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c) Dekret des Landeshauptmanns vom 29. März 2021, Nr. 101)
Verordnung über die Erweiterung gastgewerblicher Betriebe

1)
Kundgemacht im Amtsblatt vom 1. April 2021, Nr. 13.

Art. 1 (Anwendungsbereich)

(1) Diese Verordnung legt in Durchführung von Artikel 35 des Landesgesetzes vom 10. Juli 2018, Nr. 9, „Raum und Landschaft“, in geltender Fassung, in der Folge als „Gesetz“ bezeichnet, die Richtlinien und Grenzen für die Erweiterung gastgewerblicher Betriebe sowie die Fälle fest, in denen Abweichungen von den urbanistischen Planungsinstrumenten zulässig sind, vorausgesetzt, diese stehen im Einklang mit den Bestimmungen im Landschaftsplan.

(2) Bis zur Genehmigung des Landestourismusentwicklungskonzepts gemäß Artikel 51 Absatz 5 Buchstabe g) des Gesetzes dürfen gastgewerbliche Betriebe erweitert werden, sofern im Zuge der Erweiterung keine zusätzlichen Gästebetten errichtet werden.

(3) Die Bestimmungen über die Erweiterung werden auf die Beherbergungsbetriebe laut Landesgesetz vom 14. Dezember 1988, Nr. 58, „Gastgewerbeordnung“, in der Folge als solche bezeichnet, in geltender Fassung, angewandt, die am 1. Oktober 1997 rechtmäßig bestanden, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt nicht die entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben.

(4) Zulässig ist ebenfalls die Erweiterung jener Gebäude, die am 1. Jänner 1988 eine Lizenz zur privaten Vermietung von Gästezimmern und möblierten Ferienwohnungen hatten oder eine Beherbergungstätigkeit mit den Voraussetzungen für die Einstufung in die Gastgewerbeordnung ausgeübt haben und spätestens bis zum 1. Jänner 2000 als Beherbergungsbetriebe laut der Gastgewerbeordnung eingestuft worden waren. Ausgenommen von den Bestimmungen über die Erweiterung sind die nicht gasthofähnlichen Beherbergungsbetriebe laut Artikel 6 Absatz 1 der Gastgewerbeordnung sowie jene Betriebe, die nach einer qualitativen oder quantitativen Erweiterung auch nur teilweise umgewidmet wurden.

(5) Die Bestimmungen über die Erweiterung finden auch auf die Schank- und Speisebetriebe laut Artikel 3 der Gastgewerbeordnung Anwendung, die am 1. Jänner 2000 rechtmäßig bestanden, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt nicht die entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben.

(6) Die Bestimmungen über die Erweiterung werden nicht auf gastgewerbliche Betriebe angewandt, die sich gemäß Artikel 34 des Gesetzes in Sondernutzungsgebieten befinden, die für die Tourismusentwicklung bestimmt sind, oder in Gebieten liegen, für die der Gemeindeplan Raum und Landschaft die Enteignung zu gemeinnützigen Zwecken vorsieht.

Art. 2 (Grundlage für die Erweiterung von Beherbergungsbetrieben)

(1) Grundlage für die Erweiterung der Beherbergungsbetriebe ist die am 1. Oktober 1997 der für den Tourismus zuständigen Organisationseinheit des Landes mitgeteilte Bettenzahl des Betriebs. Als Maßeinheit gilt die Bruttofläche. Zwischen Gebäudeteilen über oder unter der Erde wird nicht unterschieden.

(2) Für Betriebe, die am 1. Oktober 1997 keine Beherbergungstätigkeit ausgeübt haben, wird auf die letzte Bettenmeldung vor diesem Datum Bezug genommen.

(3) Für Betriebe ohne Bettenmeldung wird die Bettenzahl errechnet, indem die Bruttofläche des Bettentraktes, einschließlich Gänge, Stiegenaufgänge und Diensträume, durch 20 dividiert wird. Dieser Berechnungsmodus gilt auch für Betriebe, die am 1. Oktober 1997 eine eingeschränkte Beherbergungstätigkeit ausgeübt haben.

(4) Für Gebäude, welche am 1. Jänner 1988 eine Lizenz zur privaten Vermietung von Gästezimmern und möblierten Ferienwohnungen hatten oder eine Beherbergungstätigkeit mit den Voraussetzungen für die Einstufung in die Gastgewerbeordnung ausübten und spätestens bis zum 1. Jänner 2000 als Beherbergungsbetriebe laut Gastgewerbeordnung eingestuft waren, wird die Bettenanzahl als Grundlage für die Erweiterung nach dem Berechnungsmodus laut den Absätzen 1, 2 und 3 berechnet, wobei als Stichtag der 30. April 2003 gilt.

Art. 3 (Bebauungsrichtlinien)

(1) Beherbergungsbetriebe sowie Speise- und Schankbetriebe dürfen bei einer Erweiterung der entsprechenden Gebäude die in den Artikeln 4 und 7 angegebenen Bruttoflächen durch Errichtung neuen ober- oder unterirdischen Volumens erreichen, auch in Abweichung von der Dichtevorschrift des Gemeindeplans Raum und Landschaft und nach Ausschöpfung der Baudichte. Die übrigen in den geltenden Planungsinstrumenten enthaltenen Bauvorschriften bleiben aufrecht.

(2) Die Erweiterung von Beherbergungsbetrieben kann nach architektonischer, landschaftlicher und denkmalpflegerischer Bewertung ebenfalls durch die Errichtung von Nebengebäuden auf der in den Planunterlagen graphisch dargestellten angrenzenden Zubehörsfläche erfolgen, auch in Abweichung von der Flächenwidmung. Als Zubehörsfläche gilt eine Fläche, die durch Anwendung der Baudichte von 0,6 Kubikmeter/Quadratmeter auf die am 1. Oktober 1997 bestehende Baumasse berechnet wird. Aus Gründen der Verkehrssicherheit kann bei öffentlichen Straßen eine Unter- oder Überführung vorgeschrieben werden.

Art. 4 (Bruttoflächenstandards bei Erweiterung von Beherbergungsbetrieben)

(1) Bezogen auf den gemäß Artikel 5 errechneten Erweiterungsindex und auf die angestrebte Einstufung laut Gastgewerbeordnung werden die in Anhang A enthaltenen Höchstwerte in Quadratmetern für die Bruttofläche des Betriebs festgelegt.

(2) Die Bruttoflächen laut Absatz 1 beziehen sich auf den gesamten Nutzflächenbedarf des Betriebs; dazu zählen auch die Flächen für die Verabreichung von Speisen und Getränken, Terrassen eingeschlossen, für die Zubereitung und Lagerung von Speisen und Getränken, Konferenzräume, Wellnessräume und Hallenbad, Mitarbeiterunterkünfte und die Dienstwohnung. Die Dienstwohnung darf ein Gesamtausmaß von 160 Quadratmetern Nutzfläche nicht überschreiten. Nicht zur Bruttofläche zählen die unbedingt notwendigen technischen Räumlichkeiten, wie z.B. Technikräume für Schwimmbadtechnik, Saunatechnik oder Beauty, Heizräume, Technikräume für Aufzüge oder Belüftung usw., sofern sie nicht anderweitig genutzt werden.

(3) Unbeschadet der subjektiven Voraussetzungen und der notwendigen Ermächtigungen können die Räumlichkeiten für die Verabreichung von Speisen und Getränken, die Konferenzräume, der Wellnessbereich, die Badeanlagen und die Garagen auch von externen Gästen benutzt werden.

(4) Zusätzlich zu den gemäß Absatz 1 realisierbaren Bruttoflächen können Betriebe mit mindestens drei Sternen zusätzliche Bruttofläche errichten, welche sich aus der Multiplikation des Erweiterungsindexes laut Artikel 5 mit 22 Quadratmeter ergibt. Betriebe mit bis zu zwei Sternen können zusätzliche Bruttofläche errichten, welche sich aus der Multiplikation des Erweiterungsindexes laut Artikel 5 mit acht Quadratmeter ergibt. Zusätzlich kann für je zwei Gästebetten ein Garagenplatz errichtet werden. Die so errechnete Anzahl der Garagenplätze kann um 20 Prozent für Mitarbeiterparkplätze erhöht werden.

(5) Voraussetzung für die Erteilung der Baugenehmigung für die Erweiterung ist ein positives Gutachten der für den Tourismus zuständigen Organisationseinheit des Landes, aus dem hervorgeht, dass die baulichen Merkmale der im Bauantrag angegebenen Einstufungsklasse laut Artikel 33 der Gastgewerbeordnung entsprechen.

(6) Die im Bauantrag beantragte Einstufungsklasse darf bei einer Einstufung bis zu 2 Sternen höchstens drei Kategorien über der bestehenden Klasse liegen, bei einer Einstufung ab 3 Sternen dagegen höchstens zwei Kategorien darüber.

Art. 5 (Erweiterungsindex)

(1) In den gemäß Anhang B als touristisch entwickelt, touristisch stark entwickelt oder strukturschwach bezeichneten Gebieten wird der Erweiterungsindex zur Berechnung der maximal zulässigen Bruttofläche auf der Grundlage der gemäß Artikel 2 berechneten Bettenanzahl folgendermaßen festgelegt:

  1. in strukturschwachen und in touristisch entwickelten Gebieten:
    1. im Fall von Beherbergungsbetrieben mit weniger als 40 Betten kann zur Zahl der Betten maximal die Zahl 20 addiert werden, die Summe darf jedoch nicht größer als 50 sein,
    2. im Fall von Beherbergungsbetrieben mit einer Bettenanzahl von 40 bis 50 Betten kann zur Zahl der Betten die Zahl 10 addiert werden,
    3. im Fall von Beherbergungsbetrieben mit mehr als 50 Betten kann die den Betten entsprechende Zahl um 20 Prozent erhöht werden, wobei eine Höchstbettenanzahl von 140 Betten gilt.
  2. in touristisch hoch entwickelten Gebieten kann zur Anzahl der Betten die Zahl 5 addiert werden, wobei eine Höchstbettenanzahl von 140 Betten gilt.

Art. 6 (Denkmalgeschützte Gebäude)

(1) Bei denkmalgeschützten Gebäuden kann von den in Artikel 4 angegebenen maximalen Bruttoflächenhöchstwerten abgewichen werden, wenn es angesichts der vorhandenen Gebäudestruktur aus Denkmalschutzgründen nicht möglich ist, jene Arbeiten zur baulichen Umgestaltung durchzuführen, die für eine qualitative Verbesserung des Betriebs notwendig sind, bei gleichzeitiger Beachtung der zulässigen Bruttoflächen. Eine Ausnahmebewilligung kann erteilt werden, wenn das Landesamt für Bau und Kunstdenkmäler ein entsprechendes positives Gutachten ausstellt.

Art. 7 (Standards für die Erweiterung von Speise- und Schankbetrieben)

(1) Speisebetriebe laut Artikel 3 der Gastgewerbeordnung, die am 1. Jänner 2000 bereits bestanden, können aus Gründen der qualitativen Verbesserung erweitert werden. Die Anzahl der bestehenden Sitzplätze wird berechnet, indem die Nettofläche des bestehenden Speisesaales durch 1,2 dividiert wird. Für die so festgestellte Sitzplatzzahl kann eine Bruttofläche von fünf Quadratmetern pro Sitzplatz errichtet werden.

(2) Die Schankbetriebe laut den Artikeln 2 und 4 der Gastgewerbeordnung, die am 1. Jänner 2000 bereits bestanden, können im Ausmaß von 50 Prozent der bestehenden Bruttofläche erweitert werden, um die Qualität des Betriebs zu verbessern.

(3) Für Speise- und Schankbetriebe, die bereits aufgrund von Sonderbestimmungen erweitert wurden, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung galten, muss diese Erweiterung bei der Berechnung des Ausmaßes der nunmehr zulässigen Bruttofläche abgezogen werden.

(4) In den laut den Absätzen 1 und 2 berechneten Bruttoflächen sind die Flächen für die Dienstwohnung im Ausmaß von 110 Quadratmetern Nutzfläche und für die laut Gesetz erforderlichen Garagenplätze nicht inbegriffen. Das Ausmaß der Dienstwohnung kann um 50 Quadratmeter Nutzfläche erhöht werden. Die sich daraus ergebende zusätzliche Fläche ist in den Bruttoflächen enthalten.

(5) Die am 1. Jänner 2000 bestehenden Speisebetriebe können im Rahmen der gemäß den Absätzen 1 und 4 berechneten Bruttofläche Mitarbeiterbetten im Ausmaß von einem Bett pro 25 Quadratmeter Nettofläche des Speisesaales errichten.

Art. 8 (Campingplätze)

(1) Für bestehende Campingplätze legt der Gemeindeplan für Raum und Landschaft das Ausmaß der baulichen Nutzung unter Berücksichtigung der qualitativen Erfordernisse für Personalunterkünfte fest. Jedenfalls kann auf dem bestehenden Gelände pro Stellplatz für Sanitär- und Restaurationsanlagen sowie für Gemeinschaftseinrichtungen eine Bruttofläche von maximal 40 Quadratmetern errichtet werden. Die Bestimmungen laut Artikel 17 Absatz 7 des Gesetzes bleiben aufrecht.

(2) Das Standardausmaß für einen Stellplatz beträgt maximal 150 Quadratmeter.

(3) Maximal 10 Prozent der Stellplätze kann auch für Wohnmobilheime genutzt werden. Diese dürfen eine Fläche von maximal 40 Quadratmetern nicht überschreiten; sie müssen ein funktionierendes Radsystem haben, dürfen nicht dauerhaft im Boden verankert sein, und alle Anschlüsse an die technischen Netze und Zubehöreinrichtungen müssen jederzeit entfernt werden können.

Art. 9 (Inkrafttreten)

(1) Dieses Dekret tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Region in Kraft.

Dieses Dekret ist im Amtsblatt der Region kundzumachen. Jeder, dem es obliegt, ist verpflichtet, es zu befolgen und für seine Befolgung zu sorgen.

Anhang A

 

Höchstwerte für die
Bruttogeschossfläche

Valori massimi di
superficie lorda di piano

 

 

 

 

 

 

 

Einstufung der Betriebe

classificazione degli esercizi

 

 

 

 

 

 

 

1 Stern

2 Sterne

3 Sterne

3 Sterne
Super

4 Sterne

4 Sterne

Super 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5 Sterne

 

 

 

 

 

 

 

1 stella

2 stelle

3 stelle

3 stelle
super

4 stelle

4 stelle

super

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5 stelle

 

Erweiterungsindex

 

Indice di ampliamento

 

I.

 

 

bis/fino

19

36

41

46

53

58

70

II.

von/da

20

bis/fino

29

33

38

43

50

55

66

III.

von/da

30

bis/fino

39

30

35

40

46

52

62

IV.

von/da

40

bis/fino

49

30

34

38

44

50

60

V.

von/da

50

bis/fino

59

29

33

37

43

48

58

VI.

von/da

60

bis/fino

69

29

33

36

41

47

56

VII.

von/da

70

bis/fino

79

28

32

35

40

46

55

VIII.

von/da

80

bis/fino

99

28

32

35

40

45

54

IX.

von/da

100

bis/fino

119

27

31

34

39

44

53

X.

von/da

120

bis/fino

149

27

31

34

39

43

52

XI.

von/da

150

bis/fino

199

26

30

33

38

42

50

XII.

über/oltre

200

 

 

25

29

32

37

41

50

Anhang B

 

 

Touristisch entwickelte Gebiete

Zone turistiche sviluppate

- Ahrntal (nur Steinhaus, St. Johann und Luttach)

- Valle Aurina (solo Cadipietra, S. Giovanni e Lutago)

- Aldein

- Aldino

- Algund

- Lagundo

- Andrian

- Andriano

- Auer

- Ora

- Barbian

- Barbiano

- Bozen

- Bolzano

- Brixen

- Bressanone

- Bruneck

- Brunico

- Burgstall

- Postal

- Deutschnofen

- Nova Ponente

- Enneberg

- Marebbe

- Eppan a. d. Weinstraße

- Appiano s. s.d. vino

- Feldthurns

- Velturno

- Gais

- Gais

- Hafling

- Avelengo

- Innichen (nur Hauptort)

- S. Candido (solo il capoluogo)

- Kaltern a. d. Weinstraße

- Caldaro s. s. d. vino

- Kiens

- Chienes

- Klausen (ausgenommen Latzfons)

- Chiusa (ad eccezione di Latzfons)

- Kuens

- Caines

- Kurtinig a. d. Weinstraße

- Cortina s. s. d. vino

- Lajen

- Laion

- Lana

- Lana

- Latsch

- Laces

- Leifers

- Laives

- Marling

- Marlengo

- Meran

- Merano

- Montan

- Montagna

- Mühlbach

- Rio di Pusteria

- Nals

- Nalles

- Naturns

- Naturno

- Natz-Schabs

- Naz-Schiaves

- Niederdorf

- Villabassa

- Partschins (ausgenommen Sonnenberg)

- Parcines (ad eccezione di Monte Sole)

- Pfalzen

- Falzes

- Pfitsch (nur Wiesen)

- Val di Vizze (solo Prati)

- Plaus

- Plaus

- Prags

- Braies

- Rasen-Antholz (ausgenommen Antholz-Mittertal, Antholz-Niedertal, Neunhäusern und Oberrasen)

- Rasun Anterselva (ad eccezione di Anterselva di Mezzo, Anterselva di Sotto, Nove Case e Rasun di Sopra)

- Ratchings (nur Gasteig und Innerratschings)

- Racines (solo Casateia e Racines di Dentro)

- Riffian

- Rifiano

- Ritten (nur Klobenstein und Oberbozen)

- Renon (solo Collalbo e Soprabolzano)

- Rodeneck

- Rodengo

- Sand in Taufers (ausgenommen Ahornach)

- Campo Tures (ad eccezione di Acereto)

- St. Leonhard in Passeier (nur Hauptort)

- S. Leonardo in Passiria (solo il capoluogo)

- St. Lorenzen

- S. Lorenzo di Sebato

- St. Martin in Passeier (nur Hauptort)

- S. Martino in Passiria (solo capoluogo)

- Schnals

- Senales

- Sexten

- Sesto

- Stilfs

- Stelvio

- Terenten

- Terento

- Tiers

- Tires

- Tisens

- Tesimo

- Toblach

- Dobbiaco

- Tramin a. d. Weinstraße

- Termeno s. s. d. vino

- Tscherms

- Cermes

- Villanders

- Villandro

- Villnöß

- Funes

- Völs am Schlern

- Fiè allo Sciliar

- Welsberg

- Monguelfo

- Welschnofen

- Nuova Levante

 

 

Touristisch stark entwickelte Gebiete

Zone turistiche fortemente sviluppate

- Abtei

- Badia

- Kastelruth

- Castelrotto

- Kurfar

- Corvara in Badia

- Olang

- Valdaora

- Schenna

- Scena

- St. Christina in Gröden

- S. Cristina Val Gardena

- St. Ulrich

- Ortisei

- Tirol

- Tirolo

- Wolkenstein in Gröden

- Selva di Val Gardena

 

 

Strukturschwache Gebiete

Zone economicamente depresse

- Ahrntal (ausgenommen Steinhaus,
 St. Johann und Luttach)

- Valle Aurina (ad eccezione di Cadipietra,
S. Giovanni e Lutago)

- Altrei

- Anterivo

- Branzoll

- Bronzolo

- Brenner

- Brennero

- Franzensfeste

- Fortezza

- Freienfeld

- Campo di Trens

- Gargazon

- Gargazzone

- Glurns

- Glorenza

- Graun im Vinschgau

- Curon Venosta

- Gsies

- Valle di Casies

- Innichen (ausgenommen Hauptort)

- S. Candido (ad eccezione del capoluogo)

- Jenesien

- S. Genesio Atesino

- Karneid

- Cornedo all’Isarco

- Kastelbell-Tschars

- Castelbello-Ciardes

- Klausen (nur Latzfons)

- Chiusa (solo Lazfons)

- Kurtatsch a. d. Weinstraße

- Cortaccia s. s. d. vino

- Laas

- Lasa

- Laurein

- Laurengo

- Lüsen

- Luson

- Mals

- Malles Venosta

- Margreid a. d. Weinstraße

- Magrè s. s. d. vino

- Martell

- Martello

- Mölten

- Meltina

- Moos in Passeier

- Moso in Passiria

- Mühlwald

- Selva dei Molini

- Neumarkt

- Egna

- Partschins (nur Sonnenberg)

- Parcines (solo Monte Sole)

- Percha

- Perca

- Pfatten

- Vadena

- Pfitsch (ausgenommen Wiesen)

- Val di Vizze (ad accezione di Prati)

- Prad am Stilfser Joch

- Prato allo Stelvio

- Prettau

- Predoi

- Proveis

- Proves

- Rasen-Antholz (nur Antholz-Mittertal, Antholz-Niedertal, Neunhäusern und Oberrasen)

- Rasun-Anterselva (solo Anterselva di Mezzo, Anterselva di Sotto, Nove Case e Rasun di Sopra)

- Ratschings (ausgenommen Gasteig und Innerratschings)

- Racines (ad eccezione di Casateia e Racines di Dentro)

- Ritten (ausgenommen Klobenstein und Oberbozen)

- Renon (ad eccezione di Collalbo e Soprabolzano)

- Salurn

- Salorno

- Sand in Taufers (nur Ahornach)

- Campo Tures (solo Acereto)

- St. Leonhard in Passeier (ausgenommen Hauptort)

- S. Leonardo in Passiria (ad eccezione del capoluogo)

- St. Martin in Passeier (ausgenommen Hauptort)

- S. Martino in Passiria (ad eccezione del capoluogo)

- St. Martin in Thurn

- S. Martino in Badia

- St. Pankraz

- S. Pancrazio

- Sarntal

- Sarentino

- Schlanders

- Silandro

- Schluderns

- Sluderno

- Sterzing

- Vipiteno

- Taufers im Münstertal

- Tubre

- Terlan

- Terlano

- Truden

- Trodena

- Ulten

- Ultimo

- Unsere liebe Frau im Walde - St. Felix

- Senale – S. Felice

- Vahrn

- Varna

- Vintl

- Vandoies

- Vöran

- Verano

- Waidbruck

- Ponte Gardena

- Wengen

- La Valle

 

 

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