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4) Dekret des Präsidenten der Republik vom 31. August 1972, Nr. 6701)
Genehmigung des vereinheitlichten Textes der Verfassungsgesetze, die das Sonderstatut für Trentino-Südtirol betreffen

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1)
Kundgemacht im G.Bl. vom 20. November 1972, Nr. 301; der deutsche Text wurde im Ord. Beibl. zum A.Bl. vom 21. November 1978, Nr. 59, veröffentlicht.

Art. 19         delibera sentenza

(1) In der Provinz Bozen wird der Unterricht in den Kindergärten, Grund- und Sekundarschulen in der Muttersprache der Schüler, das heißt in italienischer oder deutscher Sprache, von Lehrkräften erteilt, für welche die betreffende Sprache ebenfalls Muttersprache ist. In den Grundschulen, von der 2. oder 3. Klasse an, je nachdem, wie es mit Landesgesetz auf bindenden Vorschlag der betreffenden Sprachgruppe festgelegt wird, und in den Sekundarschulen ist der Unterricht der zweiten Sprache Pflicht; er wird von Lehrkräften erteilt, für die diese Sprache die Muttersprache ist.

(2) Die ladinische Sprache wird in den Kindergärten verwendet und in den Grundschulen der ladinischen Ortschaften gelehrt. Dort dient diese Sprache auch als Unterrichtssprache in den Schulen jeder Art und jeden Grades. In diesen Schulen wird der Unterricht auf der Grundlage gleicher Stundenzahl und gleichen Enderfolges in Italienisch und in Deutsch erteilt.

(3) Die Einschreibung eines Schülers in die Schulen der Provinz Bozen erfolgt auf Grund eines einfachen Gesuches des Vaters oder seines Stellvertreters. Gegen die Verweigerung der Einschreibung kann der Vater oder sein Stellvertreter bei der Autonomen Sektion Bozen des regionalen Verwaltungsgerichtshofes Berufung einlegen.

(4) Für die Verwaltung der Schulen mit italienischer Unterrichtssprache und für die Aufsicht über die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache sowie über die im zweiten Absatz genannten Schulen der ladinischen Ortschaften ernennt das Ministerium für den öffentlichen Unterricht nach Einholen der Stellungnahme des Landesausschusses von Südtirol einen Hauptschulamtsleiter.

(5) Für die Verwaltung der Kindergärten, Grund- und Sekundarschulen mit deutscher Unterrichtssprache ernennt der Landesausschuß von Südtirol nach Einholen der Stellungnahme des Ministeriums für den öffentlichen Unterricht einen Schulamtsleiter aus einem Dreiervorschlag der Vertreter der deutschen Sprachgruppe im Landesschulrat.

(6) Für die Verwaltung der im zweiten Absatz dieses Artikels genannten Schulen ernennt das Ministerium für den öffentlichen Unterricht einen Schulamtsleiter aus einem Dreiervorschlag der Vertreter der ladinischen Sprachgruppe im Landesschulrat.

(7) Das Ministerium für den öffentlichen Unterricht ernennt im Einvernehmen mit der Provinz Bozen die Präsidenten und die Mitglieder der Kommissionen für die Staatsprüfungen an den Schulen mit deutscher Unterrichtssprache.

(8) Um die Gleichwertigkeit der Abschlußdiplome zu gewährleisten, muß für die Schulen der Provinz Bozen die Stellungnahme des Obersten Rates für den öffentlichen Unterricht über die Unterrichts- und Prüfungsprogramme eingeholt werden.

(9) Die Verwaltungsbediensteten des bisherigen Schulamtes und die der Sekundarschulen sowie die Verwaltungsbediensteten der Schulinspektorate und der Grundschuldirektionen werden von der Provinz Bozen übernommen und bleiben den Dienststellen jener Schulen zugeteilt, an denen die Muttersprache dieser Bediensteten als Unterrichtssprache verwendet wird.

(10) Unbeschadet der Abhängigkeit des Lehrpersonals vom Staate wird dem Schulamtsleiter für die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache und dem Schulamtsleiter für die im zweiten Absatz genannten Schulen die Zuständigkeit für Maßnahmen, die das Lehrpersonal ihrer Schulen betreffen, hinsichtlich Versetzungen, Beurlaubungen, Wartestandes und Disziplinarstrafen bis zur einmonatigen Dienstenthebung mit Gehaltsentzug übertragen.

(11) Gegen die von den Schulamtsleitern im Sinne des vorigen Absatzes getroffenen Maßnahmen kann Berufung an den Minister für den öffentlichen Unterricht eingereicht werden, der nach Einholen der Stellungnahme des Hauptschulamtsleiters endgültig entscheidet.

(12) Die italienische, die deutsche und die ladinische Sprachgruppe sind im Landesschulrat und im Landesdisziplinarrat für die Lehrer vertreten.

(13) Die Vertreter der Lehrkräfte im Landesschulrat werden vom Lehrpersonal im Verhältnis zur Zahl der Lehrkräfte der einzelnen Sprachgruppen durch Wahl bestimmt. Die Zahl der Vertreter der ladinischen Sprachgruppe darf jedenfalls nicht weniger als drei betragen.

(14) Der Landesschulrat erfüllt die in den geltenden Gesetzen vorgesehenen Aufgaben; darüber hinaus muß er bei der Errichtung und Auflassung von Schulen, bei der Erstellung der Programme und Stundenpläne, bei der Festlegung der Unterrichtsfächer und deren Zusammenfassung in Fachgruppen gehört werden.

(15) Hinsichtlich der allfälligen Errichtung von Universitäten im Gebiet von Trentino-Südtirol muß der Staat vorher die Stellungnahme der Region und der betreffenden Provinz einholen. 15) 16)

massimeBeschluss vom 30. Mai 2017, Nr. 575 - Abänderung der Allgemeinen Studienordnung der Freien Universität Bozen (2017/2018)
massimeBeschluss vom 28. Juni 2016, Nr. 706 - Abänderung der "Regelung für die Berufung von Professoren auf Planstelle, Stiftungsprofessoren, namhaften Professoren und von Forschern mit befristeten Arbeitsvertrag" der Freien Universität Bozen
massimeBeschluss vom 11. August 2015, Nr. 923 - Genehmigung der Änderungen des Statutes und der Ordnungen der Freien Universität Bozen (abgeändert mit Beschluss Nr. 120 vom 16.02.2016 und Beschluss Nr. 705 vom 28.06.2016)
massimeCorte costituzionale - Ordinanza N. 430 del 19.12.2006 - Insegnamento della lingua italiana nella prima classe della scuola elementare in lingua tedesca
massimeVerwaltungsgericht Bozen - Urteil Nr. 263 vom 13.05.2004 - Artikel 19 des Autonomiestatuts - Unterricht der zweiten Landessprache ab der ersten Grundschulklasse
massimeBeschluss Nr. 210 vom 27.01.2003 - Gebrauch der ladinischen Sprache in den öffentlichen Ämtern und in normativen Akten
massimeCorte costituzionale - Sentenza N. 533 del 20.12.2002 - Sovracanoni delle derivazioni di acqua a scopo idroelettrico - Immissione in ruolo del personale docente della religione cattolica - Assunzione a tempo indeterminato di personale docente privo del prescritto titolo di studio e che ha svolto servizio di supplenza per almeno 18 anni
massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 94 del 25.02.2002 - Scuola materna con lingua di insegnamento diversa dalla madrelingua dell'alunno
massimeVerwaltungsgericht Bozen - Urteil Nr. 93 vom 23.03.1999 - Zuständigkeit des Schulamtsleiters für Disziplinarstrafen - Delegierbarkeit an den Schuldirektor
massimeCorte costituzionale - Ordinanza N. 52 del 04.03.1999 - Personale docente - concetto di «madre lingua»
massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 363 del 04.12.1998 - Sperimentazione scolastica - compresenza di insegnanti di lingua diversa - compatibilità con Statuto di autonomiaPresidenza Consiglio Ministri - potere di intervento adesivo nel giudizio amministrativo
massimeVerwaltungsgericht Bozen - Urteil Nr. 125 vom 04.05.1998 - Lehrbefähigung für den Unterricht an Mittelschulen mit deutscher Unterrichtssprache - entspricht nicht Lehrbefähigung Deutsch als Fremdsprache
massimeT.A.R. di Bolzano - Sentenza N. 109 del 21.04.1998 - Ordinamento scolastico - requisiti per concorso a preside nelle scuole medie in lingua tedesca
massimeCorte costituzionale - Sentenza N. 445 del 23.12.1994 - Istituzione della ripartizione «Intendenza scolastica italiana» con compiti di amministrazione della scuola di lingua italiana e vigilanza sulla scuola di lingua tedesca e su quella delle località ladine
massimeCorte costituzionale - Sentenza N. 215 del 05.05.1993 - Approvazione di moduli e registri per le scuole in lingua tedesca - Uso di terminologia difforme dalle norme statutarie
massimeCorte costituzionale - Sentenza N. 358 del 23.07.1992 - Istruzione pubblica - Servizio ispettivo tecnico
massimeCorte costituzionale - Sentenza N. 343 del 20.07.1990 - Reclutamento del personale della scuola
15)
Siehe Art. 17 Absätze 120/128 des Gesetzes vom 15. Mai 1997, Nr. 127, geändert durch Art. 1 Absatz 15 des Gesetzes vom 14. Jänner 1999, Nr. 4:

Art. 17

(120) Abweichend von den Planungsverfahren laut Gesetz vom 7. August 1990, Nr. 245, in geltender Fassung, ist im Gebiet der Autonomen Provinz Bozen und in jenem der autonomen Region Aostatal die Errichtung einer nichtstaatlichen Universität zulässig, die von Körperschaften und von Privaten gegründet oder geführt wird. Der Minister für Universitäten und Forschung erteilt diesen universitären Einrichtungen im Einvernehmen mit der Autonomen Provinz Bozen beziehungsweise der autonomen Region Aostatal mit Dekret die Ermächtigung, rechtsgültige akademische Grade zu verleihen. Vor Erlaß des Ermächtigungsdekrets wird außerdem die Beobachtungsstelle für die Beurteilung des Universitätssystems (Osservatorio per la valutazione del sistema universitario) bezüglich der didaktischen, wissenschaftlichen, instrumentalen, finanziellen und baulichen Ausstattung sowie des Stellenplans der Dozenten, der Universitätsassistenten und des nicht unterrichtenden Personals angehört. Durch die Änderung des Statuts können neue Studiengänge eingerichtet werden, nach deren Besuch gemäß den einschlägigen Studienordnungen ein rechtsgültiger akademischer Grad verliehen wird, sofern die Studiengänge in der Autonomen Provinz Bozen beziehungsweise in der autonomen Region Aostatal eingerichtet werden. Die Beiträge, die der Staat den didaktischen und wissenschaftlichen Einrichtungen gewährt, werden jährlich mit Dekret des Ministers für Universitäten und Forschung im Einvernehmen mit der Autonomen Provinz Bozen beziehungsweise mit der autonomen Region Aostatal im Rahmen der für die nichtstaatlichen Universitäten im Ausgabenvoranschlag des Ministeriums für Universitäten und Forschung vorgesehenen Haushaltsbereitstellung festgesetzt. Die Verwaltungsbefugnisse, die sich auf die Universitäten in diesem Absatz beziehen, im besonderen jene Aufgaben, welche die Statuten und die Gesamtstudienordnungen betreffen, werden vom Minister für Universitäten und Forschung im Einvernehmen mit der Autonomen Provinz Bozen beziehungsweise mit der autonomen Region Aostatal wahrgenommen.

(121) Im Sinne von Artikel 17 des mit Dekret des Präsidenten der Republik vom 31. August 1972, Nr. 670, genehmigten vereinheitlichten Textes der Verfassungsgesetze, die das Sonderstatut für Trentino-Südtirol betreffen, wird der Autonomen Provinz Bozen die Befugnis zuerkannt, Gesetzesbestimmungen zur Finanzierung der Universität laut Absatz 120 und zum Universitätsbauwesen, die Wahl der Standorte und der Erwerb - auch mittels Enteignung - der notwendigen Liegenschaften eingeschlossen, zu erlassen. Nach Erlaß dieser Gesetzesbestimmungen wird die Autonome Provinz Bozen die entsprechenden Verwaltungsbefugnisse wahrnehmen. Hinsichtlich der Zuerkennung der Befugnis an die autonome Region Aostatal, Gesetzesbestimmungen auf dem Gebiet laut diesem Absatz zu erlassen, wird nach Erlaß des Ermächtigungsdekrets laut Absatz 120 Satz 2 im Sinne von Artikel 48/bis des mit Verfassungsgesetz vom 26. Februar 1948, Nr. 4, in geltender Fassung, genehmigten Sonderstatuts für das Aostatal verfahren.

(122) Die Universität Trient und die Universitäten laut Absatz 120 fördern und entwickeln die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit den Universitäten und den Forschungszentren der anderen Staaten und im besonderen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinsichtlich der Erfordernisse der wissenschaftlichen Forschung und jener der Lehrtätigkeit. Die Vereinbarungen über die Zusammenarbeit können die Durchführung von ergänzten Studiengängen an einer oder an beiden Universitäten sowie gemeinsame Forschungsprogramme vorsehen. Diese Universitäten erkennen die Gültigkeit der Studiengänge oder der Lehrveranstaltungen der Studienpläne, die von den Studenten an Universitäten und an universitären Einrichtungen im Ausland besucht wurden, sowie die nach Abschluß der ergänzten Studiengänge erworbenen akademischen Grade an.

(123) Sofern die Vereinbarungen laut Absatz 122 die Einrichtung von Laureatsstudiengängen, Studiengängen zum Erwerb eines Universitätsdiploms oder Studiengängen zum Erwerb des Doktorats zum Gegenstand haben, sind sie dem Minister für Universitäten und Forschung innerhalb 30 Tagen ab deren Zustandekommen mitzuteilen. Wenn der Minister gegen die genannten Vereinbarungen nicht innerhalb 30 Tagen ab deren Erhalt wegen Mißachtung des Gesetzes, der internationalen Verpflichtungen des Staates oder der in den Dekreten laut Absatz 95 enthaltenen Kriterien Einspruch erhebt, werden die Vereinbarungen vollziehbar.

(124) Auf die Universität laut Absatz 120, die in der autonomen Provinz Bozen errichtet wird, werden die Bestimmungen der Artikel 170 und 332 des mit königlichem Dekret vom 31. August 1933, Nr. 1592, in geltender Fassung, genehmigten vereinheitlichten Textes der Gesetze über die postsekundäre Ausbildung angewandt. Die genannten Bestimmungen gelten ausschließlich für die von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union verliehenen akademischen Grade und Titel, deren Gleichwertigkeit in den Notenwechseln zwischen Italien und jedem einzelnen Mitgliedstaat der Europäischen Union ohne Ergänzungsprüfungen direkt anerkannt ist, auch wenn an der genannten Universität die entsprechenden Fakultäten nicht eingerichtet sind. Im Fall, daß die Notenwechsel für die Anerkennung der Gleichwertigkeit einiger akademischen Grade und Titel Ergänzungsprüfungen vorsehen, gelten die Bestimmungen des genannten mit königlichem Dekret Nr. 1592/1933 genehmigten vereinheitlichten Textes nur dann, wenn an der Universität laut diesem Absatz Studiengänge eingerichtet werden, die sich auf dieselben akademischen Grade und Titel beziehen.

(125) Die zuständigen Organe der Universität Trient können die Direktberufung von Wissenschaftlern als Professoren der ersten Ebene, als beigeordnete Professoren oder als Universitätsassistenten verfügen, sofern diese an ausländischen Universitäten eine Qualifikation besitzen, die den genannten ähnlich und in der italienischen Universitätsordnung vorgesehen ist. Für die Universität Trient dürfen höchstens 30 Prozent des für jeden Qualifikationstyp vorgesehenen planmäßigen Personals direkt berufen werden. Auch an der in der autonomen Region Aostatal errichteten Universität und an der in der Autonomen Provinz Bozen errichteten Universität können Wissenschaftler im Ausmaß von höchstens 50 beziehungsweise 70 Prozent direkt berufen werden; im Einvernehmen mit dem Minister für Universitäten und Forschung kann von diesen Ausmaßen abgewichen werden.

(126) Die Universität Trient und die Universitäten laut Absatz 120 können die Fakultät für Bildungswissenschaften einrichten. Bevor der Laureatsstudiengang für Primärbildungswissenschaften eingeführt werden kann, müssen die ordentlichen dreijährigen Lehrgänge der Schule für Kindergartenerzieher und -erzieherinnen und die ordentlichen vierjährigen Lehrgänge der Lehrerbildungsanstalt abgeschafft werden.

(127) Um die Durchführung der Vereinbarungen der Universität Trient über die internationale Zusammenarbeit , welche die Verleihung des Doktorates zum Inhalt haben, zu fördern, wird in Erstanwendung der Bestimmungen laut Absatz 95 Buchstabe c) dieser akademische Grad von der Universität Trient im Rahmen von EU-Programmen verliehen, jedoch beschränkt auf die Doktorate, für welche die Universität Verwaltungssitz ist. In diesen Fällen wird die Kommission zur Bewertung der Doktorarbeiten laut Artikel 73 des Dekrets des Präsidenten der Republik vom 11. Juli 1980, Nr. 382, durch eine vom Rektor ernannte Kommission ersetzt, die aus fünf einschlägigen Experten besteht, von denen wenigstens zwei ordentliche Professoren und einer beigeordneter Professor ist. Wenigstens zwei Kommissionsmitglieder dürfen nicht der genannten Universität angehören.

(128) Die Autonome Provinz Trient kann mit Provinzialgesetzen im Sinne von Artikel 17 des mit Dekret des Präsidenten der Republik vom 31. August 1972, Nr. 670, genehmigten vereinheitlichten Textes der Verfassungsgesetze, die das Sonderstatut für Trentino-Südtirol betreffen, die Gewährung von Beiträgen an die Universität Trient zur Entwicklung der wissenschaftlichen Forschung und zur Durchführung spezifischer Bildungsprogramme und -projekte verfügen.

16)
Siehe auch Art. 1 Absätze 658 - 663 des G. vom 27. Dezember 2017, Nr. 205.
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