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Dekret des Landeshauptmanns vom 3. September 2013, Nr. 211)
Änderung des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012,

1)
Kundgemacht im Amtsblatt vom 3. September 2013, Nr. 36.

Art. 1

(1) Artikel 8 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, erhält folgende Fassung:

„Art. 8 (Anwendungsbereich des Fachplans für Aufstiegsanlagen und Skipisten)

1. Im Fachplan für Aufstiegsanlagen und Skipisten laut Artikel 5 des Gesetzes, in geltender Fassung, in der Folge Fachplan genannt, werden die Skizonen laut Artikel 5/bis des Gesetzes ausgewiesen und die Grundsätze für die Entwicklung der einzelnen Planungsräume festgelegt.

2. Der Fachplan gilt nicht für die Errichtung der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben c) und d) des Gesetzes sowie für die Dorflifte laut Artikel 11 dieser Verordnung und die dazugehörigen Skipisten.“

(2) Nach Artikel 8 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, werden folgende Artikel 8/bis und 8/ter eingefügt:

„Art. 8/bis (Bestandteile des Fachplans)

1. Bestandteile des Fachplans sind:

  1. der Bericht,
  2. die Durchführungsbestimmungen, einschließlich der Kriterien für die Bewertung der Eingriffe,
  3. der Umweltbericht laut Artikel 5 der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001,
  4. das Kartenmaterial im Maßstab 1 : 50.000.

Art. 8/ter (Register der Skipisten und Aufstiegsanlagen)

1. Das Register der Skipisten und Aufstiegsanlagen laut Artikel 5ter des Gesetzes, in der Folge Register genannt, wird bei der Landesabteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung als computergestütztes Informationssystem eingerichtet und geführt. Es wird von derselben fortlaufend aktualisiert, und zwar in Folge des Erlasses der im Zuständigkeitsbereich des Landes fallenden Zustimmungsakte für die Errichtung der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a), b), e), f) und g) des Gesetzes.

2. Das Register wird von Amts wegen an die Änderungen der Gemeindebauleitpläne angepasst, falls Flächenwidmungen vorgesehen sind, die mit den Infrastrukturen laut Absatz 1 unvereinbar sind.

3. Die Eintragung der Infrastrukturen laut Absatz 1 in das Register ist Voraussetzung für den Erlass der urbanistischen Genehmigungsakte und der Seilbahnkonzession.“

(3) Artikel 9 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, erhält folgende Fassung:

„Art. 9 (Eingriffe in Skizonen)

1. Eingriffe in Skizonen bestehen in der Errichtung der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a), b), e), f) und g) des Gesetzes auf Flächen, die zur Gänze in den Skizonen liegen.

2. Die antragsberechtigte Person reicht bei der gebietsmäßig zuständigen Gemeinde das endgültige Projekt laut Artikel 10 Absatz 3, die Unterlagen laut Artikel 10 Absätze 4 und 9 und die schriftliche Einverständniserklärung der betroffenen Grundeigentümer ein. Bei Fehlen der Einverständniserklärung gilt diese als verweigert. Das Projekt wird vom Gemeindeausschuss nach Anhören der Gemeindebaukommission beschlossen.

3. Im Falle der Genehmigung übermittelt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin das Projekt, die Einverständniserklärung der Grundeigentümer, das Gutachten der Gemeindebaukommission und den Gemeindeausschussbeschluss an das Land zur Erteilung der Ermächtigung laut Artikel 12 des Landesgesetzes vom 25. Juli 1970, Nr. 16, in geltender Fassung, oder zur Ausstellung des Gutachtens laut Artikel 29 des Landesgesetzes vom 5. April 2007, Nr. 2. Betrifft das Projekt ein Gebiet, das sich über mehrere Gemeinden erstreckt, so wird dieses an das Land weitergeleitet, falls wenigstens einer der betroffenen Gemeindeausschüsse dem Projekt zustimmt. Handelt es sich um Eingriffe, die der Umweltverträglichkeitsprüfung laut Artikel 15 des Landesgesetzes vom 5. April 2007, Nr. 2, unterliegen, so übermittelt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die in diesem Absatz genannten Unterlagen und die Umweltverträglichkeitsstudie der Landesagentur für Umwelt. Aufrecht bleibt die Verpflichtung zur Einholung der von anderen Fachgesetzen eventuell vorgesehenen Zustimmungsakte.

4. Für die Errichtung der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a), e), f) und g) des Gesetzes übermittelt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Unterlagen laut Artikel 10 Absatz 4 dem Funktionsbereich Tourismus. Letzterer teilt dem Bürgermeister oder der Bürgermeisterin das Ergebnis der eingeholten Fachgutachten betreffend:

  1. die forstliche Situation, die Eignung in hydrogeologischer Hinsicht sowie die Erdrutschgefahr,
  2. die eventuellen Lawinenschutzbauten,
  3. die mögliche Lawinengefahr, und die eventuellen zusätzlichen Auflagen mit.

5. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin übermittelt die Unterlagen laut Artikel 10 Absatz 9 dem für die Seilbahnen zuständigen Landesamt zur Ausstellung des technischen Gutachtens über die Errichtbarkeit der Seilbahn mit Skibetrieb laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b) des Gesetzes.

6. Falls das Land Änderungen am Projekt verlangt, die neue Flächen betreffen, muss das überarbeitete Projekt gemäß Absatz 2 neu vorgelegt werden.

7. Die Gemeinde teilt die Eintragung ins Register der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a), b), e), f) und g) des Gesetzes jenen Grundeigentümern mit, die keine schriftliche Einverständniserklärung abgegeben oder diese verweigert haben.

8. Innerhalb von 30 Tagen nach Eintragung ins Register erlässt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin den urbanistischen Genehmigungsakt.

9. Nach Anlegen der Skigebiete hat die antragsberechtigte Person der Gemeinde und dem Funktionsbereich Tourismus den Abschluss der Arbeiten mitzuteilen. Der Mitteilung ist der Bericht eines dazu befähigten Technikers, der im entsprechenden Berufsverzeichnis eingetragen ist, beizulegen; dieser hat zu bescheinigen, dass die eventuell errichteten Strukturen mit dem genehmigten Projekt übereinstimmen und die Auflagen laut Absatz 4 eingehalten worden sind.“

(4) Nach Artikel 9 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, werden folgende Artikel 9/bis und 9/ter eingefügt:

„Art. 9/bis (Ergänzende Eingriffe in Skizonen)

1. Die ergänzenden Eingriffe in Skizonen bestehen in der Errichtung der Infrastrukturen laut Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben a), b), e), f) und g) des Gesetzes auf Flächen, die teilweise außerhalb der Skizonen liegen, jedoch mit diesen unmittelbar oder funktional zusammenhängen. Der ergänzende Eingriff kann auch in der Verbindung von zwei Skizonen oder in der Errichtung von Zubringeranlagen bestehen.

2. Die antragsberechtigte Person reicht bei der gebietsmäßig zuständigen Gemeinde die Machbarkeitsstudie laut Artikel 10 Absatz 1 zusammen mit dem Umweltbericht laut Artikel 5 der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 ein. Die vom Gemeinderat genehmigte Machbarkeitsstudie wird im Sekretariat der Gemeinde hinterlegt und für die Dauer von 30 aufeinander folgenden Tagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt; während dieser Zeit kann jeder in die Machbarkeitsstudie Einsicht nehmen und der Gemeinde Einwände und Vorschläge vorbringen. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin übermittelt der Landesabteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung die vom Gemeinderat genehmigte Machbarkeitsstudie zusammen mit den Einwänden und Vorschlägen sowie den allfälligen Schlussbemerkungen des Gemeinderates. Betrifft die Machbarkeitsstudie ein Gebiet, das sich über mehrere Gemeinden erstreckt, so wird diese an die Landesabteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung weitergeleitet, falls wenigstens einer der betroffenen Gemeinderäte der Machbarkeitsstudie zustimmt.

3. Der Umweltbeirat gibt ein begründetes Gutachten über die Umweltverträglichkeit des Vorhabens ab, wobei er das technisch-wissenschaftliche Qualitätsgutachten der Arbeitsgruppe im Umweltbereich sowie die eingegangenen Stellungnahmen, Vorschläge und Gutachten berücksichtigt. Die Landesregierung beschließt über den ergänzenden Eingriff unter Bezugnahme auf das Gutachten des Umweltbeirates.

4. Im Falle einer Genehmigung der Machbarkeitsstudie kann die antragsberechtigte Person das endgültige Projekt mit den vorgeschriebenen Unterlagen vorlegen. Das endgültige Projekt unterliegt dem Genehmigungsverfahren laut Artikel 9.

5. Die Genehmigung der Machbarkeitsstudie durch die Landesregierung ist die Voraussetzung für die Vorlage der Projekte, die der Umweltverträglichkeitsprüfung laut Artikel 15 des Landesgesetzes vom 5. April 2007, Nr. 2, zu unterziehen sind.

6. Die Genehmigung von ergänzenden Eingriffen hat keine Änderung des Fachplans zur Folge.

Art. 9/ter (Geringfügige Eingriffe an Seilbahnen mit Skibetrieb)

1. Für die Seilbahnen mit Skibetrieb, die zum Teil außerhalb der Skizonen liegen, gilt das Genehmigungsverfahren laut Artikel 9, falls mit deren Ersetzung eine Verlegung bzw. Verlängerung der Seilbahnlinie um weniger als 50 m verbunden ist.“

(5) Artikel 10 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, erhält folgende Fassung:

„Art. 10 (Unterlagen)

1. Die Machbarkeitsstudie laut Artikel 9bis Absatz 2 wird von einem befähigten Techniker oder einer befähigten Technikerin erstellt und umfasst folgende Unterlagen:

  1. Überlagerung der Trasse auf der Karte des Fachplans,
  2. detaillierte Beschreibung des geplanten Eingriffs,
  3. Beschreibung der Zielsetzung bezüglich der mittel- und langfristigen Entwicklung der Skizone,
  4. Beschreibung der sozioökonomischen Auswirkungen und der Effekte auf die lokale Wirtschaft.

2. Im Bericht zum Fachplan werden die Inhalte der in Absatz 1 genannten Unterlagen näher spezifiziert. Die Landesabteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung kann, falls erforderlich, weitere Unterlagen für die Bewertung der Machbarkeitsstudie anfordern.

3. Das endgültige Projekt laut Artikel 9 Absatz 2 wird von einem befähigten Techniker oder einer befähigten Technikerin erstellt und umfasst folgende Unterlagen:

  1. Überlagerung der Trasse auf der Karte des Fachplans,
  2. Lageplan der Trasse mit Angabe der Flächen, die von Aufschüttungen oder Abtragungen betroffen sind, sowie allfälliger Sicherheitsvorkehrungen,
  3. Abbildung der Trasse auf dem Katastermappenblatt,
  4. Angabe der Querschnitte der Trasse, die rechtwinklig zur Achse derselben an Stellen erhoben werden, wo Erdbewegungsarbeiten vorgesehen sind,
  5. auf der Trassenachse erhobenes Längsprofil,
  6. endgültiges Projekt der allfälligen Kunstbauten,
  7. Bericht über die Auswirkungen auf die Landschaft.

4. Für die Einholung der Fachgutachten laut Artikel 9 Absatz 4 müssen folgende von einem befähigten Techniker oder einer befähigten Technikerin erstellte Unterlagen vorgelegt werden:

  1. endgültiges Projekt laut Absatz 3 dieses Artikels,
  2. erläuternder technischer Bericht mit folgenden Angaben: Beschreibung der technischen Eigenschaften der Skipiste, Vorschlag zum Schwierigkeitsgrad, Stundenleistung der Aufstiegsanlage, Länge, durchschnittliche Breite und Höhenunterschied der Piste, Beschreibung allfälliger Sicherheitsvorkehrungen, Kreuzungen mit Straßen, Wegen, Pfaden, Wasserläufen und Aufstiegsanlagen, allfällige betriebsbereite oder geplante Skigelände sowie allfällige betriebsbereite oder geplante Aufstiegsanlagen und entsprechende Stundenleistung,
  3. Schneebericht und, wenn laut diesem eine Lawinengefahr besteht, Plan der strukturellen und betrieblichen Maßnahmen zur Abwehr der Lawinengefahr gemäß Absätzen 5, 6 und 7 dieses Artikels.

5. Im Schneebericht laut Absatz 4 Buchstabe c) werden die von Seilbahnen und Skipisten betroffenen Gebiete ermittelt und samt geeigneter Fotodokumentation auf einem Plan im Maßstab 1:10.000 oder detaillierter dargestellt. Der Schneebericht enthält außerdem die Daten und Berechnungen, die zur Überprüfung des Auftretens von Lawinenphänomenen und zur Festsetzung ihrer quantitativen und qualitativen Eigenschaften verarbeitet bzw. durchgeführt wurden.

6. Strukturelle Maßnahmen sind jene, die durch Errichtung von Bauten oder Veränderung der morphologischen Eigenheiten oder der Oberfläche das Abgehen von Lawinen auf Seilbahnen und Skipisten verhindern oder die Auswirkungen von Lawinenabgängen begrenzen.

7. Betriebliche Maßnahmen sind jene Aktionen und Verfahren, die beim Betrieb von Seilbahnen und Skipisten zur Gewährleistung der Sicherheit erfolgen. Diese Maßnahmen umfassen die Überwachung und Bewertung der Schnee- und Wetterbedingungen, auf die im Falle von Lawinengefahr die einstweilige Betriebsaussetzung und, sofern notwendig, die Sicherung der lawinengefährdeten Hänge durch künstliche Lawinenauslösung folgt.

8. Der Direktor oder die Direktorin des Funktionsbereichs Tourismus kann, falls erforderlich, zusätzliche Unterlagen für die Einholung der Fachgutachten laut Artikel 9 Absatz 4 anfordern.

9. Für die Ausstellung des in Artikel 9 Absatz 5 vorgesehenen technischen Gutachtens über die Errichtbarkeit der Seilbahn mit Skibetrieb ist außerdem das Vorprojekt oder das definitive Seilbahnprojekt laut Artikel 24 des Landesgesetzes vom 30. Jänner 2006, Nr. 1, vorzulegen, wie sie in Artikel 11 und 12 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 13. November 2006, Nr. 61, festgelegt sind.“

(6) Artikel 11 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, erhält folgende Fassung:

„Art. 11 (Dorflifte)

1. Als Dorflift wird eine Seilbahn mit Skibetrieb mit einer maximalen Förderleistung von 1.200 Personen pro Stunde und einer Länge von höchstens 1.600 Metern bezeichnet, die nicht mit anderen Aufstiegsanlagen verbunden ist. Die Dorflifte und die dazugehörigen Skipisten werden ins Register eingetragen.“

(7) Nach Artikel 19 des Dekrets des Landeshauptmanns vom 12. Januar 2012, Nr. 3, wird folgender Artikel 20 eingefügt:

„Art. 20 (Übergangsbestimmung)

1. Bis zur Genehmigung des neuen Fachplans laut Artikel 5 des Gesetzes, in geltender Fassung, bleiben in Kraft:

  1. der mit Beschluss der Landesregierung Nr. 963 vom 7. Juni 2010 genehmigte Fachplan,
  2. sämtliche Bestimmungen dieser Verordnung in Zusammenhang mit der Durchführung des Fachplans laut Buchstabe a), in der Fassung zum 31. Juli 2013.

2. Eine geringfügige Erhöhung der maximal zulässigen Förderleistung im Ausmaß von bis zu 10 Prozent hat keine Änderung des mit Beschluss der Landesregierung Nr. 963 vom 7. Juni 2010 genehmigten Fachplans zur Folge.“

Dieses Dekret ist im Amtsblatt der Region kundzumachen. Jeder, dem es obliegt, ist verpflichtet, es zu befolgen und für seine Befolgung zu sorgen.

 

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ActionAction28/10/2013 - Beschluss vom 28. Oktober 2013, Nr. 1651
ActionAction30/10/2013 - Dekret des Landeshauptmanns vom 30. Oktober 2013, Nr. 34
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ActionAction09/12/2013 - Beschluss vom 9. Dezember 2013, Nr. 1860
ActionAction09/12/2013 - Beschluss vom 9. Dezember 2013, Nr. 1868
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ActionAction10/12/2013 - Verfassungsgerichtshof - Urteil vom 10. Dezember 2013, Nr. 309
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ActionAction13/12/2013 - Dekret des Landeshauptmanns vom 13. Dezember 2013, Nr. 39
ActionAction19/12/2013 - Dekret des Landeshauptmanns vom 19. Dezember 2013, Nr. 40
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