f) Landesgesetz vom 16. Juli 2008, Nr. 51)
Allgemeine Bildungsziele und Ordnung von Kindergarten und Unterstufe

(1) Das Bildungssystem des Landes zielt auf die Entwicklung und Förderung der einzelnen Personen und auf den Erwerb von demokratischen Haltungen und sozialen Kompetenzen ab, die zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft befähigen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung der dem Alter entsprechenden Entwicklungsphasen, der Unterschiede und Identität jedes und jeder Einzelnen, und in Zusammenarbeit zwischen Schule und Eltern sowie im Einklang mit den Grundsätzen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der internationalen Konvention über die Rechte des Kindes, der Verfassung und des Autonomiestatuts.

(2) Das Land verwirklicht diese Ziele - unter Beachtung der Autonomie der Kindergärten und Schulen - durch seine Bildungspolitik und fördert:

• a)  die kulturelle, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Bevölkerung,
  
• b)  ein soziales Umfeld, welches das Zusammenleben der Sprachgruppen unter Wahrung ihrer besonderen Merkmale und Traditionen gewährleistet,
  
• c)  die Verbreitung und Festigung der europäischen Gesinnung und Kultur, die auf christlichen Wurzeln aufbaut,
  
• d)  die Kenntnis der lokalen Geschichte, um die Schülerinnen und Schüler mit der historischen Entwicklung des Landes und dem kulturellen Leben der Heimat vertraut zu machen.
  

(3) Um den Bildungserfolg jeder Person zu fördern, setzt sich das Land die Verwirklichung von Maßnahmen zum Ziel, die das Recht auf Zugang zu allen Bildungsstufen, auf gleiche Bildungschancen, auf eine qualitative und quantitative Erweiterung des Bildungsangebotes und auf ein lebensbegleitendes Lernen gewährleisten. Diese Maßnahmen zielen weiters auf die Orientierung und Eingliederung in die Arbeitswelt sowie auf die Förderung der Fähigkeit ab, Veränderungen zu bewältigen und sich in einer komplexer werdenden Welt zu orientieren.

(4) Das Bildungssystem des Landes gewährleistet allen das Bildungsrecht ab dem Kindergarten sowie die Erfüllung der Pflicht einer Schul- und Berufsbildung für mindestens zwölf Jahre oder jedenfalls bis zur Erlangung einer mindestens dreijährigen beruflichen Qualifikation innerhalb des achtzehnten Lebensjahres.

(5) Das Bildungssystem des Landes gliedert sich in den Kindergarten, die Unterstufe, welche die Grund- und Mittelschule umfasst, sowie in die Oberstufe, welche die Oberschulen staatlicher Art und die Berufs- und Fachschulen des Landes umfasst. Auch die von den Instituten für Musikerziehung eingerichteten Musikschulen sind Teil des Bildungssystems des Landes.

(6) Das Bildungsrecht und die Bildungspflicht werden auch in den vom Land gleichgestellten und anerkannten Privatschulen sowie im Rahmen des Elternunterrichts verwirklicht. 2)

(6-bis) Falls die Erfüllung der Schul- und Bildungspflicht in einer vom Land anerkannten Privatschule verwirklicht wird, müssen die Schüler und Schülerinnen am Ende der Grundschule eine Eignungsprüfung ablegen, um zur nächsten Schulstufe bzw. als Privatisten und Privatistinnen zur staatlichen Abschlussprüfung der Unterstufe zugelassen zu werden. Die Eignungsprüfung ist auch dann abzulegen, wenn die Einschreibung in eine Schule staatlicher Art, in eine Berufs- oder Fachschule des Landes oder in eine gleichgestellte Schule beantragt wird. 3)

(6-ter) Falls die Erziehungsverantwortlichen im Rahmen des Elternunterrichts für die Erfüllung der Schul- und Bildungspflicht sorgen, ist dies jährlich der Schulführungskraft der gebietsmäßig zuständigen Schule staatlicher Art der Unterstufe bzw. bei der gewählten öffentlichen Schule der Oberstufe mitzuteilen. In dieser Mitteilung müssen die Erziehungsverantwortlichen mittels Ersatzerklärung einer beeideten Bezeugungsurkunde gemäß Artikel 46 und 47 des Dekrets des Präsidenten der Republik vom 28. Dezember 2000, Nr. 445, im Bewusstsein der von Artikel 76 des Dekrets des Präsidenten der Republik Nr. 445/2000 vorgesehenen strafrechtlichen Folgen im Falle einer unwahren Erklärung oder Beurkundung:

1. nachweisen, dass ein verpflichtendes Beratungsgespräch an der Schule, bei einem Experten/einer Expertin des Referats psychopädagogische Beratung der Pädagogischen Abteilung oder bei der Kinder- und Jugendanwaltschaft durchgeführt wurde,
   
2. erklären, welche Personen den Elternunterricht erteilen und über welche Qualifikationen sie verfügen,
   
3. erklären, auf welche Art und Weise sie das Erreichen der in den Rahmenrichtlinien des Landes bzw. Lehrplänen festgelegten Bildungsziele sicherstellen, indem sie ein Programm vorlegen und im Detail darlegen, wie der Unterricht geplant und durchgeführt wird. 4)
   

(6-ter.1.) Die Mitteilung auf Inanspruchnahme des Elternunterrichts laut Absatz 6-ter für das darauffolgende Schuljahr ist in der Regel innerhalb des Zeitraums für die Einschreibungen in die Schule oder spätestens bis zur Ausschlussfrist vom 31. Juli zu stellen. Der Elternunterricht ist für die Dauer eines gesamten Schuljahres durchzuführen; davon ausgenommen sind Situationen, die entsprechend begründet werden müssen. Die Schulführungskraft bzw. eine von ihr beauftragte Lehrperson kann im Laufe des Schuljahres Unterrichtsbesuche durchführen, wobei auch die sozioemotionale Kompetenz des oder der Minderjährigen beurteilt wird. Falls ein begründeter Verdacht darüber besteht, dass die Ausübung des Bildungsrechts des oder der Minderjährigen gefährdet ist, kann die Schulführungskraft bereits nach dem ersten Bewertungsabschnitt jene Schritte in die Wege leiten, die laut den geltenden Bestimmungen bei einer Verletzung der Schul- und Bildungspflicht vorgesehen sind. Die Minderjährigen, die sich im Elternunterricht befinden, müssen für den Aufstieg in die nächste Klasse und bis zur Erfüllung der Schul- und Bildungspflicht jährlich die Eignungsprüfung als externe Kandidatinnen/Kandidaten an jener Schule ablegen, bei der die Mitteilung über die Inanspruchnahme des Elternunterrichts eingereicht wurde. 5)

(6-quater) 6)

(7) Die geltenden Bestimmungen zur Verwirklichung der Schulpflicht sowie des Bildungsrechts und der Bildungspflicht bleiben aufrecht; diese können sowohl in den Schulen staatlicher Art als auch in den Landesberufsschulen erfüllt werden.

(8) Die Nutzung der Bildungsangebote stellt für alle, einschließlich der Minderjährigen mit Migrationshintergrund, die sich in der Provinz Bozen aufhalten, ein subjektives Recht und eine soziale Pflicht dar. Durch geeignete Maßnahmen wird die Integration und Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigung im Bildungssystem des Landes gewährleistet.

(9) Zur Verwirklichung der Schulpflicht und des Bildungsrechts und der Bildungspflicht tragen die Schülerinnen und Schüler, deren Familien, die Kindergärten, die Schulen und Einrichtungen für die Berufsbildung, die Betriebe, welche die Jugendlichen mit einem Lehrlingsvertrag anstellen, sowie andere Bildungseinrichtungen und -organisationen bei. Die Kindergärten und Schulen pflegen dabei eine besondere Zusammenarbeit mit den Musikschulen des Institutes für Musikerziehung.

(10) Die Entfaltung und Entwicklung der Person und die Befähigung zum Leben in der Gemeinschaft werden im Bildungssystem des Landes durch Bildungswege gefördert, die den Fähigkeiten und Neigungen des Einzelnen und der Einzelnen entsprechen, diese gezielt weiterentwickeln und zu einem umfassenden Bildungserfolg führen.

(11) Die Landesregierung definiert durch die Schülerinnen- und Schülercharta die Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler und legt Richtlinien für Maßnahmen zur Bildungsorientierung, zur Vorbeugung und Vermeidung von Schulabbrüchen fest, um die vollständige Verwirklichung des Bildungsrechts und der Bildungspflicht zu gewährleisten.

(12) Die Kindergartensprengel und Schulen fördern im Rahmen ihrer Autonomie die Individualisierung und Personalisierung des Lernens der Kinder sowie der Schülerinnen und Schüler; diese sind die Hauptakteure und die Zielgruppe des Bildungssystems des Landes. Die Kindergartensprengel und Schulen definieren das Curriculum mit dem Ziel, Bildungswege zu verwirklichen, die den Neigungen und Bildungsbedürfnissen jedes Kindes sowie jeder Schülerin und jedes Schülers entsprechen, und wenden geeignete Instrumente der Lernberatung und Orientierung sowie der Dokumentation an.

(13) Für jene Schülerinnen und Schüler, die auf die Teilnahme am Katholischen Religionsunterricht verzichten, ist der verpflichtende Besuch eines alternativen Bildungsangebotes vorgesehen. Die Landesregierung genehmigt die entsprechende Durchführungsverordnung. 7)

(1)  Unter Beachtung der Grundsätze laut den Absätzen 2, 3 und 4 wird die Evaluation der Kindergärten und der Unter- und Oberstufe des Landes mit Durchführungsverordnung organisch neu geregelt.

(2)  Die Evaluation der Kindergärten und der Schulen der Unter- und Oberstufe erfolgt in Form von interner Evaluation und in Form von externer Evaluation.

(3)  Die Kindergärten und Schulen der Unter- und Oberstufe überprüfen die Qualität und Wirksamkeit ihres Bildungsangebotes mit geeigneten Verfahren und Mitteln der internen Evaluation. Im Rahmen der internen Evaluation werden bei der Qualitätsprüfung die Stellungnahmen und Vorschläge der Vertreterinnen und Vertreter der Eltern und, wo vorgesehen, jene der Schülerinnen und Schüler eingeholt. 8)

(4)  Die externe Evaluation überprüft die Wirksamkeit und Effizienz der einzelnen Kindergärten und Schulen sowie die Qualität des gesamten Bildungssystems. Dies erfolgt auch in Zusammenarbeit mit staatlichen und internationalen Institutionen und Einrichtungen.9)

(5)  Über die externe Evaluation der Kindergärten und Schulen jeder Art und Stufe hinaus, führen die Evaluationsstellen mit geeigneten Verfahren und Mitteln ein Monitoring zur Wirksamkeit und Effizienz des Bildungsangebotes durch. 10)

(6)  Teil des Monitorings ist die regelmäßige Überprüfung der von den Schülerinnen und Schülern erworbenen Kompetenzen. Dazu nehmen die Schulen verpflichtend an staatlichen Lernstandserhebungen des INVALSI (Nationales Institut für die Evaluation des Bildungssystems), an internationalen Schulleistungsstudien sowie an Erhebungen zur Feststellung der Sprachkompetenzen teil. Letztere berücksichtigen insbesondere die sprachlichen und kulturellen Besonderheiten in der Provinz Bozen. 11)

(7)  Die Lernstandserhebungen finden in einem jährlichen, zweijährigen oder mehrjährigen Rhythmus statt, und zwar je nach den Erfordernissen und Bedürfnissen des Bildungssystems der deutschen, italienischen oder ladinischen Sprachgruppe. 12)

(8)  Die genauen Modalitäten für die Durchführung der Lernstandserhebungen werden mit dem INVALSI und anderen staatlichen Kooperationspartnern, mit international tätigen Organisationen, mit ausländischen Organisationen sowie mit lokalen Partnern in entsprechenden Vereinbarungen, Übereinkommen und Verträgen festgelegt. 13)

(1)  Das Kindergarten- und Schuljahr beginnt am 1. September und endet am 31. August des darauf folgenden Jahres.

(2)  Die Bildungstätigkeit in den Kindergärten und die Unterrichtszeit in den Schulen der Unter- und Oberstufe des Landes müssen mindestens 34 Wochen im Kindergarten- und Schuljahr umfassen.

(3)  Nach Anhören des Landesschulrates legt die Landesregierung den Beginn, das Ende und die Unterbrechungen der Bildungstätigkeit in den Kindergärten und der Unterrichtszeit in den Schulen der Unter- und Oberstufe fest und erlässt Richtlinien für die Verteilung der Unterrichtszeit und zu den unterrichtsbegleitenden Veranstaltungen, einschließlich des Austausches von Schülern und Schülerinnen. Aufrecht bleibt die organisatorische Autonomie der Schulen laut Artikel 7 Absätze 3 und 4 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12. 14) 15)

(1)  Alle Schulen der Unterstufe können Bildungstätigkeiten der Schülerinnen und Schüler an den Musikschulen des Landes, in den Sportvereinen, sowie andere außerschulische Bildungsangebote anerkennen. Dafür können sie auf Antrag der Erziehungsverantwortlichen eine Unterrichtsbefreiung von der den Schulen vorbehaltenen Pflichtquote von maximal 34 Stunden pro Jahr gewähren.

(2)  Die deutschsprachigen Schulen der Unterstufe gewähren auf Antrag der Erziehungsverantwortlichen den Schülerinnen und Schülern für die Bildungstätigkeiten an den Musikschulen des Landes – auch zusätzlich zur Befreiung laut Absatz 1 – eine Unterrichtsbefreiung von der den Schulen vorbehaltenen Pflichtquote von 34 Stunden pro Jahr. In den italienischsprachigen Schulen kann die Anerkennung dieser Bildungstätigkeiten im Rahmen des Curriculums des entsprechenden Faches erfolgen.

(3)  Die Schulen der Oberstufe können auf Antrag der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler die Bildungsangebote der Musikschulen des Landes, des Musikkonservatoriums und der Sportvereine sowie andere außerschulische Bildungsangebote anerkennen und eine Befreiung von der Pflichtunterrichtszeit im Ausmaß von maximal 57 Stunden pro Jahr gewähren.

(4)  Unter Beachtung der von der Landesregierung festgelegten Richtlinien legen die Schulen Qualitätskriterien und detaillierte Bestimmungen für die Anerkennung und Zusammenarbeit fest und verankern diese im Dreijahresplan des Bildungsangebotes. 16)   Voraussetzung für die Anerkennung von außerschulischen Bildungsangeboten ist jedenfalls, dass sich diese auf die Rahmenrichtlinien des Landes und auf den allgemeinen Bildungsauftrag der Schule beziehen. Die Lernprozesse und Leistungen im Rahmen der außerschulischen Bildungsangebote sind nicht Gegenstand der Bewertung durch die Schule.

(5)  Die in diesem Artikel geregelte Anerkennung von Bildungsangeboten der Musikschulen des Landes und außerschulischen Bildungsangeboten hat keine Auswirkung auf das Stellenkontingent der einzelnen Schule. 17)

(1)  Die Landesverwaltung verwaltet das Bildungssystem des Landes, auch für die gleichgestellten und anerkannten Kindergärten und Schulen, durch die Aktivierung eines Informationssystems nach Kriterien und Modalitäten, die insbesondere eine vernetzte Verwendung von Daten und Informationen gewährleisten. Das Informationssystem umfasst die Landesdatenbank der Schülerinnen und Schüler. Für die Speisung des Informationssystems können Vereinbarungen mit öffentlichen und privaten Rechtsträgern abgeschlossen werden.

(2)  Das Informationssystem kann sensible Daten laut geltenden Datenschutzbestimmungen beinhalten, deren Verarbeitung für die Verwaltung des Bildungssystems des Landes unbedingt notwendig ist.

(3)  Die allgemeinen personenbezogenen Daten der Schüler und der Schülerinnen können den interessierten Schul- und Bildungseinrichtungen sowie den öffentlichen und privaten Rechtsträgern mitgeteilt werden, welche Dienstleistungen für Schüler und Schülerinnen erbringen, vorausgesetzt, dass diese Dienstleistungen der besseren Organisation des Schuldienstes dienen. Die genannten Daten können auch den Gemeinden, dem Sanitätsbetrieb, dem Bürgermeister der zuständigen Gemeinde, den Gerichts- und öffentlichen Sicherheitsbehörden sowie den zuständigen Organisationseinheiten des Landes ausschließlich zur Wahrnehmung ihrer institutionellen Aufgaben mitgeteilt werden. 18)

(1)  Für jeden Schüler und jede Schülerin wird ein persönliches digitales Bildungsprofil angelegt, das die grundlegenden Daten des Bildungswegs und der erworbenen Kompetenzen enthält.

(2)  Dieses persönliche Bildungsprofil wird im Rahmen der Abschlussprüfung der Oberstufe gemäß den geltenden Bestimmungen berücksichtigt.

(3)  Die Landesregierung legt Inhalte, Kriterien und Modalitäten für die Schaffung einer einheitlichen Struktur des persönlichen Bildungsprofils der Schüler und Schülerinnen fest, wobei sie Mindeststandards für die Vergleichbarkeit der zur Verfügung gestellten Daten unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen und der staatlichen Vorgaben gewährleistet. Außerdem regelt sie die Veröffentlichung des persönlichen Bildungsprofils. 19)

(1)  Die Bildungsressorts können, auch in Ergänzung  zu den Tätigkeiten der Schulen, Bildungstätigkeiten und Veranstaltungen zur Förderung der Schülerinnen und Schüler, einschließlich jener der Abendschulen, sowie der Vertreter und Vertreterinnen in den schulischen Mitbestimmungsgremien ergreifen und die entsprechenden Ausgaben tätigen. Dabei kann es sich insbesondere um Tätigkeiten in den Bereichen Förderung von Begabungen, Schulsport, Abendschule, Schülerwettbewerbe, Verkehrserziehung, Gesundheitserziehung, Bürgerkunde und politische Bildung und um gezielte Förderungen für den Unterricht handeln. Die Finanzierung dieser Tätigkeiten kann auch Ausgaben für Unterkunft und Verpflegung, Reisespesen, Prämien an Schülerinnen und Schüler sowie Ausgaben für die entsprechenden Feierlichkeiten umfassen.

(2)  Die Bildungsressorts können Ausgaben in den Bereichen Professionalisierung des Personals der Kindergärten und Schulen, Schul- und Unterrichtsentwicklung, einschließlich der Unterrichtsmaterialen und Medien, pädagogisch-didaktische Forschung und Beratung sowie Austausch mit in- und ausländischen Institutionen im Bildungsbereich tätigen.

(3)  Die Bildungsressorts können Ausgaben in Zusammenhang mit Abschlüssen von Lehrgängen, die von den Bildungsressorts durchgeführt werden, tätigen. 21) 

(1) Der Kindergarten trägt zur ganzheitlichen Bildung der Kinder bei, geht von ihren Bedürfnissen aus und fördert ihre affektive, kognitive, soziale, ethische und religiöse Entwicklung. Er fördert die Beziehungsfähigkeit jedes einzelnen Kindes, seine Eigenständigkeit, seine Kreativität und sein Lernvermögen und gewährleistet allen Kindern die ihnen entsprechenden Bildungsmöglichkeiten. Unter Berücksichtigung der primären Erziehungsverantwortung der Eltern trägt der Kindergarten zur Verwirklichung und Verbreitung einer Kindheitskultur in Harmonie mit dem örtlichen Umfeld bei. In Ausübung seiner Autonomie und in Erfüllung seines Bildungsauftrages sowie unter Beachtung der Lehrfreiheit des Personals setzt er die Ziele der Rahmenrichtlinien des Landes um und verwirklicht die Bildungskontinuität mit den Kindertageseinrichtungen für die frühe Kindheit sowie mit der Grundschule.

(2) Der Kindergartenbesuch stellt ein Recht jedes einzelnen Kindes dar. Zur Verwirklichung dieses Rechts werden das Bildungsangebot des Kindergartens und die Möglichkeit, ihn zu besuchen, für alle Kinder gewährleistet. Der Kindergartenbesuch ist freiwillig. Ein Kindergartenjahr ist verpflichtend und wirkt sich nicht auf die Schulpflicht sowie auf das Bildungsrecht und die Bildungspflicht aus, die von der staatlichen Regelung vorgesehen sind. Die Landesregierung definiert die entsprechenden Kriterien und Details, wobei vorgesehen wird, dass für das verpflichtende Jahr keine Gebühr als Beteiligung an den Führungskosten eingehoben wird. 22)

(3) Die Integration und Inklusion von Kindern mit Benachteiligung oder Beeinträchtigung ist eine wesentliche Zielsetzung des Kindergartens, zu deren Erreichung das gesamte Personal beiträgt, das dem einzelnen Kindergarten zugewiesen ist. Zu diesem Zweck gelten die Bestimmungen des Landesgesetzes vom 30. Juni 1983, Nr. 20, in geltender Fassung, auch für den Kindergarten.

(4) Der Kindergarten bemüht sich aktiv um den Dialog mit den Familien durch regelmäßige Treffen zum Austausch und zur Zusammenarbeit. Der Kindergarten sorgt für die Personalisierung und Individualisierung der Bildungstätigkeiten und führt, unter Einbindung der Familien, die Dokumentation des Bildungsprozesses und des individuellen Lernwegs der einzelnen Kinder.

(1) Die Landesregierung bestimmt nach Anhörung des Landesschulrates die Rahmenrichtlinien des Landes für die Bildungstätigkeit im Kindergarten, unter besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Ziele des Bildungsprozesses, sowie für die Dokumentation der Lern- und Bildungswege.

(2) Unter Einbeziehung der gesamten Kindergartengemeinschaft arbeitet jeder Kindergartensprengel ein Leitbild aus. Das Leitbild des Kindergartensprengels steht im Einklang mit den von der Landesregierung festgelegten Rahmenrichtlinien und spiegelt die Bedürfnisse des sozialen Umfeldes wider.

(3) Jeder Kindergarten erarbeitet auf der Grundlage der Rahmenrichtlinien des Landes und des Leitbildes des Kindergartensprengels eine eigene Konzeption und stellt sie den Familien vor.

(1) Den Kindergartensprengeln wird Rechtspersönlichkeit und Autonomie in Bezug auf Organisation, Didaktik, Forschung und Versuche sowie finanzielle und verwaltungsmäßige Autonomie zuerkannt. Die Grundsätze der Autonomie laut Landesgesetz vom 29. Juni 2000, Nr. 12, gelten - unter Beachtung der nachfolgenden Bestimmungen - auch für die Kindergartensprengel. Die Verfahrensregeln und die sonstigen Detailregeln der Autonomie der Kindergartensprengel werden mit Durchführungsverordnung geregelt.

(2) Der Kindergartensprengel wird von einer Direktorin oder einem Direktor geleitet, welcher oder welchem die Zuständigkeiten laut Artikel 13 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, in geltender Fassung, zuerkannt werden.

(3) Die Direktorinnen und Direktoren der Kindergartensprengel mit Masterdiplom oder mit einem gleichwertigen Titel sowie mit der auf das Laureatsdiplom bezogenen Bescheinigung über die Kenntnis der deutschen und der italienischen Sprache beziehungsweise der deutschen, der italienischen und der ladinischen Sprache haben den Rechtstitel, mit der Führung eines Schulsprengels betraut zu werden. Die Schulführungskräfte der Unterstufe haben den Rechtstitel, mit der Führung eines Kindergartensprengels betraut zu werden.

(4) Die Landesregierung ernennt auf Vorschlag der zuständigen Schulamtsleiterin oder des zuständigen Schulamtsleiters die Inspektorinnen und Inspektoren für die Kindergärten der drei Sprachgruppen. Die Inspektorinnen und Inspektoren fördern gemäß den einschlägigen Bestimmungen und Kollektivverträgen des Landes die Autonomie der Kindergartensprengel und unterstützen den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Kindergarten- und Schulsprengeln.

(1) Die Kindergartensprengel sollen optimale Größen erreichen, um die wirksame Umsetzung der Autonomie und die Erfüllung ihres Bildungsauftrages zu garantieren. Im Rahmen einer Planung, die darauf abzielt, das Recht auf den Kindergartenbesuch durch eine effiziente gebietsmäßige Verteilung des Bildungsangebotes zu fördern, soll den Kindergartensprengeln durch die Festlegung von deren Größe längerfristige Stabilität sowie die Fähigkeit verliehen werden, sich mit der örtlichen Gemeinschaft auseinanderzusetzen und mit ihr zusammenzuarbeiten.

(2) Auf der Grundlage einer mehrjährigen Planung legt die Landesregierung, nach Anhören der repräsentativsten Gewerkschaftsorganisationen, die Kriterien für die Größe der Kindergartensprengel fest und genehmigt den entsprechenden Verteilungsplan nach gleichmäßigen Bezirken, unter Berücksichtigung der Bevölkerungsdichte der einzelnen Sprachgruppen mit ihren besonderen Merkmalen und soziokulturellen Bedürfnissen.

(3) Für die Erstellung des Verteilungsplans der Kindergartensprengel finden die Bestimmungen laut Artikel 3 Absatz 3 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, Anwendung.

(4) Die Landesregierung errichtet die Kindergärten und verfügt durch den Verteilungsplan deren Zuteilung an den gebietsmäßig zuständigen Kindergartensprengel oder an einen Schulsprengel.

(1) Der einzelne Kindergarten besteht in der Regel aus nicht mehr als vier Abteilungen, mit jeweils 14 bis 25 Kindern. Von dieser Regel kann abgesehen werden, wenn Kinder mit Beeinträchtigung oder Kinder, die besonderer didaktischer und pädagogischer Maßnahmen bedürfen, den Kindergarten besuchen, und unter Berücksichtigung der territorialen Voraussetzungen und kulturellen Bedürfnisse jeder Sprachgruppe.

(2) Die Landesregierung legt, aufgrund entsprechender Kriterien, das gesamte Plansoll des Kindergartenpersonals, einschließlich für die Abteilungen mit verlängertem Stundenplan und für die Ganztagskindergärten, nach Anhören der repräsentativsten Gewerkschaftsorganisationen fest.

(3) Jeder Kindergartensprengel wird von einer Direktorin oder einem Direktor geleitet.

(4) Auf der Grundlage von Kriterien, die von der Landesregierung festgelegt werden, steht jedem Kindergarten oder Verbund von Kindergärten eine Kindergärtnerin oder ein Kindergärtner mit Koordinierungsaufgaben vor. Diese sind von der Führung einer Abteilung des Kindergartens befreit.

(5) Für jede Abteilung des Kindergartens werden eine Kindergärtnerin oder ein Kindergärtner und eine pädagogische Mitarbeiterin oder ein pädagogischer Mitarbeiter zugewiesen.

(6) Für jede integrierende Abteilung, die sich in der Regel aus 15 Kindern zusammensetzt und mindestens von zwei Kindern mit Beeinträchtigung besucht wird, werden zwei Kindergärtnerinnen oder Kindergärtner, eine oder einer davon mit entsprechendem Spezialisierungstitel, sowie eine pädagogische Mitarbeiterin oder ein pädagogischer Mitarbeiter zugewiesen.

(7) Die Begleitung und Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund sowie von Kindern in lokal sprachlich-komplexen Situationen wird durch den Einsatz von zusätzlichem Personal mit den dafür erforderlichen Kompetenzen, die von der Landesregierung festgelegt werden, gewährleistet.

(8) Die Landesregierung legt die Kriterien fest, auf deren Grundlage die jeweiligen Landeskindergartendirektionen und die Landesdirektion ladinische Kindergärten und Schulen im Rahmen der verfügbaren Ressourcen Abteilungen des Kindergartens mit verlängertem Stundenplan einrichten können. Für jede Abteilung mit verlängertem Stundenplan werden, in der Regel, unter Beachtung der Anzahl der Kinder zusätzlich eine Kindergärtnerin oder ein Kindergärtner und eine pädagogische Mitarbeiterin oder ein pädagogischer Mitarbeiter zugewiesen. 23)

(9) Die Landesregierung legt die Kriterien für die Zuteilung von Kindergärtnerinnen oder Kindergärtnern sowie pädagogischen Mitarbeiterinnen oder pädagogischen Mitarbeitern für Dienstvertretungen in jedem Kindergartensprengel fest.

(10) Das Kindergartenpersonal, das für die pädagogische Arbeit mit Kindern dauerhaft für ungeeignet erklärt wurde, wird für Verwaltungsaufgaben eingesetzt. Die Verwendung erfolgt auf Stellen des Verwaltungsstellenplanes des Landes.

(11) Die Führung der Kindergärten erfolgt durch die gebietsmäßig zuständige Gemeinde oder durch einen Gemeindenverbund. Wenn ein Kindergarten von Kindern aus mehreren Gemeinden besucht wird, obliegt dessen Führung der Gemeinde, in deren Gebiet sich der Kindergarten befindet; die anderen Gemeinden sind verpflichtet, sich an den Kosten im Verhältnis zur Anzahl der entsprechenden Kinder zu beteiligen.  Die Führung des Landeskindergartens kann von der Gemeinde oder von einem Gemeindenverbund, auf Anfrage, der Förderkörperschaft oder dem Kindergartenverein anvertraut werden, falls diese Körperschaft oder dieser Verein Eigentümer oder Konzessionär einer Immobilie ist oder jedenfalls über eine solche verfügt. Jedenfalls kann eine Gemeinde oder ein Gemeindenverbund die Rechtssubjekte, denen aufgrund des Landesgesetzes vom 17. August 1976, Nr. 36, die Führung eines Landeskindergartens anvertraut wurde, mit der Weiterführung des ihnen anvertrauten Kindergartens beauftragen und diesen, sofern erforderlich, auch die Immobilie zur Verfügung stellen. 24)

(12) Ein Kindergarten wird von Amts wegen aufgelassen, wenn er von weniger als fünf Kindern besucht wird. Sind für mindestens zwei aufeinander folgende Kindergartenjahre zwischen fünf und zehn Kinder eingeschrieben, entscheidet die Landesregierung über die eventuelle Auflassung.

(1) Die Kindergartensprengel haben folgende Organe, die an der Gestaltung des Bildungsangebotes mitwirken:

1. die Direktorin oder den Direktor des Kindergartensprengels,
2. den Sprengelrat,
3. das Kollegium der Kindergärtnerinnen und Kindergärtner sowie der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
4. den Elternrat,
5. den Rat des einzelnen Kindergartens,
6. das Evaluationskomitee.

(2) Mit Durchführungsverordnung werden die Zusammensetzung, Zuständigkeiten, Funktionsweise und Wahlen der Organe der Kindergartensprengel geregelt.

(3) Für die Schulsprengel, die auch den Kindergarten umfassen, regelt die Durchführungsverordnung laut Absatz 2 auch die Modalitäten der Ergänzung der Mitbestimmungsgremien der Schule durch Vertreterinnen oder Vertreter des Personals und der Eltern des Kindergartens.

(1) Die Führungskosten der Kindergärten fallen im Sinne des Landesgesetzes vom 16. Oktober 1992, Nr. 37, in geltender Fassung, in die Zuständigkeit der Gemeinden. Die Kosten zu Lasten der für die Führung zuständigen Körperschaft sowie jene zu Lasten des Landes und die Zuweisungen des Landes an die Gemeinden werden durch eigene Vereinbarungen geregelt, die nach den geltenden Bestimmungen zur Gemeindefinanzierung abgeschlossen werden. Diese Vereinbarungen umfassen auch die Kriterien für die Zuweisungen an die Kindergartensprengel für die Bildungs- und Verwaltungstätigkeit.

(2) Die für die Führung des Kindergartens zuständige Körperschaft verlangt von den Eltern oder Erziehungsberechtigten eine Gebühr als Beteiligung an den Führungskosten; der Höchstbetrag der Gebühr wird von der Landesregierung auf der Grundlage der Vereinbarungen laut Absatz 1 festgelegt.

(3) In den Zeiträumen der Unterbrechung der Bildungstätigkeit können von der Landesregierung in den Kindergärten zusätzliche Bildungsangebote gefördert und finanziert werden.

(4) Den gleichgestellten Kindergärten können Beiträge für Personal-, Führungs- und Betriebskosten gewährt werden.

(1) Das Jahresstundenkontingent für die Bildungstätigkeiten im Kindergarten umfasst mindestens 850 Stunden und höchstens 1700 Stunden, gliedert sich nach dem geltenden Kindergarten- und Schulkalender und berücksichtigt den Bedarf der Familien. Die Entscheidung wird, unter Beachtung der verfügbaren Ressourcen, auf der Ebene der Kindergartensprengel getroffen.

(1) Kinder, die das dritte Lebensjahr innerhalb Dezember des Jahres vollenden, in welchem die Einschreibung erfolgt, können in den Kindergarten eingeschrieben werden. Die Landesregierung kann Ausnahmeregelungen vorsehen und weitere Bestimmungen zu den Einschreibungen festlegen. 26) 

(1-bis) Ist die Anzahl der eingeschriebenen Kinder höher als jene der verfügbaren Plätze am jeweiligen Kindergarten, so werden die Kinder vom zuständigen Kindergartenbeirat auf der Grundlage von Kriterien, die von der Landesregierung nach Anhören des Rates der Gemeinden festgelegt werden, in den Kindergarten aufgenommen. 27)

(2) 28)

(3) 28)

(1) Die Unterstufe umfasst die Grundschule und die Mittelschule. Sie ist durch ein einheitliches und fortlaufendes Curriculum und eine entsprechende Bildungstätigkeit gekennzeichnet. Die achtjährige Unterstufe ist der erste Abschnitt, in welchem die Schul- und Bildungspflicht verwirklicht wird.

(2) Die Grundschule dauert fünf Jahre und sorgt für die Abstimmung mit dem Kindergarten und der Mittelschule.

(3) Die Mittelschule dauert drei Jahre, vervollständigt vorrangig den Bildungsweg in den einzelnen Fächern und gewährleistet die Orientierung für den Übergang in die Oberstufe und die Abstimmung mit dieser.

(4) Die Unterstufe wird mit der Staatsprüfung abgeschlossen.

(1) In das erste Jahr der Grundschule werden alle Kinder eingeschrieben, die das sechste Lebensjahr innerhalb August des betreffenden Jahrs vollenden.

(2) In das erste Jahr der Grundschule können auch jene Kinder eingeschrieben werden, die das sechste Lebensjahr erst innerhalb April des betreffenden Schuljahrs vollenden.

(2-bis) Unbeschadet des Rechts der Erziehungsverantwortlichen, über die Einschreibung in die Schulen der verschiedenen Sprachgruppen zu entscheiden, kann die Schulführungskraft auch nach bereits erfolgter Einschreibung ein verpflichtendes Beratungsgespräch vorsehen, sofern eine sprachliche Unterstützung und Begleitung in der Unterrichtssprache durch die Erziehungsverantwortlichen nicht gegeben sind. Die Fristen und Modalitäten für das Beratungsgespräch sowie, sofern notwendig, für eventuell daraus folgende verpflichtende Sprachkurse in der Unterrichtssprache vor Unterrichtsbeginn, werden von der Landesregierung definiert. 29)

(3)30)

(1) Die Unterstufe baut auf den von der Familie und dem Kindergarten eingeschlagenen Weg auf, fördert die Entfaltung der Persönlichkeit der Schülerinnen und Schüler und schafft die Rahmenbedingungen für ein ganzheitliches, fächerübergreifendes und dialogisches Lernen. Sie geht auf individuelle Stärken und Unterschiede ein, einschließlich jener, die durch Beeinträchtigungen bedingt sind, und schätzt Vielfalt als Wert. Sie zielt auf die Erweiterung der Selbst- und Sozialkompetenz ab und schafft die Voraussetzungen für ein lebensbegleitendes Lernen. Die Unterstufe bemüht sich aktiv um einen kontinuierlichen Dialog mit den Familien zum Austausch und zur Zusammenarbeit. In Ausübung ihrer Autonomie und in Erfüllung ihres Bildungsauftrages setzt die Unterstufe die Ziele der Rahmenrichtlinien des Landes um und verwirklicht die Bildungskontinuität mit dem Kindergarten und der Oberstufe.

(2) Die Grundschule fördert durch einen ganzheitlichen Ansatz den Erwerb der unterschiedlichen Ausdrucksformen und der Kulturtechniken. Sie schafft die Rahmenbedingungen für die Auseinandersetzung mit verschiedenen Lernbereichen zur Erweiterung der grundlegenden Kompetenzen und zur Erschließung der Welt. Gleichzeitig ermöglicht sie soziale Erfahrungen in Bezug auf das Leben in der Gemeinschaft.

(3) Unter Beachtung der Grundsätze des Absatzes 2 erfolgt der Unterricht in den ladinischen Schulen im Rahmen von Artikel 19 Absatz 2 des Autonomiestatuts und der damit zusammenhängenden Bestimmungen.

(4) Die Mittelschule fördert durch fachspezifischen und fachübergreifenden Unterricht die Erweiterung und Vertiefung der Kenntnisse, Fertigkeiten, Fähigkeiten und Haltungen und stärkt die Entscheidungskompetenz der Schülerinnen und Schüler in Bezug auf die eigene Lebensplanung. Sie organisiert, in Abstimmung mit den weiterführenden Schulen sowie den zuständigen Ämtern des Landes, Maßnahmen zur Bildungsorientierung für die Oberstufe und Bildungsmaßnahmen zur Erlangung der staatlichen Abschlussprüfung.

(5) Aufgrund der spezifischen sprachlichen Situation Südtirols gewährleistet die Unterstufe den Unterricht der Muttersprache Deutsch beziehungsweise Italienisch und der jeweils Zweiten Sprache sowie den Erwerb grundlegender Kenntnisse der englischen Sprache. Zur Förderung der Mehrsprachigkeit der Schülerinnen und Schüler können die Schulen im Einklang mit Artikel 19 des Autonomiestatuts und den Richtlinien der Landesregierung innovative Projekte des Sprachenlernens durchführen. In den ladinischen Schulen werden, im Rahmen der Bestimmungen zum paritätischen Unterricht, die Kenntnisse der ladinischen, der deutschen und der italienischen Sprache sowie die grundlegenden Kenntnisse der englischen Sprache gestärkt und weiterentwickelt.

(1) Unter Beachtung der Lehrfreiheit, der didaktischen und organisatorischen Autonomie der Schulen laut Landesgesetz vom 29. Juni 2000, Nr. 12, und der kulturellen Identität der Schulen der drei Sprachgruppen, genehmigt die Landesregierung - nach Anhören des Landesschulrates - für die Schulen der drei Sprachgruppen die jeweiligen Rahmenrichtlinien für die Festlegung der Curricula für die Grundschule und die Mittelschule. Diese Rahmenrichtlinien des Landes legen Folgendes fest:

1. die Gliederung der Unterstufe in Monoennien, Biennien oder Triennien,
2. die allgemeinen Bildungsziele sowie die spezifischen Lernziele, bezogen auf die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler,
3. die Unterrichtszeit in den Schulen der drei Sprachgruppen, einschließlich der Jahresstundenkontingente der einzelnen Fächer und Tätigkeiten der verpflichtenden Grundquote und des Jahresmindeststundenkontingentes der der Schule vorbehaltenen Pflichtquote,
4. allgemeine Qualitätskriterien für das Angebot an Wahlmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler,
5. das zeitliche Ausmaß der Flexibilität für die Verwirklichung von Verschiebungen zwischen den Fächern und Tätigkeiten der verpflichtenden Unterrichtszeit und die Durchführung innovativer didaktischer Vorhaben im Sprachenlernen.

(2) Die Beschlüsse der Landesregierung laut Absatz 1 werden im Sinne von Artikel 9 des Dekrets des Präsidenten der Republik vom 10. Februar 1983, Nr. 89, in geltender Fassung, dem Unterrichtsministerium übermittelt.

(3) Unter Beachtung der Rahmenrichtlinien des Landes sieht derDreijahresplan des Bildungsangebotes31) der einzelnen autonomen Schulen ein gegliedertes und flexibles Curriculum vor. Die Schulen legen zu diesem Zweck das Pflichtcurriculum für die Schüler und Schülerinnen fest, das das Erreichen der grundlegenden Bildungsziele und den Erwerb der grundlegenden Kompetenzen durch die Schülerinnen und Schüler zum Ziel hat, indem sie die grundlegenden Pflichtfächer und Tätigkeiten mit frei gewählten Fächern und Tätigkeiten ergänzen.

(4) Die Gliederung und die Flexibilität des Curriculums können auch durch die Bildung von Gruppen von Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen Klassen verwirklicht werden. Sie dienen der Vertiefung des verpflichtenden curricularen Unterrichts, dem Aufholen von Lernrückständen, der Begabungsförderung, sowie, durch die Wahlmöglichkeit für die Schülerinnen und Schüler, der Individualisierung und Personalisierung des Lernens.

(5) Die Rahmenrichtlinien des Landes können in Ergänzung zum Pflichtcurriculum der Schule einen Wahlbereich vorsehen, um unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse des Umfeldes den Interessen, Neigungen und Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler Rechnung zu tragen.

(6) Im Rahmen der verfügbaren Ressourcen bezweckt die Erweiterung des Bildungsangebotes die Verwirklichung der vom Artikel 10 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, vorgesehenen Ziele. Das erweiterte Bildungsangebot kann die Fächer und Tätigkeiten der verpflichtenden Unterrichtszeit nicht ersetzen.

(1) In der Grundschule umfasst die verpflichtende Unterrichtszeit ein Jahresmindeststundenkontingent von 850 Stunden in der ersten Klasse und von 918 Stunden in den anderen Klassen.

(2) In der Mittelschule umfasst die verpflichtende Unterrichtszeit in allen Klassen ein Jahresmindeststundenkontingent von 960 Stunden.

(3) Die Unterrichtszeit der Schülerinnen und Schüler laut den Absätzen 1 und 2 stellt eine gesetzlich garantierte Mindestdienstleistung dar und kann von den Rahmenrichtlinien des Landes und, im Rahmen der verfügbaren Ressourcen, auch von den autonomen Schulen erhöht werden. Sie umfasst nicht die von der Schule im Rahmen ihrer Autonomie festgelegte Zeit für die Pause und gliedert sich nach dem geltenden Schulkalender.

(4) Die als Ganztagsschule strukturierten Klassen in der Grundschule umfassen ein Jahresstundenkontingent von insgesamt 1360 Stunden; die Klassen mit verlängerter Unterrichtszeit in der Mittelschule umfassen ein Jahresstundenkontingent bis zu insgesamt 1360 Stunden. Die jeweilige Unterrichtszeit schließt die Mensazeit, die Pausen und den Zeitraum zwischen dem Mensabesuch und dem Unterrichtsbeginn ein. Die Landesregierung legt im Rahmen des vom Land festgelegten Gesamtplansolls des Lehrpersonals die Bedingungen für die Umsetzung der Ganztagsschule sowie das Jahresmindeststundenkontingent für die Klassen mit verlängerter Unterrichtszeit in der Mittelschule fest.

(1) Die Organisation der Bildungs- und Unterrichtstätigkeiten fällt in die Autonomie und in die Verantwortung der Schulen, unter Beachtung der Zuständigkeiten der Mitbestimmungsgremien und der Schulführungskraft.

(2) Zur Umsetzung der Curricula der Schulen organisieren die Schulen im Rahmen des Dreijahresplanes des Bildungsangebotes 32)  die Tätigkeiten und Fächer der Pflichtquote der Schulen und des allfälligen Wahlbereichs, die mit dem Bildungsprofil der Schule sowie, in der Mittelschule, mit der Weiterführung des Bildungswegs in der Oberstufe in Einklang stehen. Die Auswahl sämtlicher Tätigkeiten mit Wahlmöglichkeiten wird durch das Lehrpersonal begleitet und erfolgt unter Einbeziehung der Familien. Die Teilnahme an diesen Tätigkeiten ist unentgeltlich. Die Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet, an den gewählten Fächern und Tätigkeiten teilzunehmen. Die Schulen können sich für eine Erweiterung des Angebotes in Ausübung ihrer Autonomie auch zusammenschließen.

(3) Die Schulen setzen ihre Curricula unter Beachtung der Grundsätze des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, und der Rahmenrichtlinien des Landes um und legen die Gesamtstundenzahl fest; dabei gewährleisten sie eine ausgewogene Verteilung des Bildungsangebotes, um so die Individualisierung und Personalisierung des Lernens zu fördern. Die Schulen unterstützen die Beteiligung und Selbstreflexion der Schülerinnen und Schüler und gewährleisten im Rahmen ihrer didaktischen und organisatorischen Autonomie der einzelnen Schülerin und dem einzelnen Schüler eine individuelle Lernberatung und Orientierung sowie eine Dokumentation der Kenntnisse und Kompetenzen. Das Lehrerkollegium legt Kriterien und Maßnahmen für die konkrete Umsetzung der Lernberatung und der Dokumentation der Lernentwicklung fest.

(4) Um die Einheitlichkeit des Unterrichts zu fördern, arbeiten und planen die Lehrpersonen des Klassenrates in gemeinsamer Verantwortung. Sie tragen dazu bei, ein gemeinsames Unterrichtskonzept zu entwickeln. In der Grundschule unterrichten die einzelnen Lehrpersonen in der Regel mehrere Fächer und in mehreren Klassen einer Organisationseinheit, auch in Form von Teamunterricht, und sie werden nach Möglichkeit an einer einzigen Schulstelle eingesetzt.

(5) Für die Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigung bleiben die im Landesgesetz vom 30. Juni 1983, Nr. 20, in geltender Fassung, vorgesehenen Maßnahmen zur Integration und Inklusion aufrecht.

(1) Die Bewertung der Lernerfolge in sämtlichen Fächern und Tätigkeiten und des Verhaltens der Schülerinnen und Schüler sowie die Bescheinigung der erworbenen Kompetenzen erfolgen, aufgrund allgemeiner, von der Landesregierung festgelegter Kriterien, durch den Klassenrat in gemeinsamer Verantwortung. Die Lehrpersonen der Pflichtquote der Schule und des allfälligen Wahlbereichs nehmen an der Bewertung der Schülerinnen und Schüler im Rahmen der vom Lehrerkollegium im Sinne des Artikels 6 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, definierten Kriterien und Modalitäten teil.

(2) Die Entscheidungen über die Versetzungen in die nächste Klasse oder den nächsten Bildungsabschnitt erfolgen unter Beachtung der geltenden einschlägigen Bestimmungen und der von der Landesregierung festgelegten Kriterien.

(3) Schülerinnen und Schüler, die in einer Privatschule oder in der Familie unterrichtet wurden, sind zu den Eignungsprüfungen für den Besuch der zweiten, dritten, vierten und fünften Klasse zugelassen. Es wird nur eine Prüfungssession angesetzt. Für Schülerinnen und Schüler, die zur Prüfung aus schwerwiegenden und nachgewiesenen Gründen nicht erscheinen, werden Zusatzprüfungen angesetzt, die vor Unterrichtsbeginn des darauffolgenden Schuljahres abgeschlossen sein müssen.

(1) Zum Zweck der Gültigkeit des Schuljahres ist es für die Bewertung der Schülerinnen und Schüler erforderlich, dass sie an mindestens drei Vierteln des persönlichen Jahresstundenplans, bestehend aus den Tätigkeiten und Fächern der verpflichtenden Unterrichtszeit sowie des Wahlbereichs, teilnehmen. In Ausnahmefällen können die Schulen autonom vom genannten Mindestausmaß abweichen, wenn triftige Gründe dafür vorliegen.

(2) Die Bewertung der Lernerfolge und des Verhaltens der Schüler und Schülerinnen und die Bescheinigung der erworbenen Kompetenzen erfolgen, aufgrund allgemeiner, von der Landesregierung festgelegter Kriterien, durch den Klassenrat in gemeinsamer Verantwortung. Auf der Grundlage der Ergebnisse der periodischen Bewertung bestimmen die Schulen die pädagogischen und didaktischen Maßnahmen, die sie für das Nachholen von Lernrückständen und die Steigerung des Lernerfolgs für notwendig erachten. Die Lehrpersonen der Pflichtquote der Schule und des allfälligen Wahlbereichs nehmen an der Bewertung der Schülerinnen und Schüler im Rahmen der vom Lehrerkollegium im Sinne des Artikels 6 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, definierten Kriterien und Modalitäten teil.

(2-bis) Unbeschadet der Autonomie der Schulen erfolgt die Bewertung der Schülerinnen und Schüler auf der Grundlage einer Notenskala von vier bis zehn. 34)

(3) Die Entscheidungen über die Versetzungen in die nächste Klasse oder in den nächsten Bildungsabschnitt sowie über die Zulassung zur Abschlussprüfung erfolgen unter Beachtung der geltenden einschlägigen Bestimmungen und der von der Landesregierung festgelegten Kriterien.

(4) Die Prüfungen der staatlichen Abschlussprüfung werden auf der Grundlage der Lernziele der Unterstufe und der Unterrichtsfächer der dritten Klasse der Mittelschule gemäß den Rahmenrichtlinien des Landes vorbereitet und abgewickelt.35)

(5) Die Aufnahme in die zweite und dritte Klasse erfolgt auch über eine Eignungsprüfung, an welcher die Privatistinnen und Privatisten teilnehmen können, die bis zum 30. April des betreffenden Schuljahres das elfte beziehungsweise zwölfte Lebensjahr vollendet haben oder vollenden und die Zugangsvoraussetzung für die erste Klasse der Mittelschule besitzen; ebenfalls teilnehmen können Kandidatinnen und Kandidaten, die diese Voraussetzung seit einem Jahr beziehungsweise zwei Jahren besitzen.

(6) 36)

(1)38)

(2)39)

(3)40)

(1)41)

(1) In Artikel 5 Absatz 3 erster Satz des Landesgesetzes vom 16. Oktober 1992, Nr. 37, sind folgende Worte gestrichen: "im Sinne von Artikel 7 des Landesgesetzes vom 17. August 1976, Nr. 36,".

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Kundmachung im Amtsblatt der Region in Kraft.

(2)Die Artikel 2, 3, 6, 8, 10 und 11 sowie die Bestimmungen des 3. Abschnittes zur Unterstufe finden ab dem Schuljahr 2009/2010, die Artikel 4, 5, 7 und 9 des 2. Abschnittes zum Kindergarten mit Wirkung ab Inkrafttreten der von diesem Gesetz vorgesehenen Durchführungsverordnungen im Bereich Kindergarten Anwendung.42)

(3) Bis zur Genehmigung der Rahmenrichtlinien des Landes laut Artikel 15 erproben die Grund- und Mittelschulen im Schuljahr 2008/2009 die Anwendung der Bestimmungen dieses Gesetzes auf der Grundlage der für das Schuljahr 2007/2008 geltenden Beschlüsse der Landesregierung zur Schulreform.

(4) Die vom Artikel 18 Absätze 1, 2 und 3 vorgesehenen Bestimmungen zu den Musikschulen des Landes werden im Übergangswege auch auf die Lehrgänge des Konservatoriums angewandt, die laut der dem Gesetz vom 21. Dezember 1999, Nr. 508, vorhergehenden Regelung errichtet wurden.

(1)Mit Wirkung ab Inkrafttreten der von diesem Gesetz vorgesehenen Durchführungsverordnungen im Bereich Kindergarten sind der Artikel 3 Absatz 1, die Artikel 16, 17, 19 bis 24, 26, 27 Absätze 1 und 3, sowie die Artikel 39 und 40 des Landesgesetzes vom 17. August 1976, Nr. 36, in geltender Fassung, aufgehoben. 43)

(2) Folgende Bestimmungen werden aufgehoben:

1. die Artikel 9 und 12 des Landesgesetzes vom 14. Jänner 1982, Nr. 2,
2. das Landesgesetz vom 6. Dezember 1983, Nr. 48, in geltender Fassung,
3. das Landesgesetz vom 30. Dezember 1988, Nr. 64, in geltender Fassung,
4. das Landesgesetz vom 7. Dezember 1993, Nr. 25, in geltender Fassung,
5. das Landesgesetz vom 19. Juli 1994, Nr. 2, in geltender Fassung,
6. die Artikel 3 Absatz 4 und 22 des Landesgesetzes vom 29. Juni 2000, Nr. 12, in geltender Fassung.

(3)Mit Wirkung vom 1. September 2009 sind die Artikel 1, 2, 3 Absätze 2, 3, und 4, die Artikel von 4 bis 15, Artikel 27 Absatz 2, die Artikel 30, 32, 34, 35, 36, 57 Absätze 1, 2, 5, 6, 7 und 8, sowie die Artikel 58, 64, 65, 81, 84, 85, 90, 91, 94, 95 und 96 des Landesgesetzes vom 17. August 1976, Nr. 36, in geltender Fassung, aufgehoben.44)

Dieses Gesetz ist im Amtsblatt der Region kundzumachen. Jeder, dem es obliegt, ist verpflichtet, es als Landesgesetz zu befolgen und für seine Befolgung zu sorgen.