In vigore al

RICERCA:

Ultima edizione

Beschluss vom 12. Mai 2015, Nr. 558
Genehmigung der Geschäftsordnung des Familienbeirats

Anlage

GESCHÄFTSORDNUNG DES FAMILIENBEIRATES

Art. 1 - ANWENDUNGSBEREICH

1. Die Geschäftsordnung regelt die Funktionsweise des Familienbeirates, der mit dem Landesgesetz vom 17.5.2013, Nr. 8, in geltender Fassung eingesetzt wurde. Er wird in der Folge lediglich mit Beirat bezeichnet.

Art. 2 - ZUSAMMENSETZUNG, ZIELSETZUNGEN UND AUFGABEN

1. Zusammensetzung, Zielsetzungen und Aufgaben des Beirates sind von Art. 12 des Landesgesetzes vom 17.5.2013, Nr. 8, in geltender Fassung, festgelegt.

2. Der Beirat hat laut dem genannten Gesetz folgende Aufgaben:

a) er unterbreitet der Landesregierung Vorschläge zur Anpassung der Landesgesetzgebung an neue Erfordernisse im Bereich Familie;

b) er erarbeitet Vorschläge zur Förderung von Familien;

c) er gibt Gutachten und Empfehlungen ab;

d) er kann Stellungnahmen zu familienrelevanten Themen abgeben.

3. Zudem kann er weitere Aufgaben wahrnehmen, welche mit der vom Gesetz vorgesehenen Zielsetzung des Beirates im Einklang sind.

4. Zur Gewährleistung der beratenden Tätigkeit des Beirates,

a) stellen die Landesregierung und die Landesverwaltung zeitgerecht und aktiv notwendige Informationen und Unterlagen zur Verfügung;

b) findet einmal im Jahr ein Treffen mit der Landesregierung statt;

c) kann er von der Landesregierung und dem Landtag auch direkt angehört werden.

Art. 3 - PFLICHTEN DER BEIRATS-MITGLIEDER

Die Mitglieder des Beirates sind verpflichtet,

a) die Arbeit des Beirates nach besten Kräften zu fördern, insbesondere an den Sitzungen des Familienbeirates teilzunehmen und gemeinsame Entscheidungen nach außen mit zu tragen;

b) hinsichtlich beiratsinterner Debatten und der im Laufe der Sitzung von den einzelnen Mitgliedern geäußerten Ansichten, die größte Diskretion zu wahren, insbesondere was Personen und Daten anbelangt;

c) Die Mitglieder des Familienbeirates sind direkte Ansprechpersonen für Familien und andere, nicht im Beirat vertretene Organisationen, insbesondere was die Familiengesetzgebung und deren Durchführung betrifft.

Art. 4 - STELLVERTRETER/ STELLVERTRETERIN DES PRÄSIDENTEN/DER PRÄSIDENTIN

1. Der Stellvertreter/die Stellvertreterin des Präsidenten/der Präsidentin wird von der Landesregierung nach Anhören des Präsidenten/der Präsidentin des Beirates ernannt. Er/sie vertritt den Präsidenten/die Präsidentin bei Abwesenheit.

Art. 5 - AUFGABEN DES PRÄSIDENTEN/ DER PRÄSIDENTIN

1. Der Präsident/die Präsidentin vertritt den Beirat nach außen und pflegt die Beziehungen zu Vereinen, Körperschaften und Institutionen. Dabei ist er/sie an die inhaltlichen Entscheidungen und Richtlinien des Beirates gebunden.

2. Er/sie beruft die Sitzungen ein, legt unter Berücksichtigung etwaiger Vorschläge der Mitglieder die Tagesordnung fest, führt den Vorsitz in den Sitzungen, koordiniert die Arbeiten des Beirates und verfolgt außerdem die Abwicklung der geplanten Tätigkeiten im Beirat.

3. Falls der Präsident/die Präsidentin abwesend oder verhindert ist, werden diese Aufgaben vom Stellvertreter/von der Stellvertreterin wahrgenommen.

4. Der Präsident/die Präsidentin und der Stellvertreter/die Stellvertreterin sind ermächtigt, bei dringenden und unaufschiebbaren Ereignissen gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Diese müssen dann dem Beirat bei der nächsten Sitzung mitgeteilt werden.

Art. 6 - SEKRETARIAT DES BEIRATES

1. Die Familienagentur fungiert als Sekretariat des Beirats.

2. Sie gewährleistet die Sekretariats- und Verwaltungsarbeit des Familienbeirates und unterstützt ihn bei der Durchführung seiner Tätigkeit.

Art. 7 - EINBERUFUNG DER SITZUNGEN

1. Das Sekretariat des Beirates erstellt gemäß den vom Präsidenten/der Präsidentin erteilten Richtlinien die Tagesordnung der Sitzungen.

2. Der Beirat wird vom Präsidenten/von der Präsidentin, oder bei Abwesenheit desselben/derselben vom Stellvertreter/der Stellvertreterin, einberufen.

3. Die Sitzungen finden bei Bedarf statt, mindestens jedenfalls in der vom Gesetz vorgesehenen Mindestanzahl. Eine Einberufung kann auch von mindestens 6 Mitgliedern beantragt werden.

4. Den Mitgliedern und den Ersatzmitgliedern des Beirates wird zehn Tage vor der Sitzung die schriftliche Einladung, in der Termin, Ort und Tagesordnung bekannt gegeben werden, übermittelt.

5. Bei Dringlichkeit, können Sitzungen auch bis zu 48 Stunden vorher vom Präsidenten/der Präsidentin einberufen werden.

6. Das effektive Mitglied verständigt im Falle seiner Abwesenheit oder Verhinderung sein Ersatzmitglied. Ist auch das Ersatzmitglied verhindert, muss dies dem Sekretariat termingerecht mitgeteilt werden.

7. Für das Abhalten der Sitzungen ist die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder des Beirates erforderlich.

8. Die Arbeitsunterlagen, Dokumente und Vermerke, die zum Verständnis und zur Bewertung der jeweiligen Angelegenheit notwendig sind, werden vom Sekretariat in der Regel (ausgenommen bei Dringlichkeitssitzungen) spätestens fünf Tage vor der Sitzung den Vollmitgliedern und Ersatzmitgliedern des Beirates zugeschickt.

9. Die Sitzungen des Beirates sind nicht öffentlich. Für die Behandlung von bestimmten Anliegen kann der Präsident/die Präsidentin externe Fachkräfte bzw. Interessensvertreter/innen einladen, falls dies als nützlich und notwendig erachtet wird, auch auf Antrag eines der Mitglieder.

10. Einmal im Jahr findet eine gemeinsame Sitzung mit den Ersatzmitgliedern und den effektiven Mitgliedern statt.

Art. 8 - VERLAUF DER SITZUNGEN

1. Der Präsident/die Präsidentin leitet die Arbeiten des Beirates. Er/Sie gewährleistet die Ordnungsmäßigkeit der Sitzungen und Beschlussfassungen. Er/Sie kann eine Sitzung vertagen oder aufheben.

2. Der Präsident/die Präsidentin stellt zu Beginn einer jeden Sitzung die Beschlussfähigkeit (Mehrheit der Anwesenden) fest.

3. Die Tagesordnungspunkte werden nach ihrer Reihenfolge behandelt.

4. Jedes Mitglied kann die Vertagung der Behandlung eines auf die Tagesordnung gesetzten Gegenstandes beantragen, sofern dies entsprechend begründet und der Antrag vom Beirat angenommen wird.

5. Die Anträge und Tagesordnungspunkte, deren Behandlung vertagt wurde, werden von Amts wegen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

6. Die Entscheidungen des Beirates, falls eine formelle Abstimmung erforderlich ist, werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder getroffen.

7. Das Sekretariat des Beirates fasst die Beschluss- und Sitzungsprotokolle ab. In den Protokollen werden Ort und Zeitpunkt der Sitzung, die Namen der anwesenden und abwesenden Mitglieder, die inhaltlichen Schwerpunkte der Besprechung und die Abstimmungsergebnisse festgehalten.

8. Die Sitzungsprotokolle werden vom Präsidenten/von der Präsidentin und von dem Schriftführer/der Schriftführerin unterzeichnet und bedürfen keiner weiteren Genehmigung.

9. Richtigstellungen oder Ergänzungen werden im nächsten Protokoll festgehalten, sofern sie dem Sekretariat schriftlich übermittelt werden.

10. Die Protokolle werden den Mitgliedern und den Ersatzmitgliedern übermittelt.

Art. 9 - ARBEITSGRUPPEN

1. Um eine effiziente Durchführung der Tätigkeiten des Beirates zu gewährleisten, können permanente oder zeitlich begrenzte Arbeitsgruppen gebildet werden. Diesen können auch die Ersatzmitglieder angehören.

2. Über die Bildung und den Auftrag von Arbeitsgruppen muss der Beirat abstimmen.

3. Innerhalb einer jeden Arbeitsgruppe wird ein Koordinator/eine Koordinatorin ernannt, welche/r für den ordnungsgemäßen Ablauf und das Ergebnis der Arbeiten sorgt. Der Koordinator/die Koordinatorin muss ein effektives Mitglied des Beirates sein.

4. Die Teilnahme an den Arbeitsgruppen von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen der Landesverwaltung oder von Interessensvertretungen bzw. externen Fachkräften wird zwischen dem Präsidenten/der Präsidentin und den Leitern der betroffenen Organisationseinheiten vereinbart.

5. Um die Arbeitsgruppen in der Ausarbeitung von Themen zu unterstützen, können diese bei den jeweiligen Landesverwaltungen Informationen einholen.

6. Die Arbeitsgruppen können im Sinne einer korrekten Zusammenarbeit die Ausarbeitung von Verwaltungsmaßnahmen begleiten, sich aber nicht den institutionellen Tätigkeiten der Verwaltung ersetzen.

Art. 10 - TEILNAHME AN VERANSTALTUNGEN

1. Die/der Präsident/in oder die/der Vizepräsident/in kann dem zuständigen Amt bei Beachtung des Rotationsprinzips vorschlagen, dass ein bis zwei Mitglieder des Beirates an nationalen und internationalen Treffen, an Weiterbildungskursen, Tagungen, usw. zu familienspezifischen Themen teilnehmen. Die/der jeweils Teilnehmende legt darüber dem Beirat einen Kurzbericht vor.

2. Bei Veranstaltungen und Initiativen, die eine besondere Wichtigkeit im Sinne von Art. 1 der Geschäftsordnung aufweisen, kann der Beirat einvernehmlich mit dem Amt einmal im Jahr die begründete Teilnahme des gesamten Beirates dem/r zuständigen Landesrat/rätin vorschlagen.

3. Für obgenannte Tätigkeit finden die einschlägigen Bestimmungen betreffend die Außendienstvergütung des Landespersonals Anwendung.

Art. 11 - SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Soweit in dieser Geschäftsordnung nicht ausdrücklich anders angegeben, werden die allgemeinen Bestimmungen über die Kollegialorgane des Landes laut Landesgesetzes vom 22. Oktober 1993, Nr. 17, in geltender Fassung angewandt.

 

ActionActionVerfassungsrechtliche Bestimmungen
ActionActionLandesgesetzgebung
ActionActionBeschlüsse der Landesregierung
ActionAction2019
ActionAction2018
ActionAction2017
ActionAction2016
ActionAction2015
ActionAction Beschluss vom 13. Januar 2015, Nr. 29
ActionAction Beschluss vom 20. Januar 2015, Nr. 56
ActionAction Beschluss vom 20. Januar 2015, Nr. 57
ActionAction Beschluss vom 27. Januar 2015, Nr. 94
ActionAction Beschluss vom 27. Januar 2015, Nr. 98
ActionAction Beschluss vom 27. Januar 2015, Nr. 106
ActionAction Beschluss vom 3. Februar 2015, Nr. 127
ActionAction Beschluss vom 3. Februar 2015, Nr. 128
ActionAction Beschluss vom 3. Februar 2015, Nr. 130
ActionAction Beschluss vom 3. Februar 2015, Nr. 134
ActionAction Beschluss vom 10. Februar 2015, Nr. 166
ActionAction Beschluss vom 24. Februar 2015, Nr. 204
ActionAction Beschluss vom 24. Februar 2015, Nr. 207
ActionAction Beschluss vom 3. März 2015, Nr. 229
ActionAction Beschluss vom 3. März 2015, Nr. 231
ActionAction Beschluss vom 10. März 2015, Nr. 275
ActionAction Beschluss vom 17. März 2015, Nr. 299
ActionAction Beschluss vom 17. März 2015, Nr. 302
ActionAction Beschluss vom 24. März 2015, Nr. 347
ActionAction Beschluss vom 24. März 2015, Nr. 351
ActionAction Beschluss vom 31. März 2015, Nr. 385
ActionAction Beschluss vom 31. März 2015, Nr. 389
ActionAction Beschluss vom 31. März 2015, Nr. 394
ActionAction Beschluss vom 31. März 2015, Nr. 390
ActionAction Beschluss vom 14. April 2015, Nr. 419
ActionAction Beschluss vom 14. April 2015, Nr. 422
ActionAction Beschluss vom 14. April 2015, Nr. 423
ActionAction Beschluss vom 14. April 2015, Nr. 435
ActionAction Beschluss vom 21. April 2015, Nr. 470
ActionAction Beschluss vom 28. April 2015, Nr. 486
ActionAction Beschluss vom 28. April 2015, Nr. 505
ActionAction Beschluss vom 5. Mai 2015, Nr. 522
ActionAction Beschluss vom 5. Mai 2015, Nr. 524
ActionAction Beschluss vom 5. Mai 2015, Nr. 532
ActionAction Beschluss vom 12. Mai 2015, Nr. 543
ActionAction Beschluss vom 12. Mai 2015, Nr. 558
ActionActionAnlage
ActionAction Beschluss vom 19. Mai 2015, Nr. 573
ActionAction Beschluss vom 9. Juni 2015, Nr. 651
ActionAction Beschluss vom 9. Juni 2015, Nr. 699
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 703
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 712
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 713
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 714
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 721
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 733
ActionAction Beschluss vom 16. Juni 2015, Nr. 734
ActionAction Beschluss vom 23. Juni 2015, Nr. 743
ActionAction Beschluss vom 30. Juni 2015, Nr. 784
ActionAction Beschluss vom 30. Juni 2015, Nr. 796
ActionAction Beschluss vom 7. Juli 2015, Nr. 808
ActionAction Beschluss vom 7. Juli 2015, Nr. 816
ActionAction Beschluss vom 14. Juli 2015, Nr. 830
ActionAction Beschluss vom 14. Juli 2015, Nr. 832
ActionAction Beschluss vom 14. Juli 2015, Nr. 834
ActionAction Beschluss vom 21. Juli 2015, Nr. 842
ActionAction Beschluss vom 28. Juli 2015, Nr. 869
ActionAction Beschluss vom 28. Juli 2015, Nr. 873
ActionAction Beschluss vom 28. Juli 2015, Nr. 890
ActionAction Beschluss vom 11. August 2015, Nr. 923
ActionAction Beschluss vom 11. August 2015, Nr. 924
ActionAction Beschluss vom 25. August 2015, Nr. 979
ActionAction Beschluss vom 25. August 2015, Nr. 990
ActionAction Beschluss vom 1. September 2015, Nr. 1004
ActionAction Beschluss vom 1. September 2015, Nr. 1013
ActionAction Beschluss vom 1. September 2015, Nr. 1017
ActionAction Beschluss vom 8. September 2015, Nr. 1022
ActionAction Beschluss vom 8. September 2015, Nr. 1027
ActionAction Beschluss vom 15. September 2015, Nr. 1047
ActionAction Beschluss vom 15. September 2015, Nr. 1058
ActionAction Beschluss vom 22. September 2015, Nr. 1096
ActionAction Beschluss vom 22. September 2015, Nr. 1100
ActionAction Beschluss vom 29. September 2015, Nr. 1104
ActionAction Beschluss vom 29. September 2015, Nr. 1112
ActionAction Beschluss vom 6. Oktober 2015, Nr. 1136
ActionAction Beschluss vom 6. Oktober 2015, Nr. 1160
ActionAction Beschluss vom 13. Oktober 2015, Nr. 1162
ActionAction Beschluss vom 13. Oktober 2015, Nr. 1171
ActionAction Beschluss vom 27. Oktober 2015, Nr. 1236
ActionAction Beschluss vom 3. November 2015, Nr. 1251
ActionAction Beschluss vom 3. November 2015, Nr. 1274
ActionAction Beschluss vom 10. November 2015, Nr. 1275
ActionAction Beschluss vom 10. November 2015, Nr. 1300
ActionAction Beschluss vom 10. November 2015, Nr. 1301
ActionAction Beschluss vom 17. November 2015, Nr. 1328
ActionAction Beschluss vom 24. November 2015, Nr. 1358
ActionAction Beschluss vom 1. Dezember 2015, Nr. 1366
ActionAction Beschluss vom 1. Dezember 2015, Nr. 1373
ActionAction Beschluss vom 9. Dezember 2015, Nr. 1407
ActionAction Beschluss vom 9. Dezember 2015, Nr. 1420
ActionAction Beschluss vom 15. Dezember 2015, Nr. 1438
ActionAction Beschluss vom 22. Dezember 2015, Nr. 1475
ActionAction Beschluss vom 22. Dezember 2015, Nr. 1492
ActionAction Beschluss vom 22. Dezember 2015, Nr. 1517
ActionAction Beschluss vom 22. Dezember 2015, Nr. 1544
ActionAction2014
ActionAction2013
ActionAction2012
ActionAction2011
ActionAction2010
ActionAction2009
ActionAction2008
ActionAction2007
ActionAction2006
ActionAction2005
ActionAction2004
ActionAction2003
ActionAction2002
ActionAction2001
ActionAction2000
ActionAction1999
ActionAction1998
ActionAction1997
ActionAction1996
ActionAction1993
ActionAction1992
ActionAction1991
ActionAction1990
ActionActionUrteile Verfassungsgerichtshof
ActionActionUrteile Verwaltungsgericht
ActionActionChronologisches inhaltsverzeichnis