Beschluss vom 17. Oktober 2023, Nr. 901
Leitlinien für die Erstellung des Tätigkeitskalenders für die teilstationären Dienste für Menschen mit Behinderungen, mit psychischen Erkrankungen und mit Abhängigkeitserkrankungen

1. Die vorliegenden Leitlinien legen die Kriterien fest, auf deren Grundlage die Träger der teilstationären Sozialdienste laut Artikel 17 und 18 des Landesgesetzes vom 14. Juli 2015, Nr. 7 den Tätigkeitskalender gemäß Artikel 9 Absatz 3 des Beschlusses der Landesregierung vom 4. September 2018, Nr. 883 „Richtlinien für die Dienste zur Arbeitsbeschäftigung und die sozialpädagogische Tagesbegleitung der Sozialdienste“ erarbeiten. Der Tätigkeitskalender legt für ein jedes Kalenderjahr und für jeden einzelnen teilstationären Dienst die wöchentlichen Öffnungstage, die täglichen Öffnungszeiten und die jährlichen Schließungstage fest.

2 Die Träger der Sozialdienste übermitteln dem zuständigen Amt für Menschen mit Behinderungen innerhalb 15. Dezember eines jeden Jahres für die einzelnen teilstationären Dienste den Tätigkeitskalender für das darauffolgende Jahr.