Beschluss vom 20. Dezember 2016, Nr. 1462
Kriterien für die Gewährung von Beiträgen für das Planetarium in der Gemeinde Karneid

1. Diese Kriterien regeln im Sinne vom Artikel 37 des Landesgesetzes vom 23. Dezember 2015, Nr. 18, die Modalitäten für die Gewährung von Beiträgen für Ausgaben der Gemeinde Karneid im Zusammenhang mit der Führung und ordentlichen Tätigkeit des Planetariums.

1. Anspruchsberechtigte ist die Gemeinde Karneid, die mit der Führung des Planetariums beauftragt ist

1. Für die Gewährung des Beitrages werden folgende Ausgaben berücksichtigt:

a) für die ordentliche Tätigkeit:

1) Betriebskosten wie Mieten, Strom, Heizung, Reinigung und andere laufende Führungskosten, Telefon, Internet, Büromaterial, Abonnements, kleinere laufende Instandhaltungskosten, Beratung im Bereich Buchhaltung und Steuern, Versicherungen, Ankauf von Lehr- und Lernmitteln, sowie von anderem kulturellen, didaktischen, pädagogischen und Material, das für die Durchführung der Jahresarbeitsprogramme notwendig ist,

b) Personalkosten:

- Mitarbeitergehälter und Honorare einschließlich Sozialabgaben und Steuern bis zum Ausmaß von höchstens 50 Prozent des gewährten Beitrages,

- Reisespesen, Unterkunft und Verpflegung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Planetariums,

- Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen des eigenen Personals sowie der freiwilligen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen,

3) Ausgaben für die Tätigkeit, Organisation und Durchführung von Tätigkeiten, vor allem bei der Vermittlung von Ausstellungen, Vorträgen und Tagungen oder anderen Veranstaltungen,

4) tätigkeitsbegleitende Veröffentlichungen,

b) für Investitionen:

1) Ankauf von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen, die für die Benutzung der Räumlichkeiten und die Durchführung der Tätigkeiten notwendig sind,

2) Ankauf von technischen Geräten sowie für Sicherungs- und Alarmanlagen.

1. Der Beitragsantrag muss von der Gemeinde Karneid bis zum 31. Jänner des Bezugsjahres eingereicht werden.

2. Dem Ansuchen sind folgende Unterlagen beizulegen:

a) ein Tätigkeitsbericht für das abgelaufene Jahr,

b) ein Jahresarbeitsprogramm und ein Investitionsprogramm für das laufende Jahr,

c) eine Mitteilung der Besucher- und Besucherinnenzahl des vorhergehenden Jahres und die entsprechenden Einnahmen.

3. Der jährliche Beitrag darf einen Höchstbetrag von 300.000,00 Euro für die ordentliche Tätigkeit und Investitionen laut Artikel 3 nicht überschreiten.

4. Der Beitrag wird mit Beschluss der Landesregierung gewährt.

1. Gleichzeitig mit der Gewährung des Beitrags kann ein Vorschuss von höchstens 90% desselben gewährt werden.

2. Zur Liquidierung des Restbeitrages legt die Gemeinde Karneid innerhalb 31. März des auf die Beitragsgewährung oder andernfalls auf das Jahr der Zweckbindung folgenden Jahres eine Aufstellung der Belege der Ausgaben laut Artikel 3 in Höhe des gewährten Beitrages vor, welche vom/von der Unterschriftsberechtigten unterzeichnet ist.

1. Die zuständige Landesabteilung kann jederzeit Stichprobenkontrollen durchführen. Diese werden in der Regel durch amtsinterne Fachleute durchgeführt.

1. Für das Jahr 2016 kann der Antrag innerhalb 31. Dezember 2016 eingereicht werden.

2. Innerhalb 31. März 2017 müssen der zuständigen Abteilung das vollständige Inventar und die vollständige Rechnungslegung vorgelegt werden.