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In vigore al: 11/09/2012

c) DEKRET DES LANDESHAUPTMANNS vom 13. November 2006, Nr. 611)
Durchführungsverordnung über den Bau und Betrieb von Seilbahnanlagen im öffentlichen Dienst

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1)

Kundgemacht im A.Bl. vom 19. Dezember 2006, Nr. 51.

Art. 21 (Betriebsvorschriften)

(1) Die Anlage muss gemäß den Betriebsvorschriften betrieben werden, die vom Amt auf Vorschlag des Verantwortlichen Technikers und des Konzessionsinhabers genehmigt werden. Die Betriebsvorschriften sind nach dem Muster abgefasst, das vom Amt für den jeweiligen Anlagentyp ausgearbeitet wurde. Ebenfalls müssen alle technischen Vorschriften sowie andere allfällige Vorschriften für eine bessere Gewährleistung der Sicherheit und Regelmäßigkeit des öffentlichen Betriebes beachtet werden, soweit sie anwendbar sind.

(2) Die Betriebsvorschriften müssen Bestimmungen über das Personal enthalten, wie die Personalordnung, Aufgaben und Pflichten, Verhalten im Dienst, Transportabwicklung mit besonderem Augenmerk auf die Art und Weise der Durchführung des Betriebes und der Instandhaltung der Anlage, sowie Fahrgastverhalten und Güterbeförderung, mit besonderem Augenmerk auf Pflichten, Verbote und entsprechende Strafen. Das Dienstpersonal muss die Betriebsvorschriften genau kennen.

(3) Der vollständige Text der Bestimmungen für die Fahrgäste muss an gut sichtbarer Stelle angeschlagen sein und der Öffentlichkeit ordnungsgemäß sowohl in den Stationen wie längs der Linie bekannt gegeben werden, da deren Nichtbeachtung die Sicherheit der Fahrgäste ernsthaft beeinträchtigen kann. Wer diese Bestimmungen übertritt, muss von den für den Dienst Verantwortlichen bei der Gerichtsbehörde angezeigt werden, falls der Tatbestand eine strafbare Handlung nach Artikel 432 und 650 des Strafgesetzbuches oder nach dem Dekret des Präsidenten der Republik vom 11. Juli 1980, Nr. 753, darstellt.

(4) Der Konzessionsinhaber muss unverzüglich dem Amt jeglichen Unfall oder jede andere Störung der Ordnungsmäßigkeit und Sicherheit des Betriebes der Anlage melden. Diese Meldung kann auch mit elektronischer Post, mit Telegramm oder per Fax erfolgen.