In vigore al

RICERCA:

Ultima edizione

b) Landesgesetz vom 17. Dezember 1998, Nr. 131)
Wohnbauförderungsgesetz 2)

Visualizza documento intero
1)
Kundgemacht im Beibl. Nr. 1 zum A.Bl. vom 12. Jänner 1999, Nr. 3.
2)
Für das gesamte L.G. vom 17. Dezember 1998, Nr. 13 gilt es, den Art. 8 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5, zu beachten.

Art. 62 (Schutz der sozialen Funktion von geförderten Wohnungen)  107) delibera sentenza

(1)  Die Wohnungen, die Gegenstand der Wohnbauförderung des Landes für den Bau, den Kauf und die Wiedergewinnung von Wohnungen für den Grundwohnbedarf sind, unterliegen der zehnjährigen Sozialbindung108) für den geförderten Wohnbau.

(2) Soweit die zehnjährige Sozialbindung109)  nicht schon auf Grund des Beschlusses der Gemeinde über die Zuweisung geförderten Baulandes im Grundbuch angemerkt ist, erfolgt deren Anmerkung im Grundbuch aufgrund des hypothekarischen Darlehensvertrages oder einer einseitigen Verpflichtungserklärung oder aufgrund eines Dekretes des Direktors der Landesabteilung Wohnungsbau.  Die einseitigen Verpflichtungserklärungen laut diesem Absatz können vom Direktor der Abteilung Wohnungsbau beglaubigt werden. 110)

(3) Die Bindung läuft ab dem Datum der Erklärung an Stelle eines Notorietätsaktes über die tatsächliche Bewohnung der Wohnung seitens des Förderungsempfängers und seiner Familienmitglieder, die im Sinne von Artikel 4 des Gesetzes vom 4. Jänner 1968, Nr. 15, abgegeben wird.

(4) Die Sozialbindung laut Absatz 1 bedingt, daß die geförderte Wohnung im ersten Jahrzehnt vom Förderungsempfänger und seiner Familie ständig und tatsächlich bewohnt werden muß; auch darf die Wohnung weder veräußert noch vermietet, noch unter irgendwelchem Titel überlassen noch mit dinglichen Rechten - außer solchen zur Amortisierung der Darlehen, die für den Bau, den Kauf oder die Wiedergewinnung der Wohnung selbst aufgenommen wurden - belastet werden. Im Darlehensvertrag muß ausdrücklich vereinbart werden, daß das Darlehen für den Bau, den Kauf oder die Wiedergewinnung der geförderten Wohnung bestimmt ist. Das Veräußerungsverbot gilt nicht für die Abtretung von Erbanteilen an die Miterben im Sinne von Artikel 732 des Zivilgesetzbuches.111)

(5) Für Wohnungen, die auf Flächen für den geförderten Wohnbau errichtet werden, darf der Betrag des hypothekarischen Darlehens nicht mehr als 100 Prozent des Konventionalwertes der Wohnung betragen, wie er laut Artikel 7 festgesetzt wird. Für die Rechtswirkungen dieses Absatzes gelten ausschließlich jene Wohnungen als auf Flächen für den geförderten Wohnbau errichtet, für die die Bindung laut Artikel 27 oder 28 des Landesgesetzes vom 15. August 1972, Nr. 15, wie es vor In-Kraft-Treten dieses Gesetzes in Geltung war, oder laut Artikel 86 in Verbindung mit Artikel 62 dieses Gesetzes im Grundbuch angemerkt ist. Für alle anderen Wohnungen kann der Betrag des hypothekarischen Darlehens 150 Prozent des Konventionalwertes der Wohnung betragen.112)

(6)  Im zweiten Bindungsjahrzehnt 113) sind mit Ermächtigung durch den Direktor der Landesabteilung Wohnungsbau die Veräußerung, die Vermietung, die Überlassung des Gebrauches unter jedwedem Titel sowie die Belastung mit dinglichen Nutzungsrechten zugunsten von Personen zulässig, die die allgemeinen Voraussetzungen für die Zulassung zur Wohnbauförderung des Landes besitzen. Ebenso ist die Vermietung an das Institut für den sozialen Wohnbau oder an die Gemeinde zulässig. Außerdem ist die Bestellung von Hypotheken zu Lasten der geförderten Wohnung ohne die in den Absätzen 4 und 5 vorgesehenen Beschränkungen möglich. Der Mietzins darf nicht höher sein als 75 Prozent des Landesmietzinses. Zur Veräußerung wird unter der Bedingung ermächtigt, daß der Käufer in den vom Veräußernden eventuell abgeschlossenen Darlehensvertrag eintritt, es sei denn, das Darlehen wird vorzeitig getilgt. Die Ermächtigung durch den Abteilungsdirektor ist innerhalb von 90 Tagen ab Antrag zu erteilen. Wird die Ermächtigung nicht innerhalb der genannten Frist erteilt, kann sie durch eine Erklärung des Antragstellers ersetzt werden, aus der hervorgeht, daß der Antrag gestellt worden ist. Der Antragsteller ist jedoch für die Einhaltung der Verpflichtung verantwortlich, daß die Wohnung nur zugunsten von berechtigten Personen veräußert, vermietet, überlassen oder mit dinglichen Rechten belastet wird.114)

(7) Im zweiten Bindungsjahrzehnt 115) kann auch die Ermächtigung zur Abtretung des nackten Eigentums an der Wohnung erteilt werden. Wurde die Wohnung auf einer Fläche errichtet, die für den geförderten Wohnbau enteignet wurde, darf das nackte Eigentum nur an Personen veräußert werden, die in der jeweiligen Gemeinde die Voraussetzungen für die Zuweisung geförderten Baulandes besitzen.

(8) Die Rechtsgeschäfte, die den Bestimmungen der Absätze 4, 5, 6 und 7 widersprechen, sind nichtig.

(9) In den mit Wohnbauförderung des Landes errichteten Wohnungen ist nach vorheriger Ermächtigung die Vermietung einzelner Zimmer an Lehrlinge, Schüler, Studenten, Arbeitnehmer oder Senioren zulässig. Die entsprechenden Kriterien werden mit Beschluss der Landesregierung festgelegt. Die Ermächtigung kann für höchstens zwei Zimmer und unter der Voraussetzung erteilt werden, daß der nicht vermietete Teil der Wohnung für den Bedarf der Familie des Förderungsempfängers angemessen ist. Die Ermächtigung gilt als stillschweigend erteilt, wenn der Antrag nicht innerhalb von 90 Tagen abgelehnt wird.116)

(10) In die geförderte Wohnung können auf begründeten Antrag auch Verwandte und Verschwägerte innerhalb des dritten Grades aufgenommen werden.117)

(11) Für die Wohnungen, die vor In-Kraft-Treten dieses Gesetzes Gegenstand von Wohnbauförderungen für den Bau, den Kauf und die Wiedergewinnung von Wohnungen für den Grundwohnbedarf waren, läuft die Bindungsfrist ab dem Tage der Gewährung der Wohnbauförderung.118)

(12) Für alle Wohnungen, welche vor Inkrafttreten des Landesgesetzes vom 18. März 2016 Nr. 5, zu einer Wohnbauförderung des Landes für den Bau, den Kauf und die Wiedergewinnung der Wohnung für den Grundwohnungsbedarf zugelassen worden sind und für alle vor und nach Inkrafttreten des genannten Gesetzes zugewiesenen geförderten Baugründe, hat die Sozialbindung eine Dauer von 20 Jahren. 119)

(13) Für die Rechtswirkungen laut Absatz 12 und alle damit verbundenen Bestimmungen werden, bezüglich des zweiten Jahrzehnts der Bindungsdauer, die Bestimmungen vor Inkrafttreten des Landesgesetzes vom 18. März 2016, Nr. 5, angewandt. 120)

massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 332 del 15.11.2007 - Alloggio agevolato - cancellazione del vincolo sociale - controversia - giudice ordinario
massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 108 del 14.03.2006 - Procedimento amministrativo - termine di trenta giorni per provvedere - natura - edilizia abitativa agevolata - prova dell'occupazione stabile dell'alloggio
massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 178 del 31.03.2004 - Edilizia abitativa agevolata - destinatario del vincolo sociale ventennale - vendita forzata
massimeBeschluss vom 29. September 2003, Nr. 3347 - Geförderter Wohnbau - Artikel 62 Absatz 9 des Landesgesetzes vom 17. Dezember 1998, Nr. 13, in geltender Fassung - Festlegung der Kriterien für die Vermietung einzelner Zimmer an Lehrlinge, Schüler, Studenten, Arbeitnehmer oder Senioren (abgeändert mit Beschluss Nr. 1318 vom 09.09.2013 und Beschluss Nr. 955 vom 05.08.2014)
massimeVerwaltungsgericht Bozen - Urteil Nr. 43 vom 10.02.1999 - Widerruf von Wohnbauförderungen im Falle einer Veräußerung - Schenkung zwischen Vater und Sohn
107)
Siehe auch Art. 12 Absatz 1 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5.
108)
Im Art. 62 Absatz 1 die zwanzigjährige Sozialbindung wurde durch die zehnjährige Sozialbindung geändert im Sinne von Art. 8 Absatz 1 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5.
109)
Im Art. 62 Absatz 2 wurde die zwanzigjährige Sozialbindung durch zehnjährige Sozialbindung geändert durch Art. 8 Absatz 1 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5.
110)
Art. 62 Absatz 2 wurde so ergänzt durch Art. 15 Absatz 4 des L.G. vom 25. September 2015, Nr. 11.
111)
Absatz 4 wurde ergänzt durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
112)
Absatz 5 wurde ersetzt durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
113)
Art. 62 Absatz 6 ist die Bestimmung bezüglich des zweiten Bindungsjahrzehnts aufgehoben im Sinne von Art. 8 Absatz 2 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5.
114)
Absatz 6 wurde ergänzt durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
115)
Art. 62 Absatz 7 ist die Bestimmung bezüglich des zweiten Bindungsjahrzehnts aufgehoben im Sinne von Art. 8 Absatz 2 des L.G. vom 18. März 2016, Nr. 5.
116)
Absatz 9 wurde geändert durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
117)
Absatz 10 wurde angefügt durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
118)
Absatz 11 wurde angefügt durch Art. 15 des L.G. vom 10. August 2001, Nr. 8.
119)
Art. 62 Absatz 12 wurde hinzugefügt durch Art. 5 Absatz 4 des L.G. vom 24. Mai 2016, Nr. 10.
120)
Art. 62 Absatz 13 wurde hinzugefügt durch Art. 5 Absatz 4 des L.G. vom 24. Mai 2016, Nr. 10.
ActionActionVerfassungsrechtliche Bestimmungen
ActionActionLandesgesetzgebung
ActionActionI Alpinistik
ActionActionII Arbeit
ActionActionIII Bergbau
ActionActionIV Gemeinden und Bezirksgemeinschaften
ActionActionV Berufsbildung
ActionActionVI Bodenschutz, Wasserbauten
ActionActionVII Energie
ActionActionVIII Finanzen
ActionActionIX Fremdenverkehr und Gastgewerbe
ActionActionX Fürsorge und Wohlfahrt
ActionActionXI Gaststätten
ActionActionXII Gemeinnutzungsrechte
ActionActionXIII Forstwirtschaft
ActionActionXIV Gesundheitswesen und Hygiene
ActionActionXV Gewässernutzung
ActionActionXVI Handel
ActionActionXVII Handwerk
ActionActionXVIII Grundbuch und Kataster
ActionActionXIX Jagd und Fischerei
ActionActionXX Brandverhütung und Bevölkerungsschutz
ActionActionXXI Kindergärten
ActionActionXXII Kultur
ActionActionXXIII Landesämter und Personal
ActionActionXXIV Landschaftsschutz und Umweltschutz
ActionActionXXV Landwirtschaft
ActionActionXXVI Lehrlingswesen
ActionActionXXVII Messen und Märkte
ActionActionXXVIII Öffentliche Bauaufträge, Lieferungen und Dienstleistungen
ActionActionXXIX Öffentliche Veranstaltungen
ActionActionXXX Raumordnung
ActionActionXXXI Rechnungswesen
ActionActionXXXII Sport und Freizeitgestaltung
ActionActionXXXIII Straßenwesen
ActionActionXXXIV Transportwesen
ActionActionXXXV Unterricht
ActionActionXXXVI Vermögen
ActionActionXXXVII Wirtschaft
ActionActionXXXVIII Wohnbauförderung
ActionActionA
ActionActiona) Landesgesetz vom 20. Dezember 1993, Nr. 27
ActionActionb) Landesgesetz vom 17. Dezember 1998, Nr. 13
ActionActionAllgemeine Bestimmungen
ActionActionLandesüberwachungskommission für den geförderten Wohnbau
ActionActionInstitut für den sozialen Wohnbau
ActionActionNotstandhilfen im Falle von Naturkatastrophen
ActionActionMaßnahmen für soziale Härtefälle
ActionActionBeiträge für Bau, Kauf und Wiedergewinnung von Wohnungen für den Grundwohnbedarf
ActionAction Art. 40 (Gegenstand der Wohnbauförderung)
ActionActionArt. 40/bis (Einheitliche Erhebung von Einkommen und Vermögen)  
ActionAction Art. 41 (Volkswohnungen)
ActionAction Art. 42 (Wohnungen mit erhöhter Zimmerzahl)
ActionAction Art. 43 (Angemessene und leicht erreichbare Wohnung)
ActionAction Art. 44  
ActionAction Art. 45 (Allgemeine Voraussetzungen für die Zulassung zur Wohnbauförderung des Landes für den Bau, den Kauf und die Wiedergewinnung von Wohnungen)   
ActionAction Art. 45/bis (Ausnahmen im Fall von Trennung, Scheidung und Zwangsversteigerung)
ActionAction Art. 46 (Spezifische Voraussetzungen für die Zulassung zur Wohnbauförderung des Landes für den Bau, den Kauf und die Wiedergewinnung von Wohnungen)   
ActionAction Art. 46/bis (Zulassung von verheirateten Gesuchstellern zur Wohnbauförderung)
ActionActionArt. 46/ter   
ActionActionArt. 47 (Bevorzugungskriterien)
ActionAction Art. 48 (Fristen für die Einreichung der Gesuche)
ActionAction Art. 49 (Beilagen zum Gesuch)
ActionAction Art. 50 (Fertigstellungs- und Besetzungsfrist)
ActionActionArt. 50/bis (Frist für die Vorlage der Unterlagen für die Auszahlung der Wohnbauförderung)
ActionAction Art. 51 (Förderungsarten)
ActionAction Art. 52 (Rotationsfonds für den geförderten Wohnbau)      
ActionAction Art. 53 (Zinsenlose Darlehen)
ActionAction Art. 54 (Zinsbegünstigte Darlehen mit 15 Jahren Laufzeit)
ActionAction Art. 55 (Darlehensbetrag)
ActionAction Art. 56 (Zehnjährige gleichbleibende Beiträge) 
ActionAction Art. 57 (Einmalige Beiträge)   
ActionAction Art. 58 (Faktor wirtschaftliche Lage - Einkommensstufen)     
ActionAction Art. 59 (Zusätzliche Förderung im Falle von Bau, Kauf oder Erweiterung)
ActionAction Art. 60 (Erhöhung der Wohnbauförderung für Energiesparmaßnahmen)
ActionActionArt. 60/bis (Erhöhung der Wohnbauförderung für Bausparen)
ActionAction Art. 61 (Kauf und Wiedergewinnung von Wohnungen)
ActionAction Art. 62 (Schutz der sozialen Funktion von geförderten Wohnungen)  
ActionActionArt. 62/bis (Solidarhaftung für die Einhaltung der Sozialbindung)
ActionActionArt. 62/ter (Errichtung der Agentur für die Aufsicht über die Einhaltung der Vorschriften betreffend die Sozialbindung für den geförderten Wohnbau)
ActionAction Art. 63 (Ermächtigung zur Veräußerung und Vermietung im ersten Bindungsjahrzehnt)
ActionActionArt. 63/bis (Zwangsversteigerung von geförderten Wohnungen)
ActionAction Art. 64 (Verzicht auf die Wohnbauförderung)
ActionAction Art. 65 (Zuwiderhandlungen gegen die Sozialbindung)
ActionAction Art. 66 (Trennung, Auflösung oder Erlöschen der bürgerlichen Wirkungen der Ehe des Förderungsempfängers)
ActionActionArt. 66/bis (Auflösung der eheähnlichen Beziehung)
ActionAction Art. 67 (Erweiterung der geförderten Wohnung)
ActionAction Art. 68 (Löschung der Sozialbindung)  
ActionAction Art. 69 (Nachfolge in der Wohnbauförderung)
ActionAction Art. 70 (Modalitäten der Auszahlung der Darlehen und der Beiträge)
ActionActionFörderungen für die konventionierte Wiedergewinnung
ActionActionBeschaffung, Zuweisung und Finanzierung des geförderten Baulandes
ActionActionEinmalige Beiträge für den Bau von Volkswohnungen
ActionActionWohngeld
ActionActionBeiträge für die Durchführung von Arbeiten zur Beseitigung von architektonischen Hindernissen und für die Anpassung der Wohnung an die Erfordernisse der Personen mit Behinderung
ActionActionBeiträge an die Bürgschaftsgenossenschaften
ActionActionZuweisung der Mietwohnungen des sozialen Wohnbaues
ActionActionWohnungszuweisung an Obdachlose
ActionActionAbtretung ins Eigentum der Wohnungen des Wohnbauinstitutes
ActionActionVerschiedene Bestimmungen
ActionActionÜbergangs- und Schlußbestimmungen
ActionActionc) Landesgesetz vom 17. September 2013, Nr. 14
ActionActionB
ActionActionC
ActionActionD
ActionActionE
ActionActionF
ActionActionG
ActionActionH
ActionActionI
ActionActionXXXIX Gesetze mit verschiedenen Bestimmungen (Omnibus)
ActionActionBeschlüsse der Landesregierung
ActionActionUrteile Verfassungsgerichtshof
ActionActionUrteile Verwaltungsgericht
ActionActionChronologisches inhaltsverzeichnis