Verwaltungsgericht Bozen - Urteil vom 12. Februar 2009, Nr. 45
Bauwesen und Urbanistik - urbanistische Planung - Wiedergewinnungspläne - Vorschrift zur Einholung eines Gutachten des Landesamtes für Bau- und Kunstdenkmäler - Rechtmäßigkeit - Relevanz

Urteil vom 12. Februar 2009, n. 45; Präs. Rossi Dordi, Verf. Zelger

Zur Wahrung der im Art. 55 des L.G. Nr. 13 vom 11.8.1997 vorgegebenen Bestimmungen über den Schutz und die Erhaltung des geschichtlichen, künstlerischen und volkskundlichen Gutes ist es legitim, wenn eine Gemeinde in den Widergewinnungsplänen die Vorschrift vorsieht, dass von Fall zu Fall ein Gutachten des Landesamtes für Bau- und Kunstdenkmäler eingeholt werden muss. Eine solche Vorschrift bedeutet jedoch nicht, dass die betreffenden Gebäude unter direkten oder unter indirekten Denkmalschutz stehen, sondern dass die Gemeinde zur Wahrung des charakteristischen Ortsbildes Wert auf das Gutachten des besagten Landesamtes legt und dass die fachkundigen Gutachten als Vorschriften in die Baukonzessionen einzufließen haben. Es handelt sich also um Gutachten, welche nicht direkte Auswirkungen auf die Ausführung der Bauarbeiten haben, wie eben jene, die für Gebäude, welche gemäß L.G. Nr 17 vom 13.12.1985 dem direkten oder indirekten Denkmalschutz unterstehen.