Beschluss vom 19. Januar 2021, Nr. 15
Anwendungsrichtlinie zur Verwendung der Richtpreisverzeichnisse

Preise die von jenen des Richtpreisverzeichnisses abweichen, können nur in Ausnahmefällen mit beiliegender Begründung angewandt werden, wenn der im Preisverzeichnis angeführte Einheitspreis aufgrund außergewöhnlicher Umstände nicht angemessen ist, wie z.B. wegen großer Mengen, wenn es sich um Arbeiten mit besonderer Ausführungsschwierigkeit handelt, bei Arbeiten in Gebäuden, in denen keine herkömmliche Baustelle eingerichtet oder keine Maschinen verwendet werden können, bei Sanierungsarbeiten, ,bei denen der Einsatz von Maschinen unmöglich ist, bei Arbeiten an schwer erreichbaren Orten usw. In diesen Fällen muss für die Preisabweichungen vom Richtpreisverzeichnis, so wie für jede neue Position, die verwendet wird, eine spezifische Preisanalyse erstellt werden. Hierfür müssen sowohl die jeweils effektiven Mengen als auch die im Projekt geplanten spezifischen Ausführungstätigkeiten berücksichtigt werden.

Bei außerordentlichen Groß- bzw. Kleinstmengen ist eine Reduzierung bzw. eine Erhöhung des Preises auf der Grundlage der außerordentlichen Mengen möglich. Unter außerordentlichen Groß- bzw. Kleinstmengen und unter günstig oder ungünstig gelegenen Örtlichkeiten ist Folgendes zu verstehen:

Beispiel Beton: 2.000 m³ Beton für einen Plattenguss in Bozen Süd sind eine Großmenge je Bauteil in einer günstig gelegenen Örtlichkeit (Preisminderung); 3m³ Beton für eine kleine Gartenmauer in Prettau sind eine Kleinstmenge in einer abgelegenen Örtlichkeit (Preiserhöhung).

Beispiel Aushub: 20.000 m³ Aushub in Leifers sind eine Großmenge je Arbeitsgang in einer günstigen Örtlichkeit (Preisminderung); 50 m³ Aushub am Reschenpass sind eine Kleinstmenge in einer abgelegenen Örtlichkeit (Preiserhöhung).

Auch bei solchen Preisanpassungen auf der Grundlage außerordentlicher Mengen sind die entsprechenden Preisanalysen immer beizulegen.

Die im Richtpreisverzeichnis enthaltenen Beschreibungen sind das Ergebnis einer Standardisierung und dürfen nicht verändert werden.

Sollten neue oder zusätzliche Beschreibungen (auch bei der Entwicklung neuer Materialien oder neuer Verarbeitungsmethoden) ist die Erstellung einer neuen Position, aufgrund präziser Rechtfertigungen gemäß den Vorgaben unter Punkt 2.2.1 und Punkt 3.1 notwendig

In der Beschreibung der neuen Positionen, die mit dem Merkzeichen (*) gekennzeichnet sind, müssen außerdem, fettgedruckt, die vorgenommenen Änderungen gegenüber der entsprechenden Position des Richtpreisverzeichnisses hervorgehoben werden.

Die indirekte Änderung der Positionen und der entsprechenden Einheitspreise, über Vertragskonditionen und/oder Vertragsklauseln welche die Vergütung von im Richtpreisverzeichnis getrennt gelisteten Positionen durch eine einzige Position vorsehen oder jedenfalls eine gekünstelte Reduzierung des Ausschreibungsbetrags zur Folge haben, ist verboten. Hierbei bezieht man sich zum Beispiel, aber nicht nur, auf Folgendes:

a) Bei Abbrucharbeiten, auf die fehlende Erstattung der Deponiegebühren, wie sie vom Richtpreisverzeichnis vorgesehen sind, indem in den Ausschreibungsdokumenten vorgesehen wird, dass diese im Preis des Abbruchs enthalten sind.

b) Aktivitäten oder Arbeitsleistungen, die vom Richtpreisverzeichnis vorgesehen sind, aber in den Vertrags- oder Ausschreibungsbedingungen dem Auftragnehmer ohne Vergütung angelastet werden.

Auch bei Fehlern in den einzelnen Positionen des Landesrichtpreisverzeichnisses (z.B. Verweis auf einen außer Kraft gesetzten oder ersetzten Gesetzestext, nicht mehr zur Verfügung stehenden Materialien, falschen Einheitsangaben, Übersetzungsfehlern usw.) muss der Projektant diese Fehler selbstständig ausbessern, indem er die Änderung mit Merkzeichen (*) eindeutig hervorhebt und den entsprechend geänderten Text kennzeichnet (durch Unterstreichen, Fettmarkierung, usw.). In Fällen von Verweisen auf Gesetzesnormen, die nicht mehr aktuell sind und durch die Richtigstellung zusätzliche oder andere Leistungen für die zu korrigierende Position vorzusehen sind, muss der Projektant eine neue Position lt. Punkt 2.2.1 und 3 der gegenständlichen Anwendungsrichtlinie erstellen. Der Projektant ist angehalten, im Sinne einer stetigen Verbesserung des Richtpreisverzeichnisses, die Agentur für öffentliche Verträge über solche Fehler zu informieren.

Fehlt eine bestimmte Position im Richtpreisverzeichnis, die für die Erstellung eines Projekts notwendig ist, muss eine eigene Preisanalyse gemäß Punkt 3.1. durchgeführt werden.

Für eine angemessene und gültige Preisanalyse berücksichtigt der Projektant mithilfe der von der AOV zur Verfügung gestellten Vorlagen, folgende vom Landesrichtpreisverzeichnis vorgesehene, Elemente: Datum, Kodex, Zeile für Kurztext, Zeile für Langtext, Mengeneinheit, Elemente der Aufgliederung, Stundenlöhne, Materialien (inklusive Verschnitt, Verdichtung, Bruch und Transportspesen), Arbeitsmittel und Anlagen, Menge, Einheitspreis, Betrag, Teilsumme A, Allgemeine Spesen, Teilsumme B, Unternehmensgewinn, Rundung, Gesamtsumme und Anteil.

Wenn die Preisanalyse von der im Richtpreisverzeichnis vorhandenen abweicht oder sich auf ein neues Produkt bezieht, muss im Feld, das für den Kodex vorgesehen ist, ein Merkzeichen * eingefügt werden, um hervorzuheben, dass es sich um eine neue Position handelt. Für die Bestimmung eines der Elementarpreise, aus denen sich die Gesamtsumme einer Position zusammensetzt oder des Preises der gesamten Position, kann der Projektant Angebote von Wirtschaftsteilnehmern mit Sitz in der Provinz Bozen, wenn vorhanden, einholen. Wenn für die Preisanalyse Elementarpreise des Richtpreisverzeichnisses für Arbeitskraft, Mieten und/oder Materialien verwendet werden, müssen diese von den Komponenten des Unternehmergewinns und der allgemeinen Kosten, die darin enthalten sind, bereinigt werden. Der Zweck der Angebotsanfragen ist nicht die Überprüfung oder die Bestimmung von bereits in Richtpreisverzeichnissen vorhandenen Preisen oder Vergütungsparametern.

Das File und die technische Anleitung zum Formular für die Preisanalyse kann im Bereich Vordrucke der Internetseite der AOV heruntergeladen werden.

3.2. Zurverfügungstellung der Preisanalysen und der angefragten Angebote

Die lt. Punkt 3.1 erstellten Preisanalysen und angefragten Angebote müssen allen Wirtschaftsteilnehmern als Dokumentation, welche nicht Bestandteil des Vertrages ist, zur Verfügung gestellt werden. Die Angebote oder die Ergebnisse der Angebotsanfragen müssen zuvor anonymisiert werden. Der EVV muss mit der Unterstützung des Projektanten bewerten, ob die Angebotsanfrage an einige potenzielle Wirtschaftsteilnehmer vor Beginn des Ausschreibungsverfahrens für diese einen Vorteil darstellen könnte. In diesem Fall muss der EVV angemessene Vorkehrungen treffen, um eine Wettbewerbsverzerrung zu verhindern und die Gleichbehandlung aller Wirtschaftsteilnehmer zu garantieren

Im Falle der Erstellung von neuen Positionen und dazugehörigen Preisen lt. Punkt 3.1 dürfen die allgemeinen Spesen des Unternehmens und der Unternehmergewinn, in der Höhe wie im Preisverzeichnis festgelegt, nur ein einziges Mal hinzugerechnet und keinesfalls erhöht oder reduziert werden. Die betrieblichen Sicherheitskosten die im geltenden Dekret (Art. 32 des D.P.R 207/2010) enthalten sind, sind ein Teilbetrag der allgemeinen Spesen und gehören nicht zu den geschätzten Kosten für die Sicherheitsmaßnahmen gemäß Punkt 4 des Anhanges XV des G.v.D. 81/2008 in geltender Fassung. Die betrieblichen Sicherheitskosten bestehen unabhängig vom Vertragsverhältnis und werden deshalb nicht dem Auftraggeber angelastet (z.B. Kosten für den Einsatzsicherheitsplan, Kosten für allgemeine Maßnahmen und Verfahren zur Unfallverhütung, persönliche Schutzausrüstung, Sicherheitsschulungen der Arbeiter, usw.). Diese Kosten sind bereits in prozentuellem Ausmaß in den einzelnen Einheitspreisen, so wie sie im Richtpreisverzeichnis vorgesehen sind, inbegriffen.