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Beschlüsse der Landesregierung
2016
2016
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Beschluss vom 26. Januar 2016, Nr. 62
- Festlegung der besonderen Unterrichtsverfahren für die deutschsprachige und ladinische Schule (abgeändert mit Beschluss Nr. 349 vom 14.05.2024)
Beschluss vom 19. Januar 2016, Nr. 42
- Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Tierwohls und der Tiergesundheit
Beschluss vom 2. Februar 2016, Nr. 95
- Genehmigung der Preisliste zur Mitbenutzung von Glasfasern und Glasfaserkontenpunkten (POP)
Beschluss vom 16. Februar 2016, Nr. 126
- Kriterien zur Gewährung der Notstandshilfe
Beschluss vom 16. Februar 2016, Nr. 143
- Richtlinien bezüglich der Entschädigungen für Einschränkungen der land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung in Trinkwasserschutzgebieten - Anpassung der Beträge
Beschluss vom 23. Februar 2016, Nr. 211
- Indirekte Krankenhausbetreuung - teilweise Abänderung des Beschlusses der Landesregierung, Nr. 2081/2011
Beschluss vom 8. März 2016, Nr. 270
- Anwendungsrichtlinie für die Anwendung des Art. 68-bis des G.v.D. 163/2006 (Mindestumweltstandards)
Beschluss vom 15. März 2016, Nr. 292
- Richtlinien für die Organisation der Sekurdärtransporte
Beschluss vom 15. März 2016, Nr. 294
- Widerruf des Beschlusses vom 18. März 2014, Nr. 321 in geltender Fassung. Genehmigung der Kriterien für die Gewährung von Beiträgen an akkreditierte CME-Provider für Initiativen der ständigen Weiterbildung im Gesundheitsbereich
Beschluss vom 22. März 2016, Nr. 301
- Bestimmungen für die ESF-Akkreditierung der Autonomen Provinz Bozen
Beschluss vom 23. März 2016, Nr. 310
- Ausbringung von Mist, Gülle und Jauche aus der Viehwirtschaft für Flächen in Natura 2000-Gebieten: Genehmigung und Umsetzung der Managementleitlinien
Beschluss vom 5. April 2016, Nr. 349
- Kriterien für die Gewährung von Förderungen aus dem Landschaftsfonds (abgeändert mit Beschluss Nr. 481 vom 01.06.2021)
Beschluss vom 5. April 2016, Nr. 354
- Genehmigung der Kriterien für die betriebliche Ausbildung in einem Lehrberuf im Rahmen einer Arbeitsrehabilitionsmaßnahme
Beschluss vom 5. April 2016, Nr. 364
- Mindeststandards für die Ausbildung im Rettungswesen, in der Notfallmedizin. Widerruf der Beschlüsse der Landesregierung vom 22. April 2013, Nr. 615, vom 3. Juni 2013, Nr. 832 und vom 22. Juli 2014, Nr. 923
Beschluss vom 12. April 2016, Nr. 398
- Landesweiter Dienst für Sportmedizin
Beschluss vom 19. April 2016, Nr. 420
- Genehmigung der "Richtlinien für die Vorbereitung der Glasfaseranschlüsse in den Gebäuden"
Beschluss vom 19. April 2016, Nr. 421
- Vergütung für Zusatzaufträge durch die Landesverwaltung an Schulführungskräfte Schulen staatlicher Art - (Artikel 22 des Landeskollektivvertrages vom 16.05.2003 abgeändert durch Landeskollektivvertrag vom 08.10.2007) - Ausdehnung - Anwendung des BLR 864 vom 17.03.2008
Beschluss vom 26. April 2016, Nr. 441
- Reduzierung der Studiengebühren an den Musikschulen des Bereiches Deutsche und ladinische Musikschulen
Beschluss vom 26. April 2016, Nr. 442
- Stiftung Stadttheater und Konzerthaus Bozen: Genehmigung der neuen Satzung und Widerruf der Beschlüsse Nr. 1777 vom 26. Mai 2003 und Nr. 2613 vom 21. Juli 2008 (abgeändert mit Beschluss Nr. 376 vom 09.05.2023)
Beschluss vom 26. April 2016, Nr. 448
- Kriterien für die Gewährung von Beihilfen im Bereich "Urlaub auf dem Bauernhof"
Beschluss vom 3. Mai 2016, Nr. 470
- Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen für den Tierschutz (abgeändert mit Beschluss Nr. 994 vom 20.12.2022)
Beschluss vom 24. Mai 2016, Nr. 542
- Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 189 des Gesetzes vom 13. Juli 2015, Nr. 107, zu den Spezialisierungslehrgängen zur Integration von Kindern, Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen gemäß Artikel 13 des Ministerialdekrets Nr. 249/2010 und des Ministerialdekrets vom 30.09.2011
Beschluss vom 24. Mai 2016, Nr. 545
- Ausweitung der fakultativen Übermittlung der Anträge des Grundbuches für alle Rechtsanwälte Italiens und alle öffentlichen Körperschaften
Beschluss vom 24. Mai 2016, Nr. 566
- Verwaltungsbefugnisse im Bereich der nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 570
-
Landesgesetz Nr. 16/2015
"Bestimmungen über die öffentliche Auftragsvergabe" - Kriterien für den automatischen Ausschluss ungewöhnlich niedriger Angebote bei Verfahren für die Vergabe von Architektur und Ingenieurleistungen - Qualitätskriterien für die Beschäftigung von Lehrlingen bei der Vergabe von Aufträgen (abgeändert mit Beschluss Nr. 547 vom 27.06.2023)
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 583
- Richtlinien für die Anerkennung außerschulischer Bildungsangebote durch die italienischsprachigen Schulen
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 597
- Kriterien für die Annahme von Abfällen in Deponien
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 612
- Festlegung der wesentlichen Elemente der Vereinbarung im Sinne von Artikel 45 Absatz 2 des
Landesgesetzes Nr. 13/1997
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 614
- Festsetzung der Kriterien für die Aussetzung oder Einschränkung der Jagderlaubnis
Beschluss vom 31. Mai 2016, Nr. 615
- Kriterien für die Gewährung von Beiträgen für die Anpassung des Arbeitsplatzes an die Bedürfnisse der Personen mit Bedinderung und für den Ankauf der notwendigen Arbeitsausstattung
Beschluss vom 14. Juni 2016, Nr. 629
- Richtlinien für die Ausübung der Tätigkeit der Wanderleitung und für die Vorbereitungskurse und Prüfungen für Wanderleiter/Wanderleiterin
Beschluss vom 14. Juni 2016, Nr. 631
- Kriterien für die Zuweisung von Wohnungen an das Personal der Gefängnisverwaltung des Bezirksgefängnisses Bozen
Beschluss vom 14. Juni 2016, Nr. 633
- Artikel 73 Absatz 1 des
Landesgesetzes vom 11. August 1997, Nr. 13
, Landesraumordnungsgesetz -Artikel 7 Absatz 1 des
Landesgesetzes vom 17. Dezember 1998, Nr. 13
, Wohnbauförderungsgesetz – Festsetzung der Baukosten je Kubikmeter und je Quadratmeter für das zweite Halbjahr 2016
Beschluss vom 21. Juni 2016, Nr. 667
- Genehmigung der Kriterien "Maßnahmen zur Förderung von Beratung, Ausbildung und Wissensvermittlung" laut Landesgesetz Nr. 4/1997 (abgeändert mit Beschluss Nr. 1188 vom 08.11.2016 und Beschluss Nr. 694 vom 17.07.2018)
Beschluss vom 21. Juni 2016, Nr. 678
- Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen für die Realisierung von Kanalisationen und entsprechenden Kläranlagen und für Maßnahmen zum Schutz der Gewässer
Beschluss vom 21. Juni 2016, Nr. 681
- Kriterien für die Bestimmung der für die Versetzungen des Landeslehrpersonals zur Verfügung stehenden Stellen
Beschluss vom 28. Juni 2016, Nr. 706
- Abänderung der "Regelung für die Berufung von Professoren auf Planstelle, Stiftungsprofessoren, namhaften Professoren und von Forschern mit befristeten Arbeitsvertrag" der Freien Universität Bozen
Beschluss vom 28. Juni 2016, Nr. 738
- Ermächtigung zum Großhandelsvertrieb von Humanarzneimitteln (abgeändert mit Beschluss Nr. 794 vom 08.11.2022)
Beschluss vom 28. Juni 2016, Nr. 739
- Genehmigung der organisatorischen, technischen und räumlichen Voraussetzungen für den Großhandel von Humanarzneimitteln
Beschluss vom 5. Juli 2016, Nr. 764
- Festlegung des Zeitraumes der Weinlese und der Gärung der Traubenmoste für das Jahr 2016
Beschluss vom 12. Juli 2016, Nr. 789
- Aufgabenzulage bei Freistellung von der Unterrichtstätigkeit und Zuweisung an die Bildungsresorts
Beschluss vom 19. Juli 2016, Nr. 805
- Kontingente für die Vergütung von Überstunden und Zusatzvergütungen an das Lehrpersonal der Grund-, Mittel- und Oberschulen im Schuljahr 2016/2017
Beschluss vom 19. Juli 2016, Nr. 817
- Klinische und Versorgungsforschung im Südtiroler Sanitätsbetrieb
Beschluss vom 26. Juli 2016, Nr. 832
- Benutzung der Mensen der Autonomen Provinz Bozen im Rahmen des Rechtes auf Hochschulbildung - Abänderung der Richtlinien (abgeändert mit Beschluss Nr. 308 vom 10.04.2018 und Beschluss Nr. 278 vom 23.04.2024)
Beschluss vom 26. Juli 2016, Nr. 846
- Genehmigung der Verordnung über die Nutzung des integrierten Videoüberwachungssystems der zentralen Ämter der Autonomen Provinz Bozen
Beschluss vom 9. August 2016, Nr. 872
- Voraussetzungen, technische Modalitäten zur Durchführung der Maßnahmen und Finanzierungsbedingungen der Netzverbindungen der Schutzhütten
Beschluss vom 9. August 2016, Nr. 886
-
Landesgesetz Nr. 9/2015
: Genehmigung der Richtlinien für die Gewährung von Förderungen für Tätigkeiten und Investitionen im kulturellen und künstlerischen Bereich für die deutsche Sprachgruppe sowie die Publikationen und verlegerische Tätigkeit für die deutsche und für die ladinische Sprachgruppe (abgeändert mit Beschluss Nr. 153 vom 08.03.2022 , Beschluss Nr. 819 vom 26.09.2023 und Beschluss Nr. 935 vom 24.10.2023)
Beschluss vom 23. August 2016, Nr. 923
- Genehmigung der Richtlinien für die Gewährung des Zusatzbeitrags zum Landesfamiliengeld
Beschluss vom 30. August 2016, Nr. 948
- Ernennung des Verantwortlichen für die Korruptionsvorbeugung und des Verantwortlichen für die Transparenz für die autonomen Schulen - Dreijahresplan zur Korruptionsvorbeugung der autonomen Schulen 2016-2018
Beschluss vom 13. September 2016, Nr. 989
- Abänderung der Richtlinien zur Erstellung der Gefahrenzonenpläne gemäß Landesraumordnungsgesetz,
Landesgesetz vom 11. August 1997, Nr. 13
, Artikel 22/bis
Beschluss vom 13. September 2016, Nr. 990
- Übergangsbestimmung zur Anwendung des "Energiebonus" (abgeändert mit Beschluss Nr. 1209 vom 08.11.2016)
Beschluss vom 27. September 2016, Nr. 1036
- Genehmigung der Standardkosten für das Jahr 2017 für die öffentlichen städtischen und außerstädtischen Liniendienste
Beschluss vom 4. Oktober 2016, Nr. 1051
- Abänderung des Beschlusses Nr. 45 vom 20.01.2015 (Sponsoringmaßnahmen)
Beschluss vom 11. Oktober 2016, Nr. 1098
- Genehmigung der Richtlinien für die Einhaltung der Dienstverpflichtung in der Facharztausbildung und in der Sonderausbildung in Allgemeinmedizin (abgeändert mit Beschluss Nr. 381 vom 27.04.2021 und Beschluss Nr. 878 vom 15.10.2024)
Beschluss vom 25. Oktober 2016, Nr. 1164
- Kriterien und Modalitäten für die Gewährung von Vergütungen für die im Gebiet des Nationalparks Stilfserjoch durch Wild verursachten Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen oder Viehbeständen
Beschluss vom 25. Oktober 2016, Nr. 1176
- Beauftragung des Südtiroler Sanitätsbetriebes mit der Auszahlung der Vergütung an die Tutorinnen und Tutoren der Ärztinnen und Ärzte in Sonderausbildung in Allgemeinmedizin
Beschluss vom 8. November 2016, Nr. 1187
- Aussetzung der Annahme und Behandlung von Anträgen um Förderung zugunsten von Frauenunternehmen
Beschluss vom 8. November 2016, Nr. 1188
- Änderung der Anwendungskriterien zu den Landesgesetzen vom 13. Februar 1997, Nr. 4 (Maßnahmen des Landes Südtirol zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft), und vom 15. April 1991, Nr. 9 (Errichtung von Rotationsfonds zur Wirtschaftsförderung)
Beschluss vom 8. November 2016, Nr. 1197
- Geförderter Wohnbau - Genehmigung des neuen Statutes des Institutes für den sozialen Wohnbau. - Widerruf des Beschlusses der Landesregierung Nr. 1086 vom 07.04.2003
Beschluss vom 8. November 2016, Nr. 1198
- Wettbewerbsklassen der Mittel- und Oberschulen (abgeändert mit Beschluss Nr. 1141 vom 28.12.2021) (siehe auch Beschluss Nr. 240 vom 07.03.2017, Beschluss Nr. 296 vom 16.04.2019 und Beschluss Nr. 428 vom 23.05.2023)
Beschluss vom 8. November 2016, Nr. 1223
- Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014-2020 der Autonomen Provinz Bozen zur Schaffung, zur Verbesserung und zum Ausbau von Breitbandinfrastrukturen gemäß Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt
Beschluss vom 15. November 2016, Nr. 1236
-
Landesgesetz Nr. 9/2015
: Genehmigung der Richtlinien für die Gewährung von Förderungen für Kunstschaffende durch die Abteilung Italienische Kultur
Beschluss vom 15. November 2016, Nr. 1245
- Verwaltungsverfahren mit einer längeren Frist für den Verfahrensabschluss (abgeändert mit Beschluss Nr. 205 vom 21.02.2017) (siehe auch Beschluss Nr. 1480 vom 28.12.2017)
Beschluss vom 22. November 2016, Nr. 1290
- Festlegung der Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen für die Musealisierung und öffentliche Nutzung archäologischer Güter von besonderem archäologischem und geschichtlichem Wert
Beschluss vom 22. November 2016, Nr. 1294
- Nutzung der Funkumsetzerstationen des Landes - Konzessionsgebühren für Konzessionsverträge, die 2017 und 2018 abgeschlossen werden
Beschluss vom 22. November 2016, Nr. 1296
- Kriterien für die Gewährung von Beihilfen im Bereich der Almwirtschaft (abgeändert mit Beschluss Nr. 676 vom 06.08.2019)
Beschluss vom 29. November 2016, Nr. 1322
- Richtlinien für die Gewährung von Beiträgen zur Förderung von Biogasanlagen (abgeändert mit Beschluss Nr. 1383 vom 18.12.2018 und Beschluss Nr. 1094 vom 29.12.2020)
Beschluss vom 29. November 2016, Nr. 1331
- Landesgesundheitsplan 2016-2020
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1350
- Kriterien und Modalitäten für die Gewährung von wirtschaftlichen Vergünstigungen zur Förderung der Publikationen und der verlegerischen Tätigkeit durch die Abteilung Italienische Kultur
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1359
- Aufteilung der Zuständigkeiten im Bereich Gewässer zwischen den Gesundheitsbezirken und der Landesagentur für Umwelt
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1362
- Landeskulturgesetz vom 27. Juli 2015, Nr. 9: Richtlinien zur Förderung von Film und Medien für die deutsche und ladinische Sprachgruppe
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1365
- Genehmigung der neuen zusammenfassenden Übersicht der geltenden Veröffentlichungspflichten im Bereich Transparenz gemäß Art. 28/bis des
L.G. Nr. 17/1993
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1367
- Genehmigung des Tätigkeitsprogrammes 2017 des Amtes für Personalentwicklung betreffend die Aus- und Weiterbildung der Landesbediensteten
Beschluss vom 6. Dezember 2016, Nr. 1376
- Genehmigung der Richtlinien zur Förderung von Frauenprojekten, im Sinne des
Landesgesetzes vom 8. März 2010, Nr. 5
- Widerruf des Beschlusses vom 21. Oktober 2013, Nr. 1603
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1386
- Kriterien für die Bewertung und Feststellung der Kenntnis der italienischen und deutschen Sprache - Einvernehmen mit dem Regierungskommissar für die Provinz Bozen
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1407
- Besondere Unterrichtsverfahren und Bildungsangebote an den italienischsprachigen Schulen
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1436
- Genehmigung der Tarife für den Dienst Kinderhort für das Jahr 2017
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1439
- Sabbatjahr für das Lehr- und diesem gleichgestellte Personal der Berufs-, Fach- und Musikschulen und der Kindergärten des Landes ab dem Schuljahr 2016/2017
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1447
- Genehmigung der Satzungsvorlage für die Viehversicherungsvereine
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1462
- Kriterien für die Gewährung von Beiträgen für das Planetarium in der Gemeinde Karneid
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1457
- Sprengelrat laut Artikel 15 Absatz 4 des
Landesgesetzes vom 30. April 1991, Nr. 13
Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1458
- Genehmigung der "Richtlinien für die Arbeitseingliederung und Arbeitsbeschäftigung von Menschen mit Behinderungen" - Widerruf des Beschlusses vom 21.06.2004, Nr. 2169 (abgeändert mit Beschluss Nr. 541 vom 05.06.2018, Beschluss Nr. 1421 vom 18.12.2018 und Beschluss Nr. 753 vom 31.08.2021)
Beschluss vom 27. Dezember 2016, Nr. 1475
-
Landesgesetz vom 13.12.1991, Nr. 33
, Artikel 18 – Festlegung der Versicherungssummen für Bergführer, Bergführeranwärter, Wanderleiter sowie Alpinschulen
Beschluss vom 27. Dezember 2016, Nr. 1477
- Richtlinien und Modalitäten für die Gewährung von wirtschaftlichen Vergünstigungen zur Förderung von Film und Medien für die italienische Sprachgruppe
Beschluss vom 27. Dezember 2016, Nr. 1478
- Maßnahmen zur Förderung der sprachlichen und kulturellen Integration
Beschluss vom 27. Dezember 2016, Nr. 1493
- Ergänzung des Beschlusses der Landesregierung Nr. 134 vom 28. Jänner 2013 i.g.F. (Arbeitssicherheit), um das experimentelle Projekt des E-Lernings gemäß neuem Abkommen, genehmigt von der Staat - Regionen - Konferenz am 7. Juli 2016 auszudehnen
Beschluss vom 27. Dezember 2016, Nr. 1512
-
Landesgesetz vom 22.10.1993, Nr. 17
- Ausnahmen zur Anwendung des Rechtsinstitutes der stillschweigenden Zustimmung (abgeändert mit Beschluss Nr. 205 vom 21.02.2017)
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Beschluss vom 24. Mai 2016, Nr. 545
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