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Beschlüsse der Landesregierung separatore percorso

2017

Beschluss vom 10. Januar 2017, Nr. 10 - Bestimmungen zum Berufsbildungs- und Probejahr der Lehrpersonen der Grund- Mittel- und Oberschulen in Südtirol (abgeändert mit Beschluss Nr. 489 vom 13.06.2023 und Beschluss Nr. 373 vom 21.05.2024)
Beschluss vom 10. Januar 2017, Nr. 19 - Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen für den unweltschonenden Getreideanbau (abgeändert mit Beschluss Nr. 117 vom 31.10.2017 und Beschluss Nr. 290 vom 28.03.2023)
Beschluss vom 17. Januar 2017, Nr. 32 - Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlichen Vergünstigungen zur Förderung der Jugendarbeit für die italienische Sprachgruppe (abgeändert mit Beschluss Nr. 73 vom 02.02.2021)
Beschluss vom 24. Januar 2017, Nr. 56 - Kriterien für die Bewertung und Feststellung der Kenntnis der ladinischen Sprache - Einvernehmen mit dem Regierungskommissar für die Provinz Bozen - Verhaltenskodex für die Mitwirkenden an der Zwei- und Dreisprachigkeitsprüfung
Beschluss vom 24. Januar 2017, Nr. 71 - Genehmigung des neuen Systems zum Ankauf von Kinderplätzen von Seiten des Landes als Arbeitgeber in den Kinderbetreuungsdiensten, für die Kinder im Alter 0-3 Jahre des Landespersonals, in Anwendung von Art. 16 des L.G. Nr. 8/2013 in geltender Fassung
Beschluss vom 31. Januar 2017, Nr. 111 - Landesgesetz vom 27. Juli 2015, Nr. 9: Richtlinien zur Förderung von Tätigkeiten mit Bildungscharakter durch die Landesabteilungen Deutsche Kultur, Ladinische Kultur und ladinisches Schulamt und Bildungsförderung (abgeändert mit Beschluss Nr. 32 vom 02.02.2024)
Beschluss vom 31. Januar 2017, Nr. 113 - Ladinisches Kulturinstitut "Micurá de Rü": Genehmigung der neuen Satzung
Beschluss vom 31. Januar 2017, Nr. 120 - Festlegung der Monatsprämie für psychiatrische Patienten
Beschluss vom 31. Januar 2017, Nr. 123 - Festlegung mit Wirkung ab 1. Jänner 2017 der Höhe der finanziellen Leistungen für Zivilinvaliden, Zivilblinde und Gehörlose, und der vorgesehenen Einkommensgrenzen der Renten - Landesgesetz vom 21.8.1978, Nr. 46, in geltender Fassung
Beschluss vom 21. Februar 2017, Nr. 199 - Wasserableitungen zur Erzeugung elektrischer Energie - Richtlinien für die Verwaltung von Ausgleichszahlungen aus dem Betrieb von mittleren und großen Kraftwerken (abgeändert mit Beschluss Nr. 840 vom 15.10.2019)
Beschluss vom 21. Februar 2017, Nr. 212 - Richtlinien und Höhe der Entschädigungen für das Anbringungsverbot von Hagelschutznetzen, Kulturschutzfolien und Kulturschutznetzen
Beschluss vom 21. Februar 2017, Nr. 213 - Genehmigung der "Leitlinien zur Gewährung von finanziellen Leistungen für Personen mit Behinderungen und für Kriegs- und Dienstinvaliden" - Widerruf des Beschlusses Nr. 873 vom 10.03.2013 "Richtlinien zu den finanziellen Leistungen zugunsten der Menschen mit Behinderungen, Anlage A" und des Beschlusses Nr. 1469 vom 26.09.2011 "Kriterien zur Vergabe der Leistung Selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe im Sinne des Art. 25 des DLH vom 11. August 2000 Nr. 30 in geltender Fassung" (abgeändert mit Beschluss Nr. 1043 del 07.12.2021)
Beschluss vom 7. März 2017, Nr. 240 - Zuordnung der Fächer zu den Wettbewerbsklassen in den deutschsprachigen Mittel- und Oberschule (siehe auch Beschluss Nr. 219 vom 02.04.2019)
Beschluss vom 7. März 2017, Nr. 248 - Festlegung der exotischen Vogelarten, die allgemein verbreitet und in Gefangenschaft leicht zu vermehren sind, für welche für den Handel und die Haltung keine Bewilligung erforderlich ist
Beschluss vom 7. März 2017, Nr. 256 - Festlegung von Kriterien für die Beauftragung von Sachverständigen gemäß Artikel 28 des D.LH vom 2. September 2013, Nr. 22
Beschluss vom 7. März 2017, Nr. 257 - Richtlinien für die Aufnahme über Ausbildungswettbewerbe im Südtiroler Sanitätsbetrieb gemäß Artikel 6 des D.LH vom 2. September 2013, Nr. 22
Beschluss vom 14. März 2017, Nr. 280 - Stiftung Haydnorchester von Bozen und Trient: Neue Satzung
Beschluss vom 14. März 2017, Nr. 286 - Leitlinien "Maßnahmen für obdachlose Personen"
Beschluss vom 21. März 2017, Nr. 287 - Anwendungsrichtlinie betreffend die/den einzigen Verfahrensverantwortlichen zur Vergabe von öffentlichen Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträgen sowie Konzessionen
Beschluss vom 28. März 2017, Nr. 350 - Neunummerierung / -benennung der überörtlichen Radrouten
Beschluss vom 4. April 2017, Nr. 389 - Regelung und Genehmigung des Lehrplanes des Ausbildungslehrgangs für Pflegehelferinnen und Pflegehelfer, sowie Widerruf des Beschlusses Nr. 1415 vom 30.09.2013 (abgeändert mit Beschluss Nr. 1416 vom 18.12.2018)
Beschluss vom 4. April 2017, Nr. 390 - Ermächtigung und Akkreditierung der sozialpädagogischen Dienste für Minderjährige
Beschluss vom 11. April 2017, Nr. 398 - Richtlinien zu Qualität und Gebrauch von Recyclingbaustoffen
Beschluss vom 11. Aprile 2017, Nr. 433 - Geförderter Wohnbau - Allgemeine Richtlinien für die Gewährung von Finanzierungen zur Förderung und Realisierung innovativer Wohnmodelle
Beschluss vom 18. April 2017, Nr. 447 - Geförderter Wohnbau - Genehmigung des Cohousing-Projektes “Mit Einsatz zum selbständigen Wohnen”
Beschluss vom 18. April 2017, Nr. 457 - Aktualisierung der wesentlichen Betreuungsstandards (WBS)
Beschluss vom 2. Mai 2017, Nr. 478 - Agentur für Energie Südtirol - KlimaHaus - Satzung
Beschluss vom 2. Mai 2017, Nr. 481 - EuregioFamilyPass
Beschluss vom 2. Mai 2017, Nr. 483 - Kriterien für die Zuweisung des Hilfspersonals der Schulen
Beschluss vom 9. Mai 2017, Nr. 505 - Klassifizierung der Liegenschaften für die Kostenaufteilung des Bewässerungsdienstes
Beschluss vom 9. Mai 2017, Nr. 506 - Leitlinien für die Ausarbeitung der Betriebsordnung des Südtiroler Sanitätsbetriebes
Beschluss vom 30. Mai 2017, Nr. 575 - Abänderung der Allgemeinen Studienordnung der Freien Universität Bozen (2017/2018)
Beschluss vom 30. Mai 2017, Nr. 601 - Widerruf des Beschlusses Nr. 1016 vom 04. Juli 2011 - Richtlinien für die Ausgabe der hydro-, nivo- und meteorologischen Daten in Echtzeit
Beschluss vom 30. Mai 2017, Nr. 607 - Ärztliche Einsätze im Landesnotfalldienst
Beschluss vom 13. Juni 2017, Nr. 612 - Anwendungsrichtlinie zur Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen (Abschnitt X des Landesgesetzes Nr. 16/2015 i.g.F.)
Beschluss vom 13. Juni 2017, Nr. 614 - Maßnahmen zur Förderung der Sozialgenossenschaften zwecks Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für benachteiligte Menschen: Genehmigung der Muster-Vereinbarung zwischen öffentlichen Auftraggebern und Sozialgenossenschaften
Beschluss vom 13. Juni 2017, Nr. 646 - Bestimmungen zu den besonderen schulischen Angeboten an den deutschsprachigen und ladinischen Grund-, Mittel- und Oberschulen
Beschluss vom 13. Juni 2017, Nr. 655 - Richtlinien zur Förderung des Kombiverkehrs (abgeändert mit Beschluss Nr. 786 vom 18.07.2017, Beschluss Nr. 679 vom 10.07.2018, Beschluss Nr. 1152 vom 13.11.2018, Beschluss Nr. 865 vom 22.10.2019, Beschluss Nr. 188 vom 22.03.2022, Beschluss Nr. 309 vom 04.04.2023 und Beschluss Nr. 903 vom 17.10.2023)
Beschluss vom 13. Juni 2017, Nr. 659 - Einzugsgebiete der Gesundheitssprengel
Beschluss vom 20. Juni 2017, Nr. 684 - Stiftung "Euregio-Kulturzentrum Gustav Mahler Toblach-Dolomiten" - Genehmigung des Statuts
Beschluss vom 20. Juni 2017, Nr. 688 - "Green Mobility" Maßnahmen
Beschluss vom 20. Juni 2017, Nr. 689 - Modalitäten für den Aufstieg in die einzelnen Ränge der Berufsbilder der Berufsfeuerwehr (abgeändert mit Beschluss Nr. 356 vom 17.04.2018)
Beschluss vom 20. Juni 2017, Nr. 692 - Aufteilung der Kosten für die Zahlung des Tagessatzes für Menschen mit Behinderungen, mit psychischen Erkrankungen und mit Abhängigkeitserkrankungen in sozio-sanitären Einrichtungen
Beschluss vom 27. Juni 2017, Nr. 695 - Anwendungsrichtlinie betreffend Bauaufträge mit einem Betrag bis zu 40.000 Euro, die keine Baukonzession oder andere Genehmigungen oder Auflagen erfordern - Projektüberprüfung und Validierung
Beschluss vom 4. Juli 2017, Nr. 742 - Richtlinien zur Erstattung der Ausgaben für die gesundheitliche Betreuung der Bewohner und Bewohnerinnen von Seniorenwohnheimen (abgeändert mit Beschluss Nr. 346 vom 20.04.2021)
Beschluss vom 18. Juli 2017, Nr. 794 - Änderung der Richtlinie bezüglich der hygienischen Kontrolle von Pilzen - sanitäre Bescheinigung für Speisepilze der Gattungen Boletus edulis (Steinpilz) und Cantharellus cibarius (Pfifferling)
Beschluss vom 18. Juli 2017, Nr. 795 - Richtlinien für die Ermächtigung und Akkreditierung der Sozialdienste für Menschen mit Behinderungen (abgeändert mit Beschluss Nr. 787 vom 14.09.2021 und Beschluss Nr. 1140 vom 19.12.2023)
Beschluss vom 25. Juli 2017, Nr. 813 - Bestimmungen für das Auswahlverfahren, für die Aufnahme und für spezifische Aufgaben der Schulsozialpädagoginnen und Schulsozialpädagogen an den deutschsprachigen Schulen – Übergangsregelung
Beschluss vom 25. Juli 2017, Nr. 815 - Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zur Unterstützung der gleichgestellten und anerkannten Schulen deutscher und italienischer Unterrichtsprache bei der Umsetzung von Maßnahmen für die Teilhabe und Inklusion (abgeändert mit Beschluss Nr. 554 vom 12.06.2018)
Beschluss vom 25. Juli 2017, Nr. 816 - Maßnahmen zur Förderung der sprachlichen und kulturellen Integration
Beschluss vom 25. Juli 2017, Nr. 822 - Verwaltung Fahrradboxen in den Bahnhöfen Südtirols - Vereinbarung mit den Gemeinden
Beschluss vom 25. Juli 2017, Nr. 823 - Kriterien für die Gewährung von Beihilfen für die Teilnahme von Erzeugern landwirtschaftlicher Erzeugnisse an Qualitätsregelungen und zur Absatzförderung für landwirtschaftliche Erzeugnisse
Beschluss vom 8. August 2017, Nr. 874 - Agentur für soziale und wirtschaftliche Entwicklung (A.S.W.E.): Genehmigung der Liste der zur Verwaltung zugewiesenen Gesetze (abgeändert mit Beschluss Nr. 727 vom 11.10.2022)
Beschluss vom 8. August 2017, Nr. 860 - Genehmigung der Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zwecks Einrichtung und Ausstattung von Landeskindergärten - Widerruf des Beschlusses der Landesregierung Nr. 126/2015
Beschluss vom 22. August 2017, Nr. 903 - Limitierung Überstellfahrten der öffentlichen Liniendienste
Beschluss vom 22. August 2017, Nr. 908 - Genehmigung der „Leitlinien zur Regelung der Maßnahmen zur Verringerung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln bzw. der damit verbundenen Risiken in Gebieten, die von der Allgemeinheit oder von gefährdeten Personengruppen genutzt werden“
Beschluss vom 22. August 2017, Nr. 909 - Ermächtigung und Akkreditierung des Frauenhausdienstes (abgeändert mit Beschluss Nr. 991 vom 15.12.2020)
Beschluss vom 29. August 2017, Nr. 952 - Neuernennung des Landeskomitees für Gesundheitsplanung und Genehmigung der Geschäftsordnung - Art. 42 des Landesgesetzes vom 5. März 2001, Nr. 7, in geltender Fassung
Beschluss vom 5. September 2017, Nr. 967 - Neufestlegung der pauschalen Außendienstvergütung
Beschluss vom 19. September 2017, Nr. 1005 - Neufestsetzung der Standardkosten für die Jahre 2016 und 2017 für die Eisenbahndienste in der Zuständigkeit des Landes, die vom Unternehmen SAD Nahverkehr AG durchgeführt werden
Beschluss vom 26. September 2017, Nr. 1033 - Genehmigung der Standardkosten für das Jahr 2018 für die öffentlichen städtischen und außerstädtischen Liniendienste
Beschluss vom 26. September 2017, Nr. 1036 - Indirekte Gesundheitsbetreuung - teilweise Änderung der Beschlüsse der Landesregierung Nr. 2081/11 und Nr. 554/13
Beschluss vom 3. Oktober 2017, Nr. 1060 - Tagesrandflüge
Beschluss vom 10. Oktober 2017, Nr. 1068 - Gleichstellung von Studientiteln mit dem Dreisprachigkeitsnachweis
Beschluss vom 10. Oktober 2017, Nr. 1080 - Bestimmungen für das Auswahlverfahren für die Aufnahme und für spezifische Aufgaben der Schulsozialpädagoginnen und Schulsozialpädagogen an den italienischsprachigen Schulen - Übergangsregelung
Beschluss vom 10. Oktober 2017, Nr. 1092 - Richtlinien für den Ankauf von Papier, Büromaterialien und Büromöbeln, Fahrzeugen, Reinigungs- und Desinfektionsmitteln - Aufhebung des Beschlusses Nr. 7673 vom 16.12.1991
Beschluss vom 17. Oktober 2017, Nr. 1118 - Richtlinie zur Anwendung des Logos für die Einheitliche Europäische Notrufnummer 112 in Südtirol
Beschluss vom 17. Oktober 2017, Nr. 1119 - Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen im Bereich "Urlaub auf dem Bauernhof" - Widerruf des Beschlusses der L.R. Nr. 448 vom 26. April 2016 (abgeändert mit Beschluss Nr. 731 vom 24.07.2018 und Beschluss Nr. 90 vom 11.02.2020)
Beschluss vom 17. Oktober 2017, Nr. 1121 - Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zur Förderung der Versorgungstätigkeit von mit dem Landesgesundheitsdienst vertragsgebundenen Ärztinnen und Ärzten für Allgemeinmedizin
Beschluss vom 17. Oktober 2017, Nr. 1122 - Richtlinien für die Förderung bezuschusster kleiner peripherer Apotheken und Landapotheken mit Arzneimittelausgabestellen (abgeändert mit Beschluss Nr. 1356 vom 05.12.2017)
Beschluss vom 17. Oktober 2017, Nr. 1123 - Wahlmodalitäten des Sanitätsrates des Südtiroler Sanitätsbetriebes und Widerruf des vorangegangenen Beschlusses Nr. 2135 vom 20/12/2010
Beschluss vom 31. Oktober 2017, Nr. 1168 - Bewertung der Schülerinnen und Schüler der Unterstufe (abgeändert mit Beschluss Nr. 621 vom 25.08.2020) (siehe auch Beschluss Nr. 349 vom 14.05.2024)
Beschluss vom 31. Oktober 2017, Nr. 1181 - Gründung des Ergänzenden Gesundheitsfonds der Autonomen Provinz Bozen - Sanipro
Beschluss vom 31. Oktober 2017, Nr. 1184 - Genehmigung der Parameter zur Feststellung der defizitären Lage für die örtlichen Körperschaften der Autonomen Provinz Bozen
Beschluss vom 14. November 2017, Nr. 1229 - Errichtung des Verzeichnisses der Bildungsträger für die Durchführung von Kursen in den Bereichen Bildung, Vorbeugung, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz - Widerruf der Beschlüsse 1469/2013 und 442/2015
Beschluss vom 14. November 2017, Nr. 1231 - "EuregioFamilyPass"-Richtlinien
Beschluss vom 21. November 2017, Nr. 1279 - Benachrichtigung über die Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln im landwirtschaftlichen Bereich
Beschluss vom 28. November 2017, Nr. 1313 - Rahmenrichtlinien des Landes für die deutschsprachige Grund- und Mittelschule – Änderungen
Beschluss vom 28. November 2017, Nr. 1315 - Richtlinien für den Erwerb von Kunstwerken durch die Landesabteilung Deutsche Kultur und Widerruf des Beschlusses Nr. 1429/2012
Beschluss vom 5. Dezember 2017, Nr. 1343 - Konzessionsgebühren und Gebührenanteile für die Nutzung von Mineralwasser (abgeändert mit Beschluss Nr. 639 vom 20.07.2021 und Beschluss Nr. 886 vom 19.10.2021)
Beschluss vom 5. Dezember 2017, Nr. 1344 - Richtlinien zur Energieeffizienz von Heizungs-und Kühlanlagen
Beschluss vom 5. Dezember 2017, Nr. 1345 - Vergütung an das Kindergartenpersonal und das Lehrpersonal der Schulen staatlicher Art für die Tutorentätigkeit bezüglich der Ausbildung an der Freien Universität Bozen und an der Universität Innsbruck
Beschluss vom 12. Dezember 2017, Nr. 1382 - Zuständigkeiten für die Abwicklung der Disziplinarverfahren und die Verhängung der Disziplinarstrafen für das Landespersonal
Beschluss vom 12. Dezember 2017, Nr. 1387 - Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zur Förderung von Ladesystemen für Elektrofahrzeuge (abgeändert mit Beschluss Nr. 360 vom 14.05.2019)
Beschluss vom 12. Dezember 2017, Nr. 1393 - Kriterien und Modalitäten für die Verwendung des Anteiles am Jahreszins für hydroelektrische Ableitungen, welcher der Erhaltung und Verbesserung des Fisch- und Krebsbestandes dient - Wiederruf des Beschlusses Nr. 1018 vom 04.07.2011
Beschluss vom 12. Dezember 2017, Nr. 1401 - Tarife der Krankentransporte mittels Rettungswagen und Hubschrauber zwecks Verrechnung der interregionalen und internationalen Krankenmobilität und für andere direkte Verrechnungen (siehe auch Beschluss Nr. 374 vom 26.05.2020)
Beschluss vom 12. Dezember 2017, Nr. 1405 - Anwendung Gesetzesdekret vom 7. Juni 2017, Nr. 73 - Dringende Maßnahmen im Bereich Impfprävention, Infektionskrankheiten und Streitfällen bei Verabreichung von Medikamenten
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1407 - Richtlinien zur Abfassung der Charta der Dienstqualität der öffentlichen lokalen Dienstleistungen
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1412 - Modalitäten und Inhalten des Auswahlverfahrens des Masterstudienganges Bildungswissenschaften für den Primarbereich, verfügbaren Studienplätzen für die Immatrikulation a.J. 2018/19 und Gleichstellung von effektiven Dienstzeiten mit dem Praktikum
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1413 - Aufgaben, Zulassungsvoraussetzungen, Modalitäten und Kriterien für die Auswahl der Praktikumskoordinatoren und Leitern des Praktikumsamtes im Masterstudiengang Bildungswissenschaften für den Primarbereich an der Freien Universität Bozen
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1415 - Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlichen Begünstigungen zur Förderung der Weiterbildung und der Bibliotheken der italienischen Sprachgruppe (abgeändert mit Beschluss Nr. 1261 vom 04.12.2018, Beschluss Nr. 95 vom 11.02.2020 und Beschluss Nr. 73 vom 02.02.2021)
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1429 - Stiftung Museion. Museum für moderne und zeitgenössische Kunst: Genehmigung der Satzung und Widerruf der Beschlüsse Nr. 2441 vom 03.07.2006, Nr. 5013 vom 29.12.2006 und Nr. 1145 v. 27.04.2009
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1434 - "Pendlerbonus" im Zugverkehr
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1435 - Neue Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zur Förderung von Car-Sharing-Tätigkeiten
Beschluss vom 19. Dezember 2017, Nr. 1448 - Kompetenznetz für Kinder und Jugendliche: Auftragserteilung an Systemreferentinnen und Systemreferenten (SR)
Beschluss vom 28. Dezember 2017, Nr. 1480 - Artikel 4 Absatz 4 des Landesgesetzes Nr. 17 vom 22. Oktober 1993. Fristen für den Abschluss der Verfahren. Aufrechterhaltung der Rechtsgültigkeit des Beschlusses vom 15. November 2016, Nr. 1245 in geltender Fassung
Beschluss vom 28. Dezember 2017, Nr. 1497 - Impfungen - Neufestlegung der Risikogruppen, für welche Impfungen kostenlos verabreicht werden

In vigore al

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