Lexbrowser - k') Landesgesetz vom 23. Dezember 2015, Nr. 201)

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Anno Numero Articolo Natura

Kundgemacht im Beiblatt Nr. 5 zum Amtsblatt vom 29. Dezember 2015, Nr. 52.

Art. 1 (Voranschlag der Einnahmen) 2) 3) 4) 5) 6)

(1) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2016, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.518.138.426,53 Euro und für die Kassa im Ausmaß von 5.773.180.528,88 Euro genehmigt.

(2) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2017, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.349.540.968,34 Euro genehmigt.

(3) Der Voranschlag der Einnahmen für das Finanzjahr 2018, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.231.333.568,34 Euro genehmigt.

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 15. April 2016, Nr. 6.

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 und die Anlage A des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 13. Oktober 2016, Nr. 20.

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 2. Dezember 2016, Nr. 23.

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Art. 2 (Voranschlag der Ausgaben) 7) 8) 9) 10) 11) 12)

(1) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2016, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.518.138.426,53 Euro und für die Kassa im Ausmaß von 5.773.180.528,88 Euro genehmigt.

(2) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2017, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.349.540.968,34 Euro genehmigt.

(3) Der Voranschlag der Ausgaben für das Finanzjahr 2018, welcher dem gegenständlichen Gesetz beigelegt ist, wird für die Kompetenz im Ausmaß von 5.231.333.568,34 Euro genehmigt.

Siehe auch Art. 1 Absatz 1 des L.G. vom 12. Februar 2016, Nr. 2.

Siehe auch Art. 2 Absatz 1 und die Anlage B des L.G. vom 15. April 2016, Nr. 6.

Siehe auch Art. 1 Absatz 2 des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13.

10)

Siehe auch Art. 2 Absatz 1 des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

11)

Siehe auch Art. 2 Absatz 1 des L.G. vom 13. Oktober 2016, Nr. 20.

12)

Siehe auch Art. 2 Absatz 2 des L.G. vom 2. Dezember 2016, Nr. 23.

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Art. 3 (Anlagen zum Haushalt)

(1) Unter Anwendung des Artikels 11 des gesetzesvertretenden Dekretes vom 23. Juni 2011, Nr. 118, werden folgende Anlagen zum Haushalt genehmigt:

Übersicht der Ausgaben nach Aufgabenbereichen, Programmen, Titeln und verantwortlichen Stellen für jedes der im dreijährigen Haushalt vorgesehene Jahr, 13)
Anhang zum Haushalt (Anlage 1),
allgemeine Zusammenfassung der Einnahmen nach Titeln für jedes der im dreijährigen Haushalt vorgesehene Jahr (Anlage 2), 14)
allgemeine Zusammenfassung der Ausgaben nach Titeln und Aufgabenbereichen für jedes der im dreijährigen Haushalt vorgesehene Jahr (Anlagen 3A und 3B), 15)
allgemeine Übersicht der Einnahmen (nach Titeln) und der Ausgaben (nach Titeln) (Anlage 4), 16)
Aufstellung über die Ausgeglichenheit der Haushalte für jedes im Haushalt vorgesehene Haushaltsjahr (Anlage 5), 17) 18)
Aufstellung über das voraussichtliche Verwaltungsergebnis (Anlage 6),
Aufstellung über die Einhaltung der Verschuldungsgrenzen (Anlage 7), 19)
Aufstellung nach Aufgabenbereichen und Programmen über die Zusammensetzung des zweckgebundenen Mehrjahresfonds (Anlage 8),
Aufstellung über die Zusammensetzung des Fonds für zweifelhafte Forderungen (Anlage 9), 20)
Auflistung der bis zum 31. Dezember 2015 genehmigten Zweckbindungen, welche die mehrjährigen Ausgaben, die das zehnte Jahr überschreiten, betreffen (Anlage 10),
Auflistung der Kapitel, welche mit dem Reservefonds für Pflichtausgaben finanziert werden können (Anlage 11), 21)
Auflistung der Ausgaben, welche mit dem Reservefonds für unvorhergesehene Ausgaben finanziert werden können (Anlage 12),
Auflistung der Personalausgaben nach Aufgabenbereichen (Anlage 13), 22)
23)

13)

Siehe auch Art. 3 Absatz 6 und die Anlage Q des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

14)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe a) und Anlage G des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

15)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe b)und die Anlagen H1 und H2 des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

16)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe c) und die Anlage I des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

17)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 und die Anlage B des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13.

18)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe a) und die Anlage J des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

19)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe b) und die Anlage L des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

20)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe c) und die Anlage M des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

21)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe d) und die Anlage N des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

22)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe d) und die Anlage O des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

23)

Punkt 15 wurde hinzugefügt durch Art. 3 Absatz 2 des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13, und später aufgehoben durch Art. 3 Absatz 5 des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

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Art. 4 (Verzicht auf die Einhebung geringer Einnahmen)

(1) Die Befugnis gemäß Artikel 45 Absatz 1 des Landesgesetzes vom 29. Jänner 2002, Nr. 1, in geltender Fassung, wird bis zum Höchstbetrag von 150,00 Euro ausgeübt.

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Art. 5 (Technischer Begleitbericht zum Haushalt)

(1) Gemäß Artikel 39, Absatz 10 des gesetzesvertretenden Dekretes vom 23. Juni 2011, Nr. 118, wird dem Haushalt zu reinen Informationszwecken, der technische Begleitbericht zum Haushalt beigelegt.

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Art. 6 (Inkrafttreten)

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Region in Kraft.

Dieses Gesetz ist im Amtsblatt der Region kundzumachen. Jeder, dem es obliegt, ist verpflichtet, es als Landesgesetz zu befolgen und für seine Befolgung zu sorgen.

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Haushaltsvoranschlag Einnahmen nach Titeln und Typologien

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Anlagen Haushalt 2016-2018 24) 25) 26) 27) 28) 29) 30) 31) 32) 33)

24)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 und die Anlage B des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13.

25)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe a) und die Anlage J des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

26)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstae b) und die Anlage L des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

27)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe c) und die Anlage M des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

28)

Siehe auch Art. 3 Absatz 1 Buchstabe d) und die Anlage N des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

29)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe a) und Anlage G des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

30)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe b) und die Anlagen H1 und H2 des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

31)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe c) und die Anlage I des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

32)

Siehe auch Art. 3 Absatz 2 Buchstabe d) und die Anlage O des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

33)

Siehe auch Art. 3 Absatz 3 und die Anlagen C, D, E, F, R, und S des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

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Anlage 14
(Art. 3 Absatz 1 Punkt 15)34)

34)

Die Anlage 14 wurde hinzugefügt durch Art. 3 Absatz 2 des L.G. vom 20. Juni 2016, Nr. 13, und später aufgehoben durch Art. 3 Absatz 5 des L.G. vom 21. Juli 2016, Nr. 18.

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