Beschluss vom 6. Februar 2018, Nr. 114
Bestimmungen über das Funktionsgehalt und das Ergebnisgehalt sowie über die Arbeitszeit für die Führungskräfte der Berufsschulen - Übergangsregelung

1. Den Führungskräften der Berufs- und Fachschulen wird für die Dauer ihres Führungsauftrages eine Funktionszulage in 12 Monatsraten ausbezahlt. Die Funktionszulage wird unter Anwendung der Koeffizienten von 0,80 bis 1,50 nach Maßgabe der Kriterien und Modalitäten laut Artikel 2 festgelegt. Als Berechnungsgrundlage wird die der zweiten Gehaltsklasse der unteren Besoldungsstufe entsprechende jährliche Besoldung der VIII. Funktionsebene herangezogen.

2. Die Koeffizienten laut Absatz 1 werden für die Dauer von vier Schuljahren, also bis einschließlich dem Schuljahr 2020/2021 festgelegt. Sollten sich im Aufgabenbereich der Schuldirektion im Laufe des Vierjahreszeitraums wesentliche Änderungen ergeben, wird der Koeffizient entsprechend angepasst.

1. Für die Festlegung des Koeffizienten innerhalb des Bereiches von 0,80 bis höchstens 1,50 Punkten werden folgende Kriterien angewandt:

a) Anzahl der Schüler/Schülerinnen von 0,40 bis 0,70 Punkte u.zw.:

- bis 349 Schüler/Schülerinnen mind. 0,40

- ab 350 Schüler/Schülerinnen mind. 0,50

- ab 550 Schüler/Schülerinnen mind. 0,60

- ab 750 Schüler/Schülerinnen 0,70

b) Anzahl des Personals von 0,20 bis 0,40 Punkte u.zw.:

- bis 79 Personen mind. 0,20

- ab 80 Personen mind. 0,30

- ab 120 Personen 0,40

c) Berücksichtigung der Komplexität von 0,20 bis Erreichen des Höchstkoeffizienten von 1,50 Punkten.

Für die Zuweisung der Punkte für die Komplexität werden im Besonderen folgende Gegebenheiten berücksichtigt:

- Anzahl der Fachrichtungen;

- Anzahl der Gebäude außerhalb des Hauptsitzes;

- Anzahl der Gemeinden im Einzugsgebiet;

- Weiterbildung;

- Meisterkurse;

- Besonders komplexe Schülerpopulation;

- Führung überschulischer Einrichtungen;

- Weitere Komplexitäten.

2. Die aufgrund von Absatz 1 bemessene Funktionszulage ist mit der bis zum 31.12.2016 in ein persönliches pensionierbares Lohnelement umgewandelten vormaligen Funktionszulage nicht häufbar.

1. Die Schulführungskräfte, die mit der Amtsführung einer Schule betraut werden, erhalten eine aufgrund der Gesamtsituation eigens zu berechnende Funktionszulage. Die Stellvertreter/innen der Schulführungskräfte in der Schule mit Amtsführung werden zur Gänze vom Unterricht freigestellt.

1. Zum Zwecke der Zuteilung des Ergebnisgehalts wird pro Schuljahr ein Fonds bereitgestellt, welcher 32 Prozent der den Schulführungskräften laut Artikel 1 im entsprechenden Schuljahr, zustehenden Funktionszulagen – ohne Berücksichtigung des 13. Monatsgehalts – entspricht.

2. Die Höhe der individuellen Ergebniszulage wird vom Direktor oder der Direktorin der Landesdirektion Berufsbildung unter Berücksichtigung des Grads der Erreichung der zu Beginn des Schuljahres zwischen diesem oder dieser und der einzelnen Schulführungskraft vereinbarten, mit einem Gesamtqualitätskonzept stimmigen Jahresziele bestimmt:

a) Diese Jahresziele beziehen sich auf die Bereiche Unterrichts- Personal- und Organisationsentwicklung.

b) Weitere Ziele und daraus abgeleitete Maßnahmen ergeben sich durch die Umsetzung von Reform- und Innovationsvorhaben, die für die Entwicklung des Bildungssystems von strategischer Bedeutung sind.

3. Für die Zuweisung der individuellen Ergebniszulage wird auch die von der Schulführungskraft in der Regel in Zweijahresabständen mit geeigneten, standardisierten Instrumenten und Verfahren ermittelte Qualität ihrer Führungsarbeit berücksichtigt.

4. Unter Wahrung des bereitgestellten Fonds gemäß Absatz 1 sowie der Bestimmungen laut Absatz 2 kann eine Ergebniszulage von bis zu 40 Prozent der für die anvertraute Führungsstruktur vorgesehenen jährlichen Funktionszulage zugeteilt werden. Bei einer zufrieden stellenden Bewertung steht jeder Schulführungskraft eine Ergebniszulage von mindestens 26 Prozent der für die anvertraute Führungsstruktur vorgesehenen jährlichen Funktionszulage zu.

1. Aufgrund der umfassenden Verantwortung für die Ergebnisse organisieren die Führungskräfte der Berufsschulen selbständig die Zeiten und Modalitäten ihrer Tätigkeit und passen diese flexibel den Erfordernissen der Berufsschule an. Während der didaktischen Tätigkeit wird eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von wenigstens 38 Stunden gewährleistet. Die Verteilung der Arbeitszeit wird zwischen dem Direktor oder der Direktorin der Landesdirektion Berufsbildung und der Führungskraft der Berufsschule im Rahmen der jährlichen Zielvereinbarung festgelegt und dem Personal der Schule zur Kenntnis gebracht.

2. Wenn bei außerordentlichen Bedürfnissen eine Unterbrechung oder Reduzierung der täglich oder wöchentlich bzw. aufgrund von Feiertagen zustehenden Ruhezeit erforderlich ist, muss der Führungskraft der Berufsschule jedenfalls der Ausgleich der aus Dienstgründen nicht genossenen Ruhezeit garantiert werden, sobald die außerordentlichen Bedürfnisse nicht mehr gegeben sind.

3. Ab dem 01.09.2017 sind die Führungskräfte der Berufsschulen keiner Stempelpflicht unterworfen. Ab dem 01.01.2017 erhalten die Führungskräfte der Berufsschulen keine Überstunden ausbezahlt.

4. Die Bestimmung der Absätze 1, 2 und 3 werden ab dem 01.09.2018 auch auf die Direktoren/innen der Musikschulen des Landes angewendet, wobei die jährliche Zielvereinbarung zwischen dem/der Landesmusikschuldirektorin und den Direktoren/innen der Musikschulen abgeschlossen wird.

1. Die Bestimmungen betreffend die Funktionszulage sowie die Kriterien und Modalitäten zur Festlegung der Funktionszulage kommen ab dem 01.01.2017 zur Anwendung.

2. Die Bestimmungen betreffend die Amtsführung kommen ab dem 01.01.2017 zur Anwendung.

3. Die Bestimmungen betreffend die Berechnung des Fonds für das Ergebnisgehalt kommen ab dem 01.01.2017 zur Anwendung; die Berechnung des Ergebnisgehalt bezieht sich demzufolge auf die im Zeitraum Januar 2017 bis August 2017 ausbezahlten Funktionszulagen. Für den Zeitraum von September 2016 bis Dezember 2016 wird das Ergebnisgehalt nach den vormals geltenden Regeln berechnet. Die Dienstbewertung für das Schuljahr 2016/2017 erfolgt nach den vormals geltenden Kriterien sowie, beschränkt auf den Zeitraum von Januar 2017 bis August 2017 auf die vom vorhergehenden Artikel 4, Absatz 2 angeführten Bestimmungen, soweit diese anwendbar sind. Die im Zeitraum von Januar 2017 bis August 2017 erbrachten Überstunden werden nicht ausbezahlt bzw. von Amts wegen in Abzug gebracht.