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d) Dekret des Landeshauptmanns vom 5. Dezember 2012, Nr. 451)
Durchführungsverordnung über das Personal öffentlicher Seilbahnanlagen

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1)
Kundgemacht im Amtsblatt vom 11. Dezember 2012, Nr. 50.

Art. 12 (Befähigungsnachweis)

(1) Die Befähigungsnachweise müssen folgende Daten beinhalten:

  1. Name und Vorname,
  2. Geburtsdatum,
  3. Wohnsitz,
  4. Dienstrang und Anlagenkategorie,
  5. Gültigkeitsdauer,
  6. Nummer des Befähigungsnachweises,
  7. Ausstellungsdatum.

(2) Der Befähigungsnachweis hat eine Gültigkeit von fünf Jahren bis zum vollendeten 65. Lebensjahr und von drei Jahren bis zum vollendeten 70. Lebensjahr; vollendet der Inhaber/die Inhaberin während der Gültigkeitsperiode des Befähigungsnachweises das 65. Lebensjahr, so beträgt die Gültigkeit des Nachweises mindestens drei Jahre. Für Personen, die das 70. Lebensjahr überschritten haben, reduziert sich die Gültigkeitsdauer auf ein Jahr. Bei Vollendung des 75. Lebensjahres verfällt der Befähigungsnachweis endgültig für die Kategorien A, B, C, M und mit dem 80. Lebensjahr auch für die Kategorie S, beschränkt auf den Dienstrang eines Maschinisten. Der Befähigungsnachweis kann auf Antrag des Inhabers/der Inhaberin bei Vorhandensein der in Artikel 13 vorgeschriebenen körperlichen und geistigen Tauglichkeit erneuert werden. Sollte der Befähigungsnachweis nicht innerhalb von zwei Jahren nach Verfall erneuert werden, muss die Eignung gemäß Artikel 11 neuerlich nachgewiesen werden. Die Eignungsprüfung laut Artikel 11 ist zu wiederholen, wenn nicht innerhalb von 2 Jahren nach ihrem Bestehen die für die Ausstellung des Befähigungsnachweises erforderlichen Unterlagen vorgelegt werden.

(3) Die Gültigkeit des Befähigungsnachweises kann vom Amt aus schwerwiegenden und nachgewiesenen Gründen oder falls sich der Inhaber/die Inhaberin für einen Unfall oder ein Ereignis, das die Betriebssicherheit in Frage stellte, verantwortlich gemacht hat, ausgesetzt werden; weiters kann das Amt die Gültigkeit des Befähigungsnachweises aussetzen, falls nach amtlichen Ermittlungen die berufliche Eignung oder die körperliche und geistige Tauglichkeit nicht mehr gegeben sind. Die Gültigkeit kann nach neuerlicher Feststellung der beruflichen Eignung oder des Vorhandenseins der vorher fehlenden Voraussetzungen wiederhergestellt werden. Sollte innerhalb eines Jahres kein Ansuchen um Wiederherstellung der Gültigkeit gemacht werden, wird der Befähigungsnachweis eingezogen.

(4) Die von der Autonomen Provinz Trient ausgestellten Befähigungsnachweise zur Führung von Seilbahnanlagen im öffentlichen Dienst werden auch in Südtirol anerkannt.

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