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In vigore al: 11/09/2012

c) DEKRET DES LANDESHAUPTMANNS vom 13. November 2006, Nr. 611)
Durchführungsverordnung über den Bau und Betrieb von Seilbahnanlagen im öffentlichen Dienst

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1)

Kundgemacht im A.Bl. vom 19. Dezember 2006, Nr. 51.

Art. 22 (Überwachung der Anlagen)

(1) Das Amt kann außer den im Artikel 27 des Gesetzes enthaltenen Funktionsinspektionen und –prüfungen Ermittlungen anstellen, um die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und der in der Konzession auferlegten Vorschriften sowie die genaue Anwendung der Tarife, der genehmigten Fahrpläne und der Betriebsmodalitäten festzustellen.

(2) Falls der Konzessionsinhaber, nach erfolgter dreimaliger Aufforderung von Seiten des Amtes, die auf Grund der Ermittlungen laut Absatz 1 auferlegten Vorschriften nicht befolgt, oder wenn Umstände vorliegen, die die Sicherheit der Anlage in Frage stellen, kann das Amt die Schließung der Anlage für den öffentlichen Betrieb auch mit Anbringung von Siegeln verfügen.

(3) Die Ergebnisse der Inspektionen und Prüfungen nach Artikel 27 Absatz 1 des Gesetzes sind in ein eigenes Überwachungsbuch einzutragen, das vom Amt geführt wird.

(4) Bei der Anlage muss ein vom Amt genehmigtes Betriebstagebuch geführt werden; darin sind alle Vermerke bezüglich der wiederkehrenden Proben und Überprüfungen und des Betriebes einzutragen. Dieses Betriebstagebuch steht dem Amt zur Verfügung.

(5) Die Ergebnisse der Inspektionen, der Prüfungen, der jährlichen Proben, der Proben vor der Wiederaufnahme des Betriebes sowie der außerordentlichen Proben, die vom Verantwortlichen Techniker durchgeführt werden, müssen von diesem in einen Vordruck eingetragen werden, der von ihm selbst für die betreffende Anlage verfasst und bei dieser hinterlegt wird. Diese Ergebnisse sind, allenfalls in zusammengefasster Form, dem Amt mitzuteilen.