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Beschluss vom 2. Mai 2017, Nr. 483
Kriterien für die Zuweisung des Hilfspersonals der Schulen

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1. die Kriterien für die Zuweisung des Hilfspersonals der Schulen laut Anlage A, die Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu genehmigen,

2. die Vorlage für den individuellen Arbeitsplan des Hilfspersonals laut Anlage B, die Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu genehmigen. Diese Vorlage kann bei Bedarf von den Schulen angepasst werden,

3. die Vorlage für die Tätigkeitsbeschreibung des Hilfspersonals laut Anlage C, die Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu genehmigen. Diese Vorlage ist für die Risikobewertung, sowie im Falle einer Visite bei der arbeits- oder rechtsmedizinischen Kommission auszufüllen,

4. der Beschluss Nr. 4274 vom 27.11.2006 wird folglich in Bezug auf die Zuweisung des Hilfspersonals teilweise abgeändert.

Anlage A

Kriterien für die Zuweisung des Hilfspersonals der Schulen

1. Allgemeines

Diese Kriterien bestimmen die zu gewährleistenden Mindeststandards für das Hilfspersonal der Schulen staatlicher Art und gelten, soweit anwendbar, auch für die Landesberufsschulen sowie die Fachschulen für Land-, Forst- und Hauswirtschaft.

Die Zuweisung des Hilfspersonals erfolgt auf der Grundlage von Bedarfserhebungen, die gemäß diesen Kriterien durchgeführt und bei allfälligen Änderungen aktualisiert werden.

Der Personalstand jeder Schule wird auf der Grundlage dieser Kriterien ermittelt.

Allfällige Änderungen und Anpassungen des Personalstandes der Schulen werden schrittweise vorgenommen (z.B. bei Abwesenheiten, Ausscheiden von Personal aus dem Dienst, Versetzungen aus dienstlichen Erfordernissen). Das Personal, das die Stelle verliert, wird anhand des geringeren Dienstalters ermittelt.

2. Reinigungsbedarf

Begriffsbestimmungen:

Es wird zwischen laufender Reinigung und Grundreinigung unterschieden.

Die Grundreinigung erfolgt in der Regel einmal im Jahr in der unterrichtsfreien Zeit.

Die laufende Reinigung betrifft die tägliche Reinigung der Flächen und Gegenstände.

Diese Kriterien beziehen sich insbesondere auf die laufende Reinigung; auch die Grundreinigung erfolgt mit den der jeweiligen Schule zur Verfügung stehenden Ressourcen, die gemäß diesen Bestimmungen festgelegt werden.

Reinigungsflächen und Parameter:

Maßgebend für die Bemessung des Personalbedarfs für die Reinigung des Schulgebäudes ist dessen Fläche, wobei auch die Intensität und Häufigkeit der Reinigung berücksichtigt werden.

Die Intensität und Häufigkeit werden anhand der Berechnung der Fläche und der Schülerzahl der einzelnen Einrichtung festgelegt. Gastschüler und Gastschülerinnen werden den Direktionen jener Schulen zugerechnet, wo sie räumlich während des Schuljahres regelmäßig untergebracht sind (berücksichtigt wird nur die Nutzung der Klassen).

Die Bereiche, in denen Lebensmittel gemäß den HACCP-Bestimmungen verarbeitet werden, müssen vor Ort vom Amt für Schulpersonal bewertet werden.

Für die Personalzuteilung gilt ein Indikator von 1.216 m2 täglicher Reinigungsfläche je VZE (Vollzeiteinheit). Dies entspricht auch dem Leistungsrichtwert eines Vollzeitbediensteten (1 VZE).

Die Schülerzahlen werden jährlich am 1. Oktober von Amts wegen erhoben.

Die Flächenberechnung berücksichtigt die Reinigungsintervalle, z.B. jene der täglichen Reinigung von Klassen, Gängen und Toiletten, aber auch die längeren Intervalle der periodischen Reinigung von Nebenflächen. Für Räumlichkeiten mit einer hohen Reinigungsintensität, wie bestimmte Labors oder Werkstätten, wird bei der Berechnung ein höherer Faktor auf die ermittelte zu reinigende Fläche angewandt; die genannte Flächenerhöhung muss dokumentiert und bewertet werden.

Die Flächen von Garagen, Archiven und technischen Räumen werden bei der Personalzuweisung nicht berücksichtigt, weil ihre Reinigung in der unterrichtsfreien Zeit erfolgt.

Die Reinigung von Klassen, Räumlichkeiten, Turnhallen, Schülerausspeisungen (interne Mensen von Fachschulen und Landesberufsschulen), die anderen Schulen oder Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden, wird von der Schule organisiert, die für die Gebäudeverwahrung zuständig ist.

Reinigungsplan:

Für jedes Schulgebäude wird ein Reinigungsplan erstellt. Dieser Plan gilt als Planungs- und Arbeitsinstrument und kann von der Schulverwaltung in Absprache mit dem betreffenden Personal aufgrund dienstlicher Erfordernisse abgeändert werden.

Die Einteilung der Reinigungsdienste muss im Rahmen von Zielvereinbarungen und Dienstbesprechungen sowie unter Berücksichtigung des individuellen Arbeitsplanes jeder Mitarbeiterin/jedes Mitarbeiters transparent erfolgen.

Individuelle Arbeitspläne sind bei einem Auftrag von mindestens einem Monat in schriftlicher Form zu erstellen.

Der Reinigungsplan und die individuellen Arbeitspläne werden der Personalabteilung auf Anfrage zur Bewertung des Personalbedarfs sowie zur Beantwortung von Anfragen der Gewerkschaften zur Verfügung gestellt.

3. Zusätze und Abschläge

Zusatz für andere Tätigkeiten:

Für jede Schule wird, ergänzend zum Reinigungsbedarf, ein Zusatz für andere Tätigkeiten (z.B. Aufsicht, Fotokopier- und Portierdienste usw.) nach folgenden Kriterien ermittelt:

Zusatz für andere Tätigkeiten für alle Schulstufen: 0,0025 Zuschlag pro Vollzeitschüler/Vollzeitschülerin, so dass bei 400 Schülerinnen und Schülern eine Vollzeitstelle entsteht; dabei darf das Höchstausmaß von 2 Vollzeitstellen pro Schuldirektion jedoch nicht überschritten werden.

Berücksichtigung gesundheitlicher Einschränkungen:

Bei Vorhandensein einschlägig dokumentierter gesundheitlicher Einschränkungen oder anderweitiger rechtlich bedingter Sondersituationen können auch zusätzliche Ressourcen zugewiesen werden.

Diese Zusätze bilden ein variables Gesundheitskontingent, welches im Stellenplan vorrangig gewährleistet wird.

Die restliche Einsatzfähigkeit dieses Personals, insbesondere für Zusatztätigkeiten (z.B. Aufsicht, Fotokopierdienste, Botengänge, einfache Sekretariatsdienste usw.), ist bei der Gesamtzuweisung des Personals an die einzelne Schule zu berücksichtigen.

Hausmeister/Hausmeisterin:

Ein Hausmeister/Eine Hausmeisterin wird auf der Grundlage der Bedarfserhebungen lediglich jenen Schulen zugewiesen, an denen aus gerechtfertigten Gründen besondere strukturelle und technische Erfordernisse bestehen, und sofern eine Hausmeisterwohnung vorhanden ist. Diese muss vom Hausmeister/von der Hausmeisterin bezogen werden, sofern dies aus dienstlichen Erfordernissen notwendig ist.

Für das Berufsbild Hausmeister/Hausmeisterin muss ein zumindest teilweiser Einsatz für Reinigungsarbeiten berechnet werden. Die Hausmeister und Hausmeisterinnen werden daher in den Bedarfserhebungen durch einen Abschlag von 50 Prozent bewertet. In Ausnahmefällen kann der Abschlag für Hausmeister/Hausmeisterinnen bis zu 100 Prozent betragen.

Bedienstete im Berufsbild „Hausmeister/Hausmeisterin mit Instandhaltungsaufgaben“ werden mit einem Abschlag von 100% bei der Reinigungsleistung (-1,0 VZE) bewertet; als Ausgleich dazu wird ein entsprechender Abzug bei den Ressourcen für andere Tätigkeiten vorgenommen.

Schneeräumung:

Falls kein Hausmeister/keine Hausmeisterin an der Schule im Dienst ist oder es die Schulführungskraft für notwendig hält, den Hausmeister/die Hausmeisterin bei der Schneeräumung durch andere Personen zu unterstützen, können im Sinne von Artikel 2 des Bereichsvertrages vom 08.03.2006 auch Schulwartinnen und Schulwarte mit der genannten Tätigkeit beauftragt werden (gelegentliche Durchführung von Arbeiten und Aufgaben, die in den Tätigkeitsbereich von anderen Berufsbildern fallen). Das Personal muss für diese Arbeiten eine allgemein für winterliche Verhältnisse geeignete Kleidung tragen.

In begründeten Ausnahmefällen kann auf Antrag der zuständigen Schulführungskraft im Rahmen der verfügbaren Überstundenkontingente auch die Ermächtigung zur Bezahlung von Überstunden erteilt werden.

Zusatz für Außenflächen:

Pausenflächen: als Pausenflächen gelten die Schulhöfe und die offenen Pausenflächen, jedoch nicht die Parkplätze und Tiefgaragen. Die Pausenfläche im Freien ist der Pausenhof in unmittelbarer Nähe des Schulgebäudes, auf welchem sich die Schüler und Schülerinnen regelmäßig während der Unterrichtspausen aufhalten.

Bei Vorhandensein eines Hausmeisters/einer Hausmeisterin, von Sozialgenossenschaften sowie der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Projektes „Arbeitseingliederung – Kategorie Reinigungspersonal“, werden den Einrichtungen keine weiteren Zusätze für die Reinigung von Außenflächen gewährt.

Ohne Hausmeister/Hausmeisterin wird den Schulen für die Reinigung von Außenflächen folgender Zusatz gewährt:

1 Stunde/Schulgebäude/Woche

4. Außerschulische Tätigkeiten

Für außerschulische Tätigkeiten steht ein gesondertes Kontingent von 84 Stellen zur Verfügung. Bei außerschulischen Tätigkeiten werden den Schulen weitere Ressourcen für die Reinigung und Aufsicht zugewiesen, wenn der Dienst nicht mit dem bereits für die schulische Reinigung zugewiesenen Personal abgedeckt werden kann. Etwaige Änderungen der Kategorien müssen den zuständigen Schulämtern mitgeteilt werden.

Der Dienst für die außerschulischen Tätigkeiten zugewiesenen Schulwarte/Schulwartinnen beginnt um 18:00 Uhr. Für die Berechnung des Stundenkontingentes wird der Personalabteilung innerhalb Oktober eines jeden Jahres der entsprechende Raumbelegungsplan übermittelt.

Zusätze für die Reinigung der Turnhallen und dazugehörigen Sanitäranlagen:

1) Einfachturnhalle: 1 Stunde/Tag

2) Schwimmhalle: 1,5 Stunden/Tag

3) 2-3-fach Turnhalle: 1,5 Stunden/Tag

Die aus dem Raumbelegungsplan ersichtlichen Stunden werden für die Reinigungstätigkeiten entsprechend den oben angeführten Einheiten erhöht.

Die Zuweisung von Ressourcen für außerschulische Tätigkeiten erfolgt gemäß der nachfolgenden Einteilung in Kategorien:

A) Nur eine tägliche Reinigung (für die schulische und außerschulische Nutzung gemeinsam)

A.1 Aufsicht und Reinigung durch das Hilfspersonal der Schule

A.2 Aufsicht durch Vereine – Reinigung durch das Hilfspersonal der Schule

A.3 Aufsicht durch Vereine – Reinigung durch Vereine/Externe

B) Zwei tägliche Reinigungen, und zwar eine für die schulische und eine für die außerschulische Nutzung:

B.1 Aufsicht und Reinigung durch das Hilfspersonal (außerschulisch) der Schule

B.2 Aufsicht und Reinigung durch Vereine

B.3 Aufsicht durch Vereine – Reinigung durch das Hilfspersonal (außerschulisch) der Schule

B.4 Aufsicht durch das Hilfspersonal (außerschulisch) der Schule – Reinigung durch Vereine/Externe

C) Sonstiges

C.1 Reinigung durch die Gemeinde

5. Ersatzaufträge

Ersatzaufträge werden in folgender Reihenfolge gewährt:

a) ab dem ersten Arbeitstag bei einer Abwesenheit von fünf Arbeitstagen durch Aufstockung der täglichen Arbeitszeit des Personals im Dienst,

b) ab dem ersten Arbeitstag, wenn mindestens 50 Prozent der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eines Schulgebäudes abwesend sind,

c) Aufnahme von zusätzlichem Ersatzpersonal bei einer Abwesenheit von mindestens 10 Arbeitstagen,

d) Beauftragung einer Reinigungsfirma, falls keine andere Möglichkeit der Abdeckung des Dienstes besteht.

In begründeten Ausnahmefällen kann auf Antrag der Schulführungskraft im Rahmen der verfügbaren Überstundenkontingente auch die Ermächtigung zur Bezahlung von Überstunden erteilt werden.

Ersatz von Haushaltsgehilfen und Haushaltsgehilfinnen: Haushaltsgehilfen und Haushaltsgehilfinnen mit Küchendienst können bei einer Abwesenheit von drei Arbeitstagen durch Aufstockung der täglichen Arbeitszeit des Personals im Dienst ersetzt werden.

6. Ergänzende Kriterien für die Landesberufsschulen und die Fachschulen für Land-, Forst- und Hauswirtschaft

Die Zuweisung des Hilfspersonals an die Landesberufsschulen sowie die Fachschulen für Land-, Forst- und Hauswirtschaft erfolgt gemäß den vorliegenden Kriterien, soweit anwendbar, und berücksichtigt die strukturellen Besonderheiten dieser Einrichtungen. Insbesondere für das Personal der Küchen, Werkstätten und Heime wird eine eigene situationsbezogene Bedarfserhebung vorgenommen, wobei einheitliche Standards in allen Schulen anzustreben sind.

Für die Zuweisung des Personals an Schülerheime wird sowohl von einer Grundreinigung der Zimmer ausgegangen, die einmal im Jahr in der unterrichtsfreien Zeit sowie bei eventuellen Nutzerwechseln während des Schuljahres vorgenommen wird, als auch von einem Intervall von einem Monat für die laufende Reinigung der Zimmer.

Reinigung der Zimmer in Schülerheimen: Die Reinigung der Schülerzimmer wird mit einmal im Monat und mit jedem Nutzerwechsel berechnet. Die Reinigung der Zimmer des Erziehungspersonals erfolgt hingegen drei Mal pro Woche und bei jedem Nutzerwechsel.

Die gemeinschaftlich genutzten Sanitäranlagen werden täglich gereinigt.

7. Weitere Maßnahmen und Präzisierungen

Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des Hilfspersonals werden die nachstehenden Maßnahmen mit einigen Präzisierungen vorgeschlagen:

• Von den Schulen wird, auch in Hinblick auf die Aspekte der Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit, ein besonderes Augenmerk auf die Qualität, Effizienz, Ergonomie und Innovation der zur Verfügung gestellten Hilfsmittel gelegt (z.B. Geräte, Reinigungsmittel und Arbeitskleidung).

• Im Bereich der Personalentwicklung werden spezifische Fortbildungen sowohl für das Hilfspersonal als auch für die Koordinatorinnen und Koordinatoren angeboten, um die Kompetenz und Professionalität des Personals zu fördern und die Organisation und Teamfähigkeit zu optimieren.

• Die Entscheidung über die Verwendung von besonderen Baumaterialien darf nicht zur Notwendigkeit führen, dass zusätzliche Personalressourcen angefordert werden.

• Die Schulen fördern ein Verhalten aller Mitglieder der Schulgemeinschaft, das die Reinigung der Schulgebäude und -flächen erleichtert, und bringen dies auch in die pädagogische Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern ein, indem sie dafür sorgen, dass insbesondere die Klassen und Lehrräume nach der täglichen Nutzung besenrein hinterlassen werden.

• Die Leistung des Hilfspersonals, dessen Bemühen um eine wirksame Umsetzung seiner Aufgaben und sein Einsatz für ein positives Arbeitsklima werden im Rahmen der Zielvereinbarungen und bei der Zuweisung der Leistungsprämien als Parameter berücksichtigt.

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