Lexbrowser - v') Landesgesetz vom 22. Dezember 2016, Nr. 291)

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Anno Numero Articolo Natura

Kundgemacht im Beiblatt Nr. 5 zum Amtsblatt vom 27. Dezember 2016, Nr. 52.

Art. 1 (Voranschlag der Einnahmen) 2) 3) 4) 5) 6)

(1) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2017, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 6.229.481.266,09 Euro und für die Kassa im Ausmaß von 6.113.069.111,22 Euro genehmigt.

(2) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2018, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.588.491.317,91 Euro genehmigt.

(3) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2019, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.439.433.831,09 Euro genehmigt.

Siehe Art. 8 Absatz 1 des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4.

Siehe Art. 1 Absatz 2 des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7.

Siehe Art. 2 Absatz 1 des L.G. vom 7. August 2017, Nr. 13.

Siehe Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16.

Siehe Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 16. November 2017, Nr. 20.

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Art. 2 (Voranschlag der Ausgaben) 7) 8) 9) 10) 11)

(1) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2017, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 6.229.481.266,09 Euro und für die Kassa im Ausmaß von 6.113.069.111,22 Euro genehmigt.

(2) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2018, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.588.491.317,91 Euro genehmigt.

(3) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2019, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.439.433.831,09 Euro genehmigt.

Siehe Art. 8 Absatz 2 des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4.

Siehe Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7.

Siehe Art. 3 Absatz 1 und Art. 6 Absatz 1 des L.G. vom 7. August 2017, Nr. 13.

10)

Siehe Art. 2 Absatz 1 des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16.

11)

Siehe Art. 2 Absatz 1 des L.G. vom 16. November 2017, Nr. 20.

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Art. 3 (Anlagen zum Haushaltsvoranschlag) 12)

(1) Unter Anwendung des Artikels 11 des gesetzesvertretenden Dekretes vom 23. Juni 2011, Nr. 118, werden folgende Anlagen zum Haushalt genehmigt:

a) Prognose der Einnahmen in der Kompetenz- und Kassenveranschlagung des ersten Haushaltsjahres (Anlage A),
b) Prognose der Ausgaben in der Kompetenz- und Kassenveranschlagung des ersten Haushaltsjahres (Anlage B),
c) Übersicht der Ausgaben nach Aufgabenbereichen, Programmen, Titeln und verantwortlichen Stellen für jedes der im Haushaltsvoranschlag vorgesehene Jahr (Anlage C),
d) Gesamtüberblick der Einnahmen nach Titeln für jedes der im Haushaltsvoranschlag vorgesehene Jahr (Anlage D),
e) Gesamtüberblick der Ausgaben nach Titeln und Aufgabenbereichen für jedes der im Haushaltsvoranschlag vorgesehene Jahr (Anlagen E und F),
f) zusammenfassender Gesamtüberblick der Einnahmen (nach Titeln) und der Ausgaben (nach Titeln) (Anlage G),
g) Aufstellung über die Ausgeglichenheit der Haushalte für jedes im Haushaltsvoranschlag vorgesehene Haushaltsjahr (Anlage H),
h) neue Aufstellung der Gleichgewichte der öffentlichen Finanzen (Anlage I),
i) Aufstellung über das voraussichtliche Verwaltungsergebnis (Anlage L),
l) Aufstellung nach Aufgabenbereichen und Programmen über die Zusammensetzung des zweckgebundenen Mehrjahresfonds (Anlage M),
m) Aufstellung über die Zusammensetzung des Fonds für zweifelhafte Forderungen (Anlage N),
n) ufstellung über die Einhaltung der Verschuldungsgrenzen (Anlage O),
o) Anhang zum Haushalt (Anlage P),
p) Verzeichnis der Kapitel, welche mit dem Reservefonds für Pflichtausgaben finanziert werden können (Anlage Q),
q) Verzeichnis der Ausgaben, welche mit dem Reservefonds für unvorhergesehene Ausgaben finanziert werden können (Anlage R).

12)

Siehe Art. 4 Absatz 1 des L.G. vom 7. August 2017, Nr. 13.

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Art. 4 (Technischer Begleitbericht zum Haushalt)

(1) Gemäß Artikel 39 Absatz 10 des gesetzesvertretenden Dekretes vom 23. Juni 2011, Nr. 118, wird dem Haushalt zu reinen Informationszwecken, der technische Begleitbericht zum Haushalt beigelegt.

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Art. 5 (Inkrafttreten)

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Kundmachung im Amtsblatt der Region in Kraft.

Dieses Gesetz wird im Amtsblatt der Region kundgemacht. Jeder, dem es obliegt, ist verpflichtet, es als Landesgesetz zu befolgen und für seine Befolgung zu sorgen.

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ANLAGE N 13) 14)

13)

Die Anlagen H, I und 5 wurden zuerst durch Art. 8 Absatz 5 des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4, später durch Art. 3 Absatz 1 des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7, durch Art. 4 Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16, und durch Art. 4 Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) des L.G. vom 16. November 2017, Nr. 20. so ersetzt.

14)

Siehe Art. 4 Absatz 1 des L.G. vom 7. August 2017, Nr. 13.

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Neue Anlage H 15)

15)

Die Anlage H wurde zuerst durch Art. 8 Absatz 5 Buchstabe a) des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4, später durch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe a) des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7, durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe a) des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16, und schließlich durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe a) des L.G. vom 16. November 2017, Nr. 20, so ersetzt.

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Neue Anlage I 16)

16)

Die Anlage I wurde zuerst durch Art. 8 Absatz 5 Buchstabe b) des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4, später durch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe b) des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7, durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe b) des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16, und schließlich durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe b) des L.G vom 16. November 2017, Nr. 20, so ersetzt.

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Neue Anlage 5 17)

17)

Die Anlage 5 wurde zuerst durch Art. 8 Absatz 5 Buchstabe c) des L.G. vom 21. April 2017, Nr. 4, später durch Art. 1 Absatz 1 Buchstabe c) des L.G. vom 16. Juni 2017, Nr. 7, durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe c) des L.G. vom 13. Oktober 2017, Nr. 16, und schließlich durch Art. 4 Absatz 1 Buchstabe c) des L.G. vom 16. November 2017, Nr. 20, so ersetzt.

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